Simon-Wiesenthal-Zentrum

Michael Müller könnte auf Antisemiten-Liste landen

Jährlich listet das Simon-Wiesenthal-Zentrum die schlimmsten antisemitischen Fälle auf. 2017 könnte dort Berlins Senatschef auftauchen.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD)

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD)

Foto: Jörg Carstensen / dpa

Das Simon-Wiesenthal-Zentrum (SWZ) erwägt einem Bericht der „Jerusalem Post“ zufolge, Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) auf eine Liste mit den weltweit zehn schlimmsten Fällen von Antisemitismus zu setzen. In der Senatskanzlei zeigte man sich am Dienstag überrascht und wies die Vorwürfe zurück. Eine offizielle Bestätigung des Wiesenthal-Zentrums gibt es nicht.

In ihrem Bericht beruft sich die „Jerusalem Post“ auf den Rabbi Abraham Cooper, dem Vizedirektor des SWZ. Cooper kritisiert demnach, dass sich Müller in der Debatte über den Boykottaufruf der als antisemitisch bewerteten Gruppe BDS (Boycott, Divestment and Sanctions) gegen das Berliner Festival Pop-Kultur nicht zu Wort gemeldet hatte. Die Bewegung hatte vor allem auf arabische Künstler Druck ausgeübt und sie zur Absage gedrängt, weil die israelische Botschaft einer Künstlerin einen Reisekostenzuschuss von 500 Euro zahlte. Mehrere Bands folgten daraufhin dem Aufruf. Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) hatte den BDS-Aufruf einen „völlig inakzeptablen Versuch, in die Freiheit der Kunst einzugreifen“ genannt. Auch Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hatte den Boykottaufruf verurteilt.

In anderen Großstädten wurden BDS-Aktivitäten scharf verurteilt

Zum anderen kritisiert Cooper, der Regierende Bürgermeister habe es versäumt, mit rechtlichen Schritten gegen die antisemitische und jährlich stattfindende Al-Quds-Demonstration Ende Juni in Charlottenburg und Schöneberg vorzugehen und sich auch in diesem Fall nicht öffentlich zu Wort gemeldet.

Bei der Demonstration über den Kurfürstendamm wurden auch in diesem Jahr wieder zahlreiche antisemitische Plakate gezeigt, darunter etwa „Israelische Produkte Nein danke“ oder „Boycott Israel“. Wenige Tage vor der Demonstration war an der Humboldt-Universität eine Knesset-Abgeordnete und eine Überlebende des Holocaust von BDS-Anhängern niedergebrüllt worden. Ein Video davon war in den sozialen Netzwerken tausendfach geteilt und kommentiert worden.

Das SWZ veröffentlicht seit 2010 jährlich eine Liste

In anderen deutschen Großstädten wie München und Frankfurt/Main wurden BDS-Aktivitäten in der Vergangenheit scharf verurteilt. So stellten sich etwa in München die Stadtratsfraktionen von SPD und CSU gegen die Kampagnen der BDS. In Frankfurt/Main beschloss der Magistrat kürzlich, BDS zu ächten und in der Stadt künftig keine Räume oder Flächen für deren Aktivitäten mehr zur Verfügung zu stellen.

In der Senatskanzlei will man nun den Bericht zum Anlass nehmen, die Vorwürfe zu prüfen. „Wer Berlin und den Regierenden Bürgermeister kennt, weiß, dass die Vorwürfe nicht zutreffen“, sagte Senatssprecherin Claudia Sünder auf Anfrage der Berliner Morgenpost.

Das SWZ veröffentlicht seit 2010 jährlich eine Liste mit den zehn schlimmsten antisemitischen Verunglimpfungen. Auf der Liste fanden sich auch Zitate einiger Deutsche, darunter Thilo Sarrazin und Jakob Augstein. Die Liste für das Jahr 2017 soll im Dezember veröffentlicht werden.

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