Schulsanierung

Berlin schafft 55.000 neue Schulplätze

Senat nimmt 185 Projekte in die Investitionsplanung auf, darunter den Bau von 51 neuen Schulen.

Beschmierte Wände in einer Berliner Schule (Archivbild)

Beschmierte Wände in einer Berliner Schule (Archivbild)

Foto: Jens Kalaene / dpa

Berlin.  Der Senat macht Tempo bei der Schulbauoffensive. Schon im Doppelhaushalt 2018/19 ist der Bau von 55.000 zusätzlichen Schulplätzen vorgesehen. Die Zahl der geplanten neuen Schulbauten wurde von 41 auf 51 aufgestockt. Das geht aus der Finanzplanung hervor, die am Dienstag auf der Senatssitzung beschlossen wurde. Damit können die Planungen für die Maßnahmen sofort beginnen, wenn das Abgeordnetenhaus über den Doppelhaushalt abgestimmt hat.

"Alle Maßnahmen, die die Bezirke angemeldet haben, sind auch in die Investitionsausgaben aufgenommen worden. Es fanden, und das ist eindeutig neu, keine Streichungen statt", sagte am Dienstag die Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD). Insgesamt stehen 185 Projekte auf der Liste, davon 51 Neubauten, die bis spätestens zum Jahr 2021 angeschoben werden sollen. Allein durch die neuen Gebäude sollen 23.732 Schulplätze entstehen. Neu hinzugekommen sind in der Planung beispielsweise ein Neubau für eine Grundschule in der Adalbert­straße in Mitte oder eine Grundschule am Fehrbelliner Tor in Spandau. Die meisten Schulbauten sind in Pankow und Lichtenberg geplant.

Weitere Plätze kommen durch Erweiterungen oder durch Reaktivierung ehemaliger Schulstandorte zustande. Zudem werden Kapazitäten durch modulare Ergänzungsbauten und Sanierungen geschaffen. Diese Plätze sind auch dringend nötig, denn die Zahl der Schüler steigt rasant. Insgesamt müssen bis zum Schuljahr 2024/25 in Berlin 86.000 neue Plätze eingerichtet werden. Schon zum neuen Schuljahr hatten viele Bezirke in einigen Einschulungsbereichen Schwierigkeiten, alle Erstklässler unterzubringen.

Sanierungsfahrplan soll öffentlich einsehbar gemacht werden

Auch bei den großen Sanierungsvorhaben, die aus Landesmitteln bezahlt werden sollen, bewilligte der Senat alle Anträge der Bezirke. Etwa die Hälfte dieser 89 Maßnahmen übernimmt auf Wunsch der Bezirke die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in der Umsetzung.

Darüber hinaus werden zahlreiche weitere Sanierungen aus den Bezirkshaushalten und aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm finanziert. Um für Transparenz zu sorgen, will die Bildungsverwaltung einen Steckbrief für jede Schule entwickeln, aus dem hervorgeht, wann welche Arbeiten beginnen. Auf diese Weise sollen alle Eltern und Schulleitungen vor Baubeginn informiert sein. Dieser Sanierungsfahrplan soll öffentlich einsehbar gemacht werden. Anfang November soll nach Angaben der Bildungsverwaltung auch das neue Musterraumprogramm stehen, damit die verbesserten Standards in die Planungen der Neubauten einfließen können.

Viele Berliner Bezirke melden unterdessen, dass sie bei den laufenden Sanierungsmaßnahmen Schwierigkeiten haben, Baufirmen zu finden, die die Aufträge übernehmen können. "Teilweise müssen wir Vergabeverfahren drei Mal wiederholen und dann kommen Angebote zu überhöhten Preisen", klagt Reinickendorfs Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU).

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