Auf einmal waren sie da – Zettel mit verschwörungstheoretischen, antisemitischen Botschaften. Es begann in Charlottenburg, bald fanden sich die Blätter, auf denen von „jüdischem Terror“ die Rede war, im ganzen Stadtgebiet. Sie klebten an Häusern und Zäunen – und auch an den Türen und Autos von jüdischen Familien.
Der Fall landete auf dem Schreibtisch von Benjamin Steinitz, Leiter der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS), die im Auftrag des Senats 2015 gegründet wurde. „Wir haben über 30 Meldungen dazu erhalten“, berichtet Steinitz. Die Zettel hätten für große Verunsicherung gesorgt, weil nicht klar gewesen sei, ob jüdische Familien zufällig betroffen waren oder gezielt ausgesucht wurden. „Der Fall ist ein gutes Beispiel dafür, warum es wichtig ist, diese Sachen zu melden und öffentlich zu machen“, sagt er. Im Gespräch mit RIAS hätten die Familien erfahren, dass es sich um eine Serie handelt. „Wir konnten ihnen die Sorge nehmen, dass das speziell gegen sie gerichtet war.“
Die Zettel waren nur ein Fall von vielen: 470 antisemitische Vorfälle hat RIAS in Berlin gezählt, wie das Projekt in seinem Jahresbericht für 2016 schreibt. Das sind 65 mehr als noch im Vorjahr, ein Anstieg von 16 Prozent. Die Berliner Polizei hatte Anfang Februar in einer vorläufigen Statistik von 173 antisemitischen Straftaten in der Hauptstadt im Vorjahr gesprochen. Doch in der Zählung der Behörde taucht nur auf, was strafrechtlich relevant ist – die alltäglichen Pöbeleien und Beleidigungen fallen da jedoch oft durchs Raster.
Antisemitismus im Alltag sichtbar machen
Genau diesen Antisemitismus im Alltag will die Recherchestelle sichtbar machen. Die Zahlen zeichnen ein alarmierendes Bild. Zwar gab es nach den Angaben der Recherchestelle etwas weniger körperliche Angriffe auf Juden und Jüdinnen. Doch die Zahl derer, die persönlich mit Antisemitismus konfrontiert waren, sei es durch Pöbeleien in der Bahn oder E-Mails mit antisemitischem Beschimpfungen, hat sich mehr als verdoppelt, von 151 im Jahr 2015 auf 303 im Jahr 2016. Auch Gedenkorte werden häufig zum Ziel des Hasses. Das Dokumentationszentrum zählte 2016 insgesamt 42 Beschädigungen von Holocaust-Gedenkstätten. 2015 waren es 13.
Der Anstieg erklärt sich laut Steinitz zum Teil dadurch, dass mehr Menschen die Recherchestelle kennen und Vorfälle melden. „Wir bewerben das Angebot seit 2015 offensiv“, so der Leiter des Projekts, „wir sind viel bekannter als am Anfang.“ Gleichzeitig beobachtet er das gesellschaftliche Klima mit Sorge. „In Zeiten, in denen Rechtspopulisten mobilisieren und sich explizit für eine Neuausrichtung der Erinnerungspolitik einsetzen, haben wir einen deutlichen Anstieg von Beschädigungen und Schmierereien an Gedenkstätten zur Schoah“, so Steinitz im Hinblick auf das politische Klima. „Das macht mich schon sehr nachdenklich.“
Moabit 2016 Schwerpunkt antisemitischer Vorfälle
In der Verteilung der Meldungen auf die Bezirke hat sich laut RIAS im Vergleich zum Vorjahr wenig geändert. Der Bezirk Mitte führt mit 100 gemeldeten und überprüften Vorfällen die Statistik an, gefolgt von Charlottenburg-Wilmersdorf mit 49 und Kreuzberg-Friedrichshain mit 43. Ein Schwerpunkt ist dabei der Stadtteil Moabit: Allein in diesem Teil des Bezirks Mitte zählte die Dokumentationsstelle 30 Vorfälle mit antisemitischem Hintergrund – mehr als in neun der zwölf Bezirke. Das hat auch damit zu tun, dass es in Moabit mehrere Gedenkstätten für Opfer des Holocausts gibt. So meldete allein die Initiative „Sie waren Nachbarn“, die mit einem Schild in der Ellen-Epstein-Straße an die Deportation von Berliner Juden erinnert, zehn Fälle von Vandalismus. Vergleichsweise ruhig war es in Spandau, wo nur fünf Fälle gezählt wurden, und Reinickendorf, wo drei Vorkommnisse erfasst wurden.
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Doch nicht alle Fälle lassen sich geografisch zuordnen: Antisemitischen Beleidigungen sind Betroffene häufig auch online ausgesetzt. So geschahen 161 der dokumentierten Fälle im Internet.
„In Berlin darf es keinen Platz für Antisemitismus geben“, so Martin Pallgen, Sprecher der Senatsverwaltung für Inneres. Er verwies auf den Koalitionsvertrag, in dem die besondere Verantwortung der Stadt für die Förderung jüdischen Lebens betont wird.
RIAS geht von einer hohen Dunkelziffer aus
Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, lobte die Arbeit der Beobachtungsstelle. Die gesammelten Daten zeigten die Lücken in der Erfassung antisemitischer Taten, so Schuster.
Die Lücken in der Erfassung kennt auch Steinitz. Sie haben auch damit zu tun, dass Betroffene ihre Erfahrung oft nicht öffentlich machen. „Die Vorstellung für Juden in Deutschland, sich zu erheben und zu sagen ‚Mir ist da etwas passiert‘, ist immer noch fremd“, erklärt der Leiter der Recherchestelle. Es gäbe viele Gründe, die Erfahrung nicht publik zu machen. RIAS geht deshalb von einer hohen Dunkelziffer von Fällen aus, die nie gemeldet werden. „Unsere Zahlen geben noch längst nicht vollen Einblick in das, was den Leuten in der jüdischen Gemeinde im Alltag passiert.“
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