Sicherheit in Berlin

Auch Berliner Polizei soll Bodycams bekommen

Nach der Bundespolizei soll auch die Berliner Landespolizei Körperkameras bekommen. Im Einsatz hat sich die Technik bereits bewährt.

Stopp für Bodycams bei der Bundespolizei

Der bundesweite Einsatz von Bodycams bei der Bundespolizei verzögert sich. Grund sind erhebliche Bedenken beim Datenschutz.

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Nach der Bundespolizei sollen auch die Berliner Polizisten mit Bodycams ausgestattet werden. Geplant ist, die Kosten dafür im nächsten Doppelhaushalt einzustellen. Das bestätigte ein Sprecher der Innenverwaltung der Berliner Morgenpost. Bei Bodycams handelt es sich um Kameras, die die Beamten direkt am Körper tragen. Für ihren Einsatz muss in Berlin jedoch das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) geändert werden. „Daran arbeiten wir“, sagte Martin Pallgen, Sprecher von Innensenator Andreas Geisel (SPD).

Die Polizei erhofft sich durch den Einsatz der Technik ein Plus an Sicherheit – nicht zuletzt auch für die eigenen Beamten. Die Kosten belaufen sich auf ungefähr 1000 Euro pro Stück.

Dass die Bodycams kommen, daran zweifeln Innenexperten im Abgeordnetenhaus nicht. Im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag ist zudem festgehalten, dass der Einsatz der Kameras während eines zweijährigen Probelaufs getestet werden soll.

Bodycams sind ein Gewinn für beide Seiten

Flächendeckender Einsatz bei der Bundespolizei

Bei der Bundespolizei ist man da schon einen Schritt weiter. Dort war ein Probelauf bereits im vergangenen Jahr gestartet und im Januar bis auf Weiteres verlängert worden. Wegen der positiven Bilanz hat der Bundestag nun die flächendeckende Einführung der Bodycams für Bundespolizisten beschlossen. Auch die Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Deutschen Bahn tragen seit August vergangenen Jahres die mobilen Kameras.

Im täglichen Einsatz haben sich die Bodycams bei der Bundespolizei längst bewährt: Wenn Polizeiobermeister Stefan Bloch (40) und Polizeihauptmeister Michael Wagner (40) beispielsweise im Hauptbahnhof gemeinsam auf Streife gehen, sind die Aufgaben klar verteilt. Wagner ist mit der Maschinenpistole ausgerüstet, während sein Kollege Bloch die Bodycam trägt. In Polizeideutsch bilden beide eine „robuste Streife“. Auf der Schulter des Zwei-Meter-Hünen Bloch ist eine Kamera installiert. Auf seiner Brust und seinem Rücken verkünden gelbe Aufnäher, dass hier eine „Videoüberwachung“ laufe. Wenn beide im Hauptbahnhof inmitten der Menschenmassen so ihre Runden drehen, sind ihnen die Blicke anderer gewiss.

„Die meisten wollen eigentlich nur wissen, ob die Kamera die ganze Zeit läuft. Aber das tut sie nicht. Nur, wenn ich sie aktiviere“, sagt Bloch. Überhaupt werden die beiden sehr häufig angesprochen – an die 40-mal pro Schicht. Leute fragen beispielsweise nach dem Gleis, wo es zur Innenstadt geht und warum der Zug Verspätung hat. Bloch und Wagner geben dann bereitwillig Auskunft. Die Bundespolizei am Hauptbahnhof ist immer auch ein kleines bisschen Touristeninfo. „Machen wir ja gerne“, brummt Bloch.

Manche winken in die Kamera auf der Schulter

Immer wieder kommt es aber auch vor, dass Touristen vor ihm stehen bleiben, misstrauisch gucken und dann in die Kamera auf seiner Schulter winken. So auch am vergangenen Donnerstag. Am Bahnsteig steigt ein Mann aus, bleibt vor den beiden Bundespolizisten stehen und fragt auf Englisch, wo er denn gerade zu sehen sei. „Noch nirgends. Ich nehme Sie ja nicht auf“, antwortet Bloch. Der Mann hebt den Daumen, lacht und geht weiter. Manche wollten auch schon mal jemanden grüßen.

Anfang vergangenen Jahres hatte die Bundespolizei in Berlin mit der Erprobung von Bodycams begonnen. Im Januar war der Einsatz bis auf Weiteres verlängert worden. Am Freitag zog nun der Bundestag nach und machte den Weg frei für den flächendeckenden Einsatz der mobilen Kameras. Die Bundespolizei wird bundesweit 2500 der Geräte anschaffen.

Mit 300.000 Touristen täglich ist der Hauptbahnhof einer der Hotspots in Berlin. Das zieht auch Kriminelle an. Taschendiebstähle, Gewaltdelikte an den Wochenenden und durchreisende Fußball-Hooligans sind für die Bundespolizisten Alltagsgeschäft. „Positiv ausgedrückt: Unser Job wird wirklich nie langweilig“, sagt Bloch.

„Der Einsatz der Kamera wirkt deeskalierend“

Von der Technik ist er begeistert. „Wir sind sehr zufrieden“, berichtet Bloch. Er habe sich freiwillig gemeldet, um die neue Technik auf Alltagstauglichkeit zu testen. Er habe dabei die Erfahrung gemacht, dass die Kamera deeskalierend wirke. Läuft die Bodycam, kündigt Bloch das an. Wenn die Kamera dann laufe, könne er förmlich spüren, wie sich die Situation ändert. „Man fühlt sich beobachtet. Das hat Vorteile für beide Seiten. Wenn ich mich nicht korrekt verhalte, wird das auch aufgezeichnet“, erklärt er. Ton nimmt die Bodycam aus Datenschutzgründen allerdings nicht auf.

Zugriff auf die Daten hat der Polizeiobermeister nicht. Da kann nur der Vorgesetzte ran. Die gespeicherten Filmaufnahmen sind verschlüsselt und können am Computer ausgewertet werden. Die Bundespolizei erhofft sich von der Technik mehr Sicherheit – auch für die eigenen Beamten. Erste Studien aus Hessen bestätigen das. Polizisten, die mit der Technik ausgerüstet sind, wurden seltener Opfer von Straftaten. In Berlin haben sich 40 Beamte freiwillig für den Testlauf gemeldet. Sie wurden polizeitaktisch und -rechtlich geschult.

Die Kosten pro Bodycam-System werden je nach Modell mit rund 1000 Euro beziffert. Bei höheren Stückzahlen sei allerdings mit deutlich reduzierten Anschaffungskosten zu rechnen. Die Berliner Landespolizei verfügt bislang nicht über Mini-Kameras im Einsatzgeschehen. Im Koalitionsvertrag hatte Rot-Rot-Grün aber festgelegt, dass auch die Berliner Polizei in eine Erprobungsphase geht. Die Kosten dafür sollen im kommenden Doppelhaushalt angemeldet werden. Die Polizeigewerkschaften begrüßen das.

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