Berlin

Michael Müller verspricht Lösung im Wasser-Streit

Neuköllns Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat den Senat aufgefordert, die Anwohnerinnen und Anwohner im Blumenviertel nicht weiter unter Druck zu setzen. Die Senatsumweltverwaltung droht damit, dass Ende des Jahres die Hebebrunnenanlage abgeschaltet wird, wenn sich nicht genügend Anwohner zur Gründung eines Vereins oder Verbandes zum Weiterbetrieb finden. Die Anlage senkt den Grundwasserspiegel und verhindert, dass Wasser in die Keller läuft. "Ein Abschalten der Brunnenanlage wäre unverantwortlich", sagte Giffey der Berliner Morgenpost.

Viele Anwohner seien bereit, einen finanziellen Beitrag zu leisten, so die Bezirksbürgermeisterin, "sie wollen aber nicht mit der Gründung eines privaten Vereins ein unkalkulierbares finanzielles und persönliches Risiko eingehen". Giffey wandte sich an den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD). Der stellte am Dienstag auf Anfrage klar: "Natürlich wird der Senat Sorge tragen, dass die Brunnenanlage im Blumenviertel über den 31. Dezember hinaus betrieben wird und so der Grundwasserspiegel reguliert wird." 2018 müsse aber gemeinsam eine Regelung gefunden werden, wie auf die betroffenen 4000 Eigenheimbesitzer die jährlichen Kosten von rund 250.000 Euro in den Folgejahren umgelegt werden können. Die vom Senat bevorzugte Vereinsgründung könne ein Weg sein, eine rechtssichere Gebührensatzung ein anderer, so Müller.

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