Berlin

Taser-Experte verliert Lehrauftrag

Der Berliner Polizeiprofessor Michael Knape darf nach Kritik nicht weiter an der Hochschule unterrichten.

Der Polizeiprofessor Michael Knape kritisierte die Rechtsgrundlage eines Taser_Testlaufes bei der Berliner Polizei.

Der Polizeiprofessor Michael Knape kritisierte die Rechtsgrundlage eines Taser_Testlaufes bei der Berliner Polizei.

Foto: Rainer Jensen / dpa

Der bekannte Polizeiprofessor Michael Knape erhält für das kommende Wintersemester keinen Lehrauftrag an der Hochschule für Wirtschaft und Technik (HWR). Das bestätigte ein HWR-Sprecher der Berliner Morgenpost auf Nachfrage. Zuerst hatte "Spiegel Online" darüber berichtet.

Knape, der seit vielen Jahren Lehrbeauftragter ist, leitender Polizeidirektor und Polizeiführer war und Experte für Polizei- und Ordnungsrecht ist, hatte öffentlich Zweifel an der Rechtsgrundlage eines Taser-Testlaufes bei der Berliner Polizei geäußert. Das hatte zu Kritik aus der Polizeiführung geführt. Polizeipräsident Klaus Kandt hatte Knapes Äußerungen zurückgewiesen und ihm vorgeworfen, die Polizisten mit seinen Aussagen zu verunsichern.

Er warf Knape vor, dass seine Aussagen fachlich falsch und ungebührlich seien und verlangte Mäßigung von dem ehemaligen Polizisten. In einem internen Schreiben hatte Polizeipräsident Kandt die Äußerungen Knapes zudem zurückgewiesen und gegenüber der HWR sein Missfallen geäußert. Einfluss auf die Entscheidung zur Vergabe des Lehrauftrages habe er nicht genommen, sagte Polizeisprecher Winfrid Wenzel der Berliner Morgenpost.

Eine große Mehrheit entschied sich dafür, Knape den Lehrauftrag zu entziehen

Die Entscheidung, dass Knape keinen Lehrauftrag mehr bekommt, wurde im Fachbereichsrat der HWR getroffen. In diesem Gremium sitzen Professoren, Mitarbeiter und Studierende. "Die Entscheidung wurde mit großer Mehrheit getroffen", sagte ein HWR-Sprecher auf Nachfrage.

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Knape ist mit seinen Zweifeln am Taser-Einsatz bei der Berliner Polizei indes nicht allein. Kurz nach dem Start des Testlaufes im Februar dieses Jahres hatte bereits der wissenschaftliche Dienst des Bundestages Kritik geübt. Gutachter waren zu dem Schluss gekommen, dass der Einsatz grundsätzlich per Gesetz geregelt werden muss. In Berlin gibt es dafür, anders als in anderen Bundesländern, aber lediglich eine von der Innenverwaltung erlassene sogenannte Ausführungsvorschrift. "Wenn ein Betroffener nach einem Taser-Einsatz klagen würde, müsste sich laut Beamtenstatusgesetz vor Gericht nicht der Behördenleiter oder das Land Berlin verantworten –, sondern der einzelne Beamte", hatte Knape damals der Berliner Morgenpost gesagt.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert die Aufklärung des Vorgangs. "Es ginge nicht, dass der Polizeipräsident über die Auswahl der Dozenten an der HWR entscheidet", sagte GdP-Sprecher Benjamin Jendro.

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