Kommentar

Die Debatte um Kosten der Sicherheit kommt zu spät

Erst kurz vor der Eröffnung trudelten bei den Weihnachtsmarktbetreiber immer neue Vorgaben ein. Viel zu spät, meint Lorenz Vossen.

Die Debatte um die Sicherheit der Weihnachtsmärkte wurde zu spät geführt

Die Debatte um die Sicherheit der Weihnachtsmärkte wurde zu spät geführt

Foto: Reto Klar

Ob mit Pfefferminzfüllung oder Krokantstreuseln drauf – ein Schaumkuss auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz geht in diesen Tagen schon mal für 2,50 Euro über die Theke. Das ist mehr als im letzten Jahr, gibt die Verkäuferin auf Nachfrage zu. Aber wegen der erhöhten Sicherheitsmaßnahmen, den Betonpollern rund um die Gedächtniskirche, stieg die Standmiete um 20 Prozent – und damit auch der Preis von Schaumküssen.

Ob es für die Besucher auf den Berliner Weihnachtsmärkten dieses Jahr günstiger wird, ist unwahrscheinlich, trotzdem ist diese Entscheidung richtig: Am Dienstag entschied das Verwaltungsgericht, dass der Schutz vor Terroranschlägen nicht Aufgabe des Veranstalters ist. Geklagt hatte der Betreiber des Marktes vor dem Schloss Charlottenburg. Er sah nicht ein, dass er die Kosten für die Verhinderung unbefugten „Befahren des Veranstaltungsgeländes mittels Kraftfahrzeugen“ tragen sollte.

Veranstalter warteten lange auf Informationen

Leider kommt diese Debatte zu spät. Schon vor Monaten wollten die Veranstalter über ihre Sicherheitskonzepte sprechen, warteten aber vergeblich auf finale Informationen. Wie so oft schoben sich Senat, Bezirke, Polizei und Feuerwehr gegenseitig die Verantwortung zu. Das Resultat: Kurz vor Beginn der Saison trudelten immer neue Vorgaben ein, die Kostenplanung der Betreiber wurde über den Haufen geworfen. Man wisse noch gar nicht, was alle Maßnahmen am Ende kosten, heißt es beim Berliner Schaustellerverband. Und vielerorts, so ist zu vernehmen, ist das Sicherheitskonzept noch nicht endgültig abgestimmt.

Und was macht der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD)? Verspricht für die Sicherheitsmaßnahmen am Breitscheidplatz 100.000 Euro. Ob das den tatsächlichen Kosten entspricht – egal. Zur Weihnachtszeit zählen große Gesten.

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