Steuerschulden

Nordkorea schuldet dem Land Berlin 10 Millionen Euro

Ein Hostel auf dem Gelände der nordkoreanischen Botschaft erwirtschaftet monatlich 40.000 Euro. Doch Steuern wurden nicht gezahlt.

Das "City Hostel" auf dem Gelände der nordkoreanischen Botschaft in Mitte

Das "City Hostel" auf dem Gelände der nordkoreanischen Botschaft in Mitte

Foto: pa

Nordkorea schuldet dem Land Berlin offene Steuerbeträge in Höhe von bis zu 10 Millionen Euro. Das berichtet der Rechercheverbund von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung".

Wie berichtet betreibt Nordkorea auf dem Gelände der nordkoreanischen Botschaft an der Klinkastraße in Mitte ein Hostel und Kongresszentrum. Allein durch das Hostel nimmt Nordkorea monatlich rund 40.000 Euro ein.

Nach Informationen des Rechercheverbunds hat die Botschaft dafür über Jahre hinweg keine Steuern gezahlt. Bescheide habe die Botschaft lange ignoriert. Das Land Berlin zog schließlich vor Gericht, Nordkorea verlor. Vollstreckt wurde das Urteil zunächst nicht, weil diplomatische Einrichtungen einem besonderen völkerrechtlichem Schutz unterliegen.

Nach Vermittlung durch das Auswärtige Amt einigte man sich schließlich darauf, die Steuerschulden in Raten zu begleichen - mit Monatsraten von rund 7000 Euro. Doch auch diese kleinen Raten wurden laut Bericht nicht regelmäßig bezahlt.

Die Bundesregierung hatte in der vergangenen Woche angekündigt, dem offenbar einträglichen Geschäft ein Ende bereiten. Denn seit der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen Nordkorea nach einem Atomtest im November verschärfte, sind solche Aktivitäten von Diplomaten illegal.

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