Berlin

Rekordwartezeit bei Berliner Kfz-Zulassungsstellen

Termine bekommt man bei den Behörden frühestens Anfang August. Die Innenverwaltung verspricht mehr Personal – ab Herbst.

In den KfZ-Zulassungsstellen müssen Berliner derzeit so lange warten wie seit Langem nicht (Archivbild)

In den KfZ-Zulassungsstellen müssen Berliner derzeit so lange warten wie seit Langem nicht (Archivbild)

Foto: Marc Müller / dpa

Berlin.  Wer in Berlin ein Fahrzeug an- oder ummelden möchte, muss derzeit noch länger auf einen Termin warten als in den vergangenen Wochen ohnehin schon. Ein Anruf bei der Service-Nummer der Kfz-Zulassungsstellen Kreuzberg und Lichtenberg am gestrigen Montag bestätigte Angaben von Morgenpost-Lesern. Für Lichtenberg wurde als frühestmöglicher Termin der 3. August genannt, für Kreuzberg der 4. August. Damit ist die Wartezeit auf dreieinhalb Wochen beziehungsweise 14 Arbeitstage gestiegen. Mitte Mai betrug sie für Privatkunden rund zehn Arbeitstage.

Seit einigen Tagen ist auch keine Online-Buchung von Terminen mehr möglich. Sie können nur telefonisch verabredet werden. Als Grund gibt das Landesamt für Bürger und Ordnungsangelegenheiten (Labo) auf seiner Webseite an, eine „möglichst bedarfsgerechte Terminbuchung für die Kunden“ sicherstellen und die Kundensteuerung optimieren zu wollen. In ihrer Antwort auf eine Anfrage der Berliner Morgenpost nennt die zuständige Senatsinnenverwaltung den wahren Grund für die Misere: Personalmangel. Im Jahresverlauf und Jahresvergleich gestiegene Antragszahlen träfen auf eine „personelle Unterausstattung“, heißt es in der Antwort. Diese resultiere aus Stellenkürzungen in der Vergangenheit, „einigen eingetretenen Vakanzen“ und einem vorübergehend höheren Krankenstand.

Als „Sofortmaßnahme“ wird die Online-Terminvergabe ausgesetzt

Die Innenverwaltung bestätigte, die Lage habe sich in den beiden Zulassungsstellen schrittweise verschlechtert. Zurzeit seien in der Regel nur Termine im Abstand von vier Wochen zu bekommen. Man habe aber ein Bündel von Maßnahmen zur möglichst raschen und nachhaltigen Verbesserung der Terminsituation beschlossen. Im September dieses Jahres solle personelle Verstärkung kommen.

22 weitere Sachbearbeiter seien vorgesehen, außerdem sei parallel eine Taskforce geplant. Das Aussetzen der Online-Terminvergabe bezeichnete ein Verwaltungssprecher als „Sofortmaßnahme“. Die Online- und Telefon-Terminkontingente würden zusammengeführt und ließen sich so besser steuern. Zudem würden Online-Termine häufig von Zulassungsdiensten gebucht, diese Möglichkeit werde durch ausschließlich telefonische Buchung erschwert.

Nach Angaben der Innenbehörde verfügen die beiden Zulassungsstellen im Bereich des Publikumsverkehrs und der Verwaltung über 204 Personalstellen, davon seien 16 zurzeit nicht besetzt. Der Krankenstand sei seit Jahresbeginn 2017 stark angestiegen. In der Spitze habe er in einem Monatsdurchschnitt bei 25 Prozent gelegen, inzwischen betrage er rund 13 Prozent. Auch der Hauptpersonalrat beklagt die hohe Arbeitsbelastung und den Druck der Mitarbeiter in den Zulassungsstellen.

Auch Autohändler haben es nicht besser

Für die Autohändler sieht es dort übrigens nicht besser aus als für die Privatkunden. Die Wartezeiten, nach denen Kfz-Händler abgegebene Anträge bearbeitet abholen können, lägen zurzeit in der Zulassungsstelle Ferdinand-Schulze-Straße (Lichtenberg) bei zwölf, in der Jüterboger Straße (Kreuzberg) bei 14 Arbeitstagen, gab ein Sprecher der Innenverwaltung an. Autohändler sprachen gegenüber der Berliner Morgenpost von drei bis dreieinhalb Wochen Wartezeit.

Die Verwaltung kündigte zudem eine Organisationsuntersuchung an, die Ende dieses Jahres beginnen solle. Einige Veränderungen bei Arbeitsabläufen seien bereits eingeleitet worden. Von Oktober dieses Jahres an sollen auch Onlineangebote ausgebaut werden, mit denen sich bestimmte Zulassungsvorgänge ohne direkte Vorsprache abwickeln lassen. Im kommenden Jahr soll ein neues Computer-Fachverfahren mit neuer Software-Architektur eingeführt werden, das das bisherige ablöst. Es ist bereits seit 1997 in Betrieb.