Berlin

Steffel zieht zurück, Henkel ohne Rückendeckung

Der Reinickendorfer CDU-Kreisvorsitzende verzichtet auf Listenplatz für die Bundestagswahl. Ex-Parteichef geht leer aus

Das war knapp. Gewissermaßen in letzter Minute hat sich die Führungsspitze der Berliner CDU am Dienstagabend auf einen Vorschlag für die Landesliste zur Bundestagswahl im September verständigt. Die größte Überraschung für viele dabei: Der Name Frank Henkel taucht auf dieser Liste nicht auf. Der Landesvorstand der Partei verweigerte in einem einstimmigen Beschluss dem ehemaligen Innensenator und Landesvorsitzenden der Union einen Listenplatz. In den vergangenen Wochen war immer wieder gemutmaßt worden, dass er für eine aussichtsreiche Position vorgeschlagen werde. Doch offenbar wog zu schwer, dass die CDU unter seiner Spitzenkandidatur bei der Abgeordnetenhauswahl im vergangenen September eine schwere Niederlage einfuhr.

Damit steht es schlecht um Henkels bundespolitische Ambitionen. Er tritt zwar als Wahlkreiskandidat in Mitte an, es gilt aber als wenig wahrscheinlich, dass er dort das Direktmandat erringen kann. Henkel könnte am Sonnabend, wenn die Landesliste auf einer Vertreterversammlung der CDU beschlossen werden soll, als Gegenkandidat für einen der vorderen Listenplätze antreten. Damit rechnen Insider aus dem Führungszirkel aber eher nicht. Der ehemalige Innensenator selbst äußerte sich am Dienstag nicht.

Die Liste soll nach dem Vorschlag des Landesvorstands die Kulturstaatsministerin und CDU-Landeschefin Monika Grütters anführen. Auf den Plätzen zwei und drei sind die Bundestagsabgeordneten Kai Wegner (Spandau) und Jan-Marco Luczak (Tempelhof-Schöneberg) vorgesehen, auf Platz vier Thomas Heilmann, Kreisvorsitzender in Steglitz-Zehlendorf und ehemaliger Justizsenator. Heilmann hatte sich bei einer Mitgliederabstimmung am vergangenen Sonntag nach einer tagelangen Schlammschlacht deutlich gegen den langjährigen Bundestagsabgeordneten Karl-Georg Wellmann durchgesetzt und tritt nun im Südwesten als Direktkandidat an.

Für Platz fünf wird Gottfried Ludewig aus Pankow kandidieren. Der 34-Jährige ist Gesundheitsexperte der Abgeordnetenhausfraktion. Für die Plätze sechs bis acht wurden die Bundestagsabgeordneten Christina Schwarzer (Neukölln), Klaus-Dieter Gröhler (Charlottenburg-Wilmersdorf) und Martin Pätzold (Lichtenberg) vorgeschlagen. Als einigermaßen sicher für den Einzug in den Bundestag gelten allerdings nur die Ränge eins bis sechs, allenfalls sieben.

Die Einigung wurde durch den Verzicht von Frank Steffel ermöglicht. Der einflussreiche Kreisvorsitzende der Reinickendorfer CDU hatte sich am Dienstagmittag überraschend aus dem Rennen um die aussichtsreichen Listenplätze verabschiedet – und für gehörige Erleichterung in der zuletzt von Personalquerelen erschütterten Berliner Union gesorgt. „Da ich fest davon überzeugt bin, auch zum dritten Mal meinen Reinickendorfer Wahlkreis direkt zu gewinnen, werde ich in Anbetracht der zahlreichen guten Bewerber auf eine Kandidatur auf der Landesliste verzichten“, schrieb er in einer SMS an Monika Grütters und sicherte der Spitzenkandidatin zugleich seine Unterstützung zu. „Nach der verheerenden Wahlniederlage vom vergangenen Jahr“ seien Stabilität und Geschlossenheit das wichtigste Ziel für die Berliner CDU. Dabei müssten Parteiinteressen über Einzelinteressen gehen, erklärte Steffel. CDU-Generalsekretär Stefan Evers bezeichnete dies als Zeichen der Größe, das er mit großem Respekt betrachte.

Seine Entscheidung teilte Steffel in einer äußerst gespannten Situation mit. Noch am Dienstagmittag war nicht klar, ob es den Spitzengremien gelingen würde, sich auf einen Vorschlag zu einigen. Von „Chaos“ war die Rede. Der nun einstimmig beschlossene Listenvorschlag sei ein deutliches Signal der Unterstützung für Monika Grütters, sagte Thomas Heilmann der Morgenpost.