Steuern

Nach Kontrollen: Mehr Taxis ordnungsgemäß unterwegs

Mehrere Taxis parken hintereinander am Straßenrand.

Mehrere Taxis parken hintereinander am Straßenrand.

Foto: dpa

Berlin. Dank umfangreicher Kontrollen sind in Berlin inzwischen mehr Taxis mit sogenannten Fiskaltaxametern ausgestattet. Das teilte Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen am Freitag mit. Die Geräte sind seit fast einem Jahr vorgeschrieben, um Umsätze und Betriebszeiten der Taxis für die korrekte Steuerberechnung auch längerfristig zu dokumentieren. Kontrollen im ersten Halbjahr hatten laut Finanzverwaltung allerdings ergeben, dass jedes zweite der untersuchten 4600 Taxis nicht über ein solches Gerät verfügte.

Bei der Zweitkontrolle von etwa 1000 betroffenen Fahrzeugen stellten die Prüfer im zweiten Halbjahr fest, dass 80 Prozent davon ein Fiskaltaxameter hatten. "Die verstärkten Kontrollen zeigen Wirkung", folgerte Kollatz-Ahnen. "Die Zahl der ordnungsgemäß ausgestatteten Fahrzeuge ist gestiegen. Damit steigt auch die Steuerehrlichkeit."

Der SPD-Politiker erinnerte daran, dass Taxi-Unternehmen, die die strengeren Vorgaben nicht erfüllen oder Manipulationen vornehmen, der Konzessionsverlust und Strafverfahren drohen. In diesem Jahr hätten Finanzämter beim Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten für 24 Unternehmen einen Konzessionsentzug angeregt. Gegen 13 Taxi-Firmen seien Strafverfahren eingeleitet worden.

Derzeit sind in Berlin den Angaben zufolge etwa 7970 Taxis unterwegs. Das sind 340 weniger als vor einem Jahr.