Berlin

Senat kennt Zahl der Flüchtlinge in Berlin nicht

Der Senat kann nicht exakt angeben, wie viele Flüchtlinge in Berlin leben. Die Zahl lasse sich nicht angeben, weil diese Menschen nach ihrer Einreise nicht gehindert seien, in ihren Heimatstaat zurückzukehren oder in einen Drittstaat auszureisen. Im Gegenzug könnten bleibeberechtigte Flüchtlinge nach Berlin zuziehen. Das erklärte die Senatsverwaltung für Integration auf Anfrage der CDU-Abgeordneten Cornelia Seibeld. Bekannt sei aber, dass in Berlin vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Juli 2017 rund 36.000 Geflüchteten Schutz und damit Bleiberecht zuerkannt wurde. Etwa 4000 Asylanträge seien noch anhängig. In diesem Zeitraum wurden 76.000 Asylsuchende aufgenommen. Zudem teilte die Senatsverwaltung für Integration mit, dass 34.000 Menschen derzeit Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz beziehen, davon 16,5 Prozent Minderjährige. Darunter seien aber auch Menschen, die vor 2015 nach Berlin kamen. Cornelia Seibeld zeigte sich von der unpräzisen Antwort auf ihre Anfrage irritiert. "Ich bin befremdet darüber, dass man Integration betreiben will ohne zu wissen, wen man wo integrieren möchte, weil wir gar nicht wissen, welche Flüchtlinge sich noch in Berlin aufhalten", sagte sie. Die Bestimmungen der Datenweitergabe, auch auf Bundesebene, müssten geändert werden.

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