Berlin

Müllpolizei soll Berlin nach Wiener Vorbild sauberer machen

| Lesedauer: 3 Minuten
Julius Betschka
Typisch Berlin:  Auf dem Gehweg sammeln sich Schrotthaufen wie hier in Kreuzberg

Typisch Berlin: Auf dem Gehweg sammeln sich Schrotthaufen wie hier in Kreuzberg

Foto: dpa Picture-Alliance / Wolfram Steinberg / picture alliance / Wolfram Stein

Abgeordnete stellen Plan vor: Kostenlose Sperrmüllabfuhr, höhere Bußgelder und Kontrollen. Die Stadt Wien dient als Vorbild.

Müll, Müll, Sondermüll. Diese Liedzeile von Sänger Wolfgang Petry ist einem allzu oft im Kopf, geht man durch Berlin. Elektroschrott, Bauschutt oder Hausmüll liegen wie selbstverständlich auf Gehwegen oder am Fahrbahnrand.

Deswegen stellten vier Berliner SPD-Abgeordnete gestern mehrere Forderungen für ein sauberes Berlin vor – in Wien. Denn die österreichische Hauptstadt ist – im Gegensatz zu Berlin – seit Jahren Vorreiter beim Thema Sauberkeit. Wien hat bereits seit 2008 ein eigenes „Reinhaltegesetz“, dass sogar eine Müllpolizei vorsieht – sogenannte „Waste Watcher“.

Der Initiator der Reise, Joschka Langenbrinck, ist 32 Jahre alt und Abgeordneter aus Neukölln. Er sagt: „Ich will mich nicht damit abfinden, dass es hier in manchen Ecken aussieht wie auf einer Müllhalde.“ Und tatsächlich: Über 25 Millionen Euro hat das Land Berlin in den vergangen sechs Jahren ausgegeben, damit illegaler Sperrmüll entsorgt wird – allein 2016 kostete die Entsorgung durch die BSR 4,3 Millionen Euro. Gleichzeitig wurden im vergangenen Jahr nur etwa 10.000 Euro an Buß- oder Verwarngeldern eingenommen. Nicht einmal 1000 Müllsünder konnten in den letzten sechs Jahren erwischt werden. Die Abgeordneten wollen sich deswegen ein Beispiel an der österreichischen Hauptstadt nehmen und Berlin in Zukunft ähnlich glänzen lassen: „Wien zeigt, dass eine Großstadt den Kampf gegen Müll gewinnen kann“, sagt Langenbrinck.

Der Plan der SPD-Politiker sieht unter anderem vor, dass die BSR in Zukunft zweimal im Jahr kostenlos den Sperrmüll abholt. Damit dieser gar nicht erst auf die Straßen gelange. Außerdem sollen, ganz nach Wiener Vorbild, auch in Berlin „Waste Watcher“ eingeführt werden. Dazu sollen die Ordnungsämter mit mehr Personal ausgestattet werden. Die „Waste Watcher“ sollen, so schreiben die Abgeordneten, kontrollieren, dass Müll nicht auf die Straße geworfen werde, illegale Sperrmüllhaufen aufspüren und deren Verursacher ermitteln.

Bußgelder sollen erhöht werden

Außerdem sollen die Regelbuß- und Verwarngelder erhöht werden: Bislang müssen Müllverursacher meist etwa 35 Euro Verwarngeld beziehungsweise zwischen 100 und 200 Euro Bußgeld zahlen. Durch eine Öffentlichkeitskampagne der BSR soll außerdem das Bewusstsein in der Bevölkerung gestärkt werden, den eigenen Müll fachgerecht zu entsorgen.

BSR-Chefin Tanja Wielgoß steht dem Plan offen gegenüber: „Wir begrüßen alle Initiativen, die dabei helfen, unser Berlin noch lebenswerter zu machen.“ Viele der Forderungen der Politiker hält auch die Stadtreinigung für sinnvoll. Lediglich die kostenlose Sperrmüllabholung lehne man ab, so ein Sprecher. „Unsere Erfahrungen bei der Weihnachtsbaumabfuhr zeigen, dass zu viele Leute die Sammeltermine nicht einhalten.“

Die vier SPD-Abgeordneten wollen nun weiter Druck machen: Das Thema Sauberkeit soll Schwerpunkt bei den im Herbst beginnenden Haushaltsberatungen im Abgeordnetenhaus werden.