Charité

Aufbau eines großen Herzzentrums in Berlin gescheitert

Die Verhandlungen zwischen Charité und dem Deutschen Herzzentrum sind gescheitert. Ob ein gemeinsamer Bau umgesetzt wird, ist unklar.

Operation am Deutschen Herzzentrum Berlin (Archivbild)

Operation am Deutschen Herzzentrum Berlin (Archivbild)

Foto: Maurizio Gambarini / dpa

Berlin. Es war das wichtigste Projekt der nächsten Jahre am Medizinstandort Berlin und sollte eine neue Leuchtturmeinrichtung werden: das große Universitäre Herzzentrum von Charité und Deutschem Herzzentrum Berlin (DHZB). Doch die Pläne sind nun vom Tisch, die Verhandlungen zwischen beiden Partnern am Freitag gescheitert.

„In den vergangenen Monaten konnte in vielen wesentlichen Punkten Konsens erzielt und ein tragfähiges und zukunftsorientiertes Konzept erarbeitet werden“, teilte die Senatsverwaltung für Wissenschaft am Sonnabend mit. Doch sei zuletzt „keine Einigung in den verbliebenen Fragen der Gesellschafterstruktur“ erzielt worden.

Der entscheidende Streitpunkt war nach Informationen der Berliner Morgenpost, wer beim Wirtschaftsplan des neuen Herzzentrums im Konfliktfall letztlich das Sagen hat. Darauf beharrte die Charité als landeseigener Mehrheitsgesellschafter und wurde in dieser Haltung auch vom Senat unterstützt. Diese Entscheidungsstruktur war für das Deutsche Herzzentrum, das von einer Stiftung bürgerlichen Rechts getragen wird, offenbar nicht akzeptabel.

Berlin sollte auf dem Gebiet international eine herausragende Stellung einnehmen

In dem neuen Kompetenzzentrum, angesiedelt in Wedding, sollten die herz-kreislaufmedizinischen Einrichtungen der Charité und des Deutschen Herzzentrums Berlin zusammengeführt werden. Bereits 2015 hatten die beiden Institutionen vereinbart, künftig noch enger zusammenzuarbeiten und ihre Expertise im Bereich der Herzmedizin zu bündeln. Geplant war, dass sich die Leistungen der beiden Partner ergänzen und kostenintensive Doppelstrukturen in der Kardiologie sowie der Herzchirurgie abgebaut werden.

2016 beschlossen die beiden Partner, nicht nur zu kooperieren, sondern eine wissenschaftliche, klinische, rechtliche und wirtschaftliche Einheit unter strategischer Führung der Charité zu schaffen, das Universitäre Herzzentrum Berlin. Offiziell war von „Vollintegration“ die Rede, letztlich handelte es sich um eine Fusion.

Die Ziele waren hochgesteckt. Mit diesem Projekt sollte Berlin auch international eine herausragende Stellung auf dem Gebiet der Herz-Kreislauf-Medizin einnehmen. Verbesserungen sollten nicht nur in Diagnostik und Therapie bei der Krankenversorgung, sondern auch in Forschung und Lehre erzielt werden. Die Leuchtturmeinrichtung sollte ermöglichen, Spitzenmediziner nach Berlin zu ziehen, für Patienten auch aus dem Bundesgebiet und dem Ausland attraktiv zu sein sowie Drittmittel für Forschungsvorhaben einzuwerben.

Ob der gemeinsame Neubau fortgeführt wird, ist unklar

Dafür wird derzeit ein Neubau auf dem Campus des Virchow-Klinikums der Charité in Wedding in unmittelbarer Nachbarschaft zum jetzigen Deutschen Herzzentrum geplant. Im ersten Bauabschnitt soll ein Herz-Kreislauf-Zentrum errichtet werden, in dem neben der Kardiologie und einer Station der Herzchirurgie auch die neue zentrale Notaufnahme des Virchow-Klinikums untergebracht wird. Bislang sind für diesen Neubau rund 110 Millionen Euro vorgesehen und bereits gedeckt. 90 Millionen Euro steuert das Land Berlin bei, 20 das Herzzentrum.

Im zweiten Bauabschnitt soll der gesamte aktuelle Bestand des Deutschen Herzzentrums vom Augustenburger Platz 1 an den neuen Standort verlagert werden. Der Finanzbedarf dafür wird derzeit auf 98 Millionen Euro beziffert. In Kreisen der Landesregierung schätzt man allerdings, dass das Projekt eher bei 250 Millionen Euro landen würde. Ob der Neubau angesichts der neuen Lage wie geplant weitergeführt wird, ist derzeit unklar. Offen ist auch, ob die Zusammenarbeit zwischen Herzzen­trum und Charité in der bisherigen Form weitergeführt wird.

„Wir bedauern, dass die Verhandlungen trotz wichtiger Fortschritte nicht zum Erfolg geführt haben und werden den nun vorliegenden Stand im Stiftungsrat des Deutschen Herzzen­trums zügig thematisieren“, erklärte Steffen Krach, Staatssekretär für Wissenschaft und Forschung. Er fordert eine Sondersitzung des Stiftungsrates. Auch Sprecher der Charité, des Herzzentrums, der CDU und der Grünen bedauerten das Scheitern der Verhandlungen. Das Herzzentrum erklärte aber, auch weiterhin für Gespräche zur Verfügung zu stehen.

Aus für das neue Herzzentrum: Eine große Chance verpasst

Woran scheiterte der Zusammenschluss?

Charité und Deutsches Herzentrum Berlin (DHZB) sind Nachbarn in Wedding. Der Campus Rudolf Virchow des Universitätsklinikums und das Herzzen­trum liegen beide am Augustenburger Platz. Die Nachbarschaft erstreckt sich aber auch auf eine Kooperation. So sind etwa klinische Führungspositionen gemeinsam besetzt, DHZB-Chef Volkmar Falk zum Beispiel ist zugleich Direktor einer herzchirurgischen Klinik am Campus Mitte der Charité. Es gibt auch gemeinsame wissenschaftliche Projekte.

Die Frage ist, woran und warum die Fusion scheiterte. Ein Problem beim Zusammenschluss sind die unterschiedlichen rechtlichen Kon­struktionen der beiden Partner. Während das Universitätsklinikum Charité eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit dem Land Berlin als alleinigem Träger darstellt, ist das vor 30 Jahren gegründete Herzzentrum eine Stiftung bürgerlichen Rechts, also letztlich eine private Einrichtung. Das hat die Verhandlungen über das Universitäre Herzzentrum, die 2016 noch während der SPD-CDU-geführten Landesregierung begonnen hatten, erschwert.

Das Universitäre Herzzentrum sollte in der Rechtsform einer gemeinnützigen GmbH unter 51-prozentiger Mehrheitsbeteiligung der Charité gegründet werden. In einem „Letter of Intent“ hatten beide Partner erklärt, die strategische Führung solle bei der Charité liegen, auch wenn beide Seiten auf Augenhöhe miteinander umgehen wollten. Doch Charité und Herzzentrum konnten sich nicht einigen, wem die Entscheidung über den Wirtschaftsplan, also in den entscheidenden Fragen der wirtschaftlichen Führung des Unternehmens, obliegen sollte.

Als die Verhandlungen stockten, schaltete sich Müller ein

Nach Morgenpost-Informationen lehnte die Charité ab, dass Entscheidungen darüber nur einstimmig erfolgen dürften, weil sie die Möglichkeit einer Blockade befürchtete. Auch die Senatsverwaltung für Wissenschaft wollte eine Entscheidungsstruktur, die den Mehrheitsverhältnissen Rechnung trägt. Schließlich ist die Charité im Unterschied zum DHZB ein landeseigener Betrieb, zudem fließen öffentliche Mittel von mindestens 90 Millionen Euro in den Aufbau des Universitären Herzzen­trums, für den ein Neubau in Wedding errichtet werden soll.

Diskutiert wurde dem Vernehmen nach auch über die Einrichtung einer Schiedsstelle, die bei Konflikten in Fragen der Unternehmensführung entscheiden sollte. Dies wurde aber von Landesseite als nicht praktikabel verworfen.

Weil die Fronten zwischen beiden Partnern verhärtet schienen, schaltete sich im November der Regierende Bürgermeister und Wissenschaftssenator Michael Müller (SPD) ein. Ergebnis eines Krisentreffens bei Müller war, dass eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Wissenschaftsstaatssekretärs Steffen Krach das Problem lösen sollte. „In den vergangenen Monaten konnte in vielen wesentlichen Punkten Konsens erzielt und ein tragfähiges und zukunftsorientiertes Konzept erarbeitet werden, darunter auch wichtige Zusicherungen des Landes zu den Investitionskosten“, erklärte Krach dazu. Die Verhandlungen seien konstruktiv verlaufen.

Deutsches Herzzentrum weist Charité die Schuld zu

Auch das Herzzentrum betonte am Sonnabend: „Wir teilen die Auffassung, dass wir gemeinsam in den letzten Wochen große Fortschritte erzielt haben. Wir danken dem Regierenden Bürgermeister für die konstruktive Begleitung des Prozesses.“ Doch in dem einen zen­tralen Punkt gab es keine Einigung. Diese sollte bis zu einem erneuten Treffen bei Müller am kommenden Montag aber unbedingt vorliegen.

Dazu kam es nicht. Also wurden die Gespräche beendet. „Das DHZB bedauert den Abbruch der Verhandlungen seitens der Charité“, erklärte dazu ein Sprecher des Herzzen­trums. Wissenschaftsstaatssekretär Krach wies diese Deutung zurück: „Es war allen Beteiligten bewusst, dass das Projekt nicht weiter verfolgt werden kann, wenn es hierzu keine Einigung gibt.“

Stattdessen könnte die Charité nun mit Vivantes zusammenarbeiten

Wie geht es nun mit der Herzmedizin in Berlin weiter? „Es ist unser Ziel, die herzmedizinische Expertise in unserer Stadt zu bündeln und die Herzchirurgie nachhaltig zu stärken. Unser Vorhaben, in Berlin ein leistungsstarkes Zentrum zur Behandlung aller Herz-Kreislauf-Krankheiten einschließlich der Herzchirurgie zu errichten, wollen wir nunmehr mit den landeseigenen Unternehmen weiterverfolgen“, erklärte Krach dazu.

Das deutet auf eine künftige Zusammenarbeit zwischen Charité und Vivantes in der Herzmedizin hin. Krach fordert aber auch eine Sondersitzung des DHZB-Stiftungsrates, um dort über das Konzept zu sprechen.

Der Abbruch der Verhandlungen zwischen Charité und Herzzentrum löste allgemein Betroffenheit aus. „Ich bedauere zutiefst das Scheitern des Verfahrens, weil wir damit für Berlin eine Chance verpassen, in der Herzmedizin eine führende Rolle in Europa einzunehmen. Die Charité wird alles unternehmen, um dieses Ziel dennoch zu erreichen“, sagte Karl Max Einhäupl, Vorstandschef des Universitätsklinikums.

CDU-Gesundheitsexperte: Armutszeugnis für Standort Berlin

Antje Kapek, Fraktionschefin der Grünen-Abgeordneten, bedauerte die Entwicklung und forderte alle Beteiligten auf, nochmals einen gemeinsamen Weg zu suchen. Komme es zu keiner Einigung, müsse über die Notwendigkeit des geplanten Neubaus in Wedding gesprochen werden.

Auch Gottfried Ludewig, Gesundheitsexperte der CDU im Abgeordnetenhaus, forderte, alle Beteiligten an einen Tisch zu holen, um dieses so wichtige Projekt doch noch realisieren zu können. Es sei ein Armutszeugnis für den Standort Berlin, so Ludewig, dass der Regierende Bürgermeister nicht in der Lage gewesen sei, diese Verhandlungen zu einem positiven Ende zu führen.

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