Abschiebungen

Berlin schiebt 156 verurteilte Straftäter ab

Im Jahr 2017 wurden in Berlin 156 verurteilte Straftäter abgeschoben. Fünf von ihnen waren islamistische Gefährder.

Nur kurz nach der Räumung im Tiergarten sind die Obdachlosen wieder zurück. Das zeigt: Zelte abbauen zu lassen ist keine Lösung.

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Berlin. 156 verurteilte Straftäter sind im Vorjahr direkt aus Berliner Gefängnissen abgeschoben worden. Seit dem Beginn des vergangenen Jahres seien zudem fünf als islamistische Gefährder eingestufte Personen in ihre Heimatländer gebracht worden, teilte die Innenverwaltung am Dienstag mit. Insgesamt wurden 2017 genau 1638 Menschen aus Berlin zurückgeführt.

Der rot-rot-grüne Senat hatte nach dem Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche vor rund einem Jahr ein Sicherheits- und Präventionspaket verabschiedet. Vorgesehen ist darin neben einer verbesserten Ausrüstung für Polizei und Feuerwehr auch die konsequente Abschiebung von Straftätern. Erst am Montag mussten laut den Angaben drei schwere Straftäter Deutschland verlassen. Weitere Einzelheiten wurden auf Nachfrage nicht genannt.

Innensenator Andreas Geisel (SPD) betonte: „Wir werden auch in Zukunft alle konsequent abschieben, die unsere Sicherheit gefährden.“ Der Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung habe Priorität. „Wir werden es nicht zulassen, dass radikale Kräfte das friedliche Zusammenleben von Deutschen und Ausländern gefährden.“

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