Nach der Wahl

In der Berliner CDU wächst der Unmut über Monika Grütters

Bei einer emotional geführten Debatte im Landesvorstand musste die CDU-Landesvorsitzende Monika Grütters reichlich Kritik einstecken.

Führt Berlins CDU: Monika Grütters

Führt Berlins CDU: Monika Grütters

Foto: Soeren Stache / dpa

Berlin.  In der Berliner CDU gärt Unmut. Es geht vor allem um die Frage, welche Lehren aus dem schlechten Wahlergebnis gezogen werden müssen, wie sich die Partei in den kommenden Monaten aufstellen sollte und welche Rolle die Landesvorsitzende Monika Grütters dabei spielt. Bei einer teilweise sehr emotional geführten Debatte im Landesvorstand am Montag musste Grütters reichlich Kritik einstecken. „Ich hätte nicht da vorne sitzen mögen“, räumte ein Spitzenvertreter der Union ein. Von einem „Weckruf“ war die Rede. Andere verteidigten die Chefin indes.

Unterschiedliche Sichtweisen treten bereits in der Bewertung des Wahlergebnisses zutage. Während die Landesvorsitzende darauf verweist, dass die Berliner CDU in einer deutlich besseren Position sei als die anderen Parteien, sprechen Grütters-Kritiker von einem verheerenden Ergebnis. „Wir können uns nicht daran besoffen reden, dass andere noch größere Probleme haben“, monierte ein Vertreter der Führungsspitze.

Die CDU müsse jetzt wichtige landespolitische Themen stärker in den Fokus nehmen und alternative Konzepte zur rot-rot-grünen Politik entwickeln, lautet das allgemeine Credo im Landesvorstand. Nur, wer ist dafür verantwortlich? Einige Mitglieder der Führungsebene sehen hier Defizite bei der Landesvorsitzenden. Sie agiere zu sehr als Kulturstaatsministerin und rücke nicht die Themen in den Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung, die für die Berliner wichtig seien, wie etwa Wohnungsbau und Mieten, Verkehr oder Bildung. Da fehle ihr Fingerspitzengefühl. Grütters habe einen „Wohlfühlwahlkampf“ geführt und zu wenig Präsenz gezeigt.

Zudem habe sie sich in einer TV-Debatte für den Familiennachzug bei Flüchtlingen ausgesprochen. Das entspreche nicht der CDU-Linie und sei auch nicht abgesprochen gewesen.

„Die Kritik an Monika Grütters und vor allem die Form, in der sie vorgetragen wurde, war nicht gerechtfertigt“, sagte dagegen der Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete Frank Steffel. Alle sollten sich eher fragen, was sie selbst im Wahlkampf falsch gemacht haben, so Steffel. Die Partei sei keine One-Woman-Show, sagte Monika Grütters der Berliner Morgenpost. „Ich teile die Kritik, dass wir uns landespolitisch stärker profilieren müssen, etwa in der Bildungs-und Sozialpolitik. Da ist eine Gemeinschaftsleistung von Abgeordnetenhausfraktion und Partei gefragt. Ich bin Bundespolitikerin, deshalb war es mir wichtig, einen Generalsekretär an meiner Seite zu haben, der aus der Landespolitik kommt.“

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