Seit das US-Unternehmen Uber mit einem neuen Chauffeurdienst in Berlin mitmischt, rumort es. Die Taxibetriebe wittern Betrug.
Im Straßenbild fallen sie kaum auf. Und doch sorgen die meist schwarzen Limousinen gerade für mächtig Ärger unter den Berliner Taxiunternehmern. Sogar von einem „Krieg“ ist die Rede. Traditionalisten gegen Revoluzzer. Und viel böses Blut.
Seit Sommer letzten Jahres ist der Transportdienstleister Uber wieder in Berlin unterwegs. Mit UberX bieten die Amerikaner einen neuen Chauffeurdienst an. Uber agiert dabei als Vermittler, gebucht werden die Fahrten über die App, durchgeführt von hiesigen Mietwagenunternehmen, die Fahrer und Fahrzeuge stellen. Für die Vermittlung werden rund 25 Prozent Provision fällig, deutlich mehr als bei Taxivermittlungen. Dennoch ist UberX nach eigenen Angaben um bis zu 15 Prozent günstiger als ein Taxi.
Chauffeurdienste laut Gesetz nicht so flexibel wie Taxis
Glaubt man der Taxibranche, geht es dabei nicht unbedingt mit legalen Mitteln zu. Bei der Beförderung mit Mietwagen, unter die Chauffeurdienste fallen, gilt die sogenannte Rückkehrpflicht: Ist der Fahrgast am Ziel abgesetzt, muss sich der Fahrer sofort wieder auf den Weg Richtung Betriebssitz machen. Ausnahme: Er bekommt während der Rückfahrt einen weiteren Auftrag. Dieser muss allerdings am Betriebssitz oder der Wohnung des Unternehmers eingehen. Kurz gesagt: Chauffeurdienste dürfen ihre Fahrgäste nicht spontan am Straßenrand auflesen und müssen von der Firmenzentrale über einen Auftrag informiert werden.
Das ignoriere Uber, kritisiert die Taxibranche. Die Fahrzeuge würden wie normale Taxis agieren. Ertan Ucar vom Verband „Taxi Deutschland Berlin“ nennt ein Beispiel: Auf dem Parkplatz eines Schnellrestaurants nahe des Flughafens Tegel würden die UberX-Fahrer auf Aufträge warten, statt zu ihrem Firmensitz zu fahren. Orte wie diese gebe es zahlreiche in der Stadt. „Das Modell von Uber ist einfach illegal“, sagt Ucar. Die Rückkehrpflicht werde „systematisch und in zunehmendem Maß missachtet“, schreibt auch das Fachblatt „Taxi Times Berlin“.
Es klingt zunächst so, als eile Uber sein schlechter Ruf mal wieder voraus. Vor drei Jahren hatte der milliardenschwere Player aus San Francisco versucht, Berlin zu erobern und dabei Gesetze missachtet. Die Dienste UberPop und UberBlack wurden in der Folge verboten. Man habe aus der Vergangenheit gelernt, bei UberX sei alles anders, heißt es nun. Die Partnerunternehmen in Berlin seien alle geprüft, würden die Rückkehrpflicht kennen und sich seit Jahrzehnten daran halten, sagt ein Sprecher. Die Uber-App sei für sie eine von mehreren Möglichkeiten, die Auslastung ihrer Fahrzeuge zu erhöhen. Dies wiederum ermögliche übrigens auch die niedrigen Preise, sagt ein Sprecher.
Und durch die fühlt sich die Taxibranche bedroht. Zwar ist die Zahl der Konzessionen dank verschärfter Kontrollen und der Pflicht, betrugssichere Taxameter einzubauen, etwas zurückgegangen. Doch mit Uber lauert schon die nächste Gefahr. „Alle haben Angst, ein großes Stück vom großen Kuchen abgeben zu müssen“, sagt ein Insider. Dem Vernehmen nach machen manche Fahrer bereits „Jagd“ auf die Uber-Fahrzeuge, um ihre Nummernschilder zu fotografieren. In der Facebook-Gruppe „Taxi Gruppe Berlin“ haben zwei Fahrer ein Beschwerdeschreiben an das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (Labo) veröffentlicht und fordern die mehr als 1200 Mitglieder auf, es ihnen gleichzutun.
Ohne Marktregulierung kann Uber die Preise diktieren
Das Labo bestätigt auf Anfrage den Eingang mehrerer Beschwerden, allerdings bezögen sich diese auf Unternehmen, die keine Genehmigung in Berlin hätten. Zwar könnten Bußgeldverstöße auch nach dem Tatortprinzip geahndet werden, doch reichten die Hinweise für eine Verfolgung nicht aus. Tatsächlich dürfte eine solche schwierig sein. Wie soll man einem Fahrer nachweisen, dass er nicht etwa Pause macht, sondern auf Kundschaft wartet? Verbandschef Ucar findet, dass Ermittler eingesetzt werden sollten. Viele Mietwagenunternehmer hätten ihren Dienstsitz in Brandenburg, um sich dem Labo zu entziehen.
In ihrer Angst um die Zukunft verweist die Taxibranche gerne darauf, wie sehr die Kunden von der derzeitigen Gesetzeslage profitieren, die das Gewerbe stark reguliert: Beförderungspflicht, die Pflicht, jederzeit verfügbar zu sein und vor allem: feste Tarife. Uber hingegen kann dort, wo diese Vorgaben nicht gelten, bei ausreichender Marktmacht die Preise diktieren. Bei hoher Nachfrage wird es dann teuer. Solche Preisschübe verärgern die Kunden weltweit immer wieder. Der Schriftsteller Salman Rushdie beklagte einst seine hohe Uber-Rechnung während eines Schneesturms in New York und sprach von „zynischer Abzocke“.
Uber hat immer wieder klargemacht, dass es von einem regulierten Taximarkt nichts hält. In Berlin versucht man dennoch, den Ball flach zu halten. Man versteht sich nach außen als ergänzendes Angebot. Zielgruppe seien Touristen, die die App bereits nutzten. Außerdem technikaffine, preisorientierte Kunden. Man habe ja gar nichts gegen Taxis, im Gegenteil, schließlich könne man über die App ja auch normale Taxis buchen, heißt es. Zu nennen ist dann aber dennoch ein Satz, mit dem UberX im Netz wirbt: „Immer die bessere Wahl als ein Taxi.“
Mehr Kontrollen, weniger Taxis in Berlin unterwegs