Bundespräsidenten-Wahl

Berliner SPD entschuldigt sich für Steinmeier-Tweet

„Wir freuen uns auf den neuen sozialdemokratischen Schlossherrn“: Wegen dieses Satzes steht die SPD derzeit massiv in der Kritik.

Noch ist Frank-Walter Steinmeier nicht gewählt

Noch ist Frank-Walter Steinmeier nicht gewählt

Foto: Screenshot: Twitter/ Renate Künast

Die deutsche Sozialdemokratie hat gerade einen Lauf. Einer der ihren, Frank-Walter Steinmeier, wird mit allergrößter Wahrscheinlichkeit am Sonntag zum Bundespräsidenten gewählt, Kanzlerkandidat Martin Schulz treibt die Partei in Umfragen in schwindelerregende Höhen. Das löst souveräne Gelassenheit aus – sollte man meinen.

Nicht so bei der Berliner SPD. Die hat am Sonnabend im Kurznachrichtendienst Twitter mit überzogenem Stolz für heftige Empörung und Peinlichkeit gesorgt. Auf ein Foto von Schloss Bellevue, Amtssitz des Bundespräsidenten, setzte sie den Text „Wir freuen uns auf den neuen sozialdemokratischen Schlossherrn“.

Diese Vereinnahmung des Staatsoberhaupts durch seine Partei rief zunächst CDU-Generalsekretär Peter Tauber auf den Plan. Er twitterte: „Lieber Herr Steinmeier, ich hoffe Sie sind ab morgen der Präsident für alle Deutschen und nicht nur für @spdberlin“. Auch die Grünen reagierten auf Twitter äußerst ungehalten. „Ist das ein Fake oder original SPD? Dringend Klarstellung vor der Wahl“ schrieb die Berliner Bundestagsabgeordnete Renate Künast. Ihr Fraktionskollege Konstantin von Notz fand den Tweet „Irgendwie krass geschmacklos“.

Aber auch von Nicht-Prominenten erntete die SPD fast durchweg Kritik. Man könne sich ja die Wahl sparen, wenn für die SPD schon vorher feststehe, wer gewinnt, hieß es sinngemäß in etlichen Tweets. Das sei kein Ausweis demokratischer Gesinnung. Andere störten sich eher daran, dass ein Sozialdemokrat als Schlossherr tituliert wird.

Zunächst versuchte der Berliner SPD-Landesverband, mit weiteren Tweets seine Idee zu erklären und auf „Kritik und Missverständnisse“ zu reagieren, wie später erläutert wurde. Dann aber brach sich die Erkenntnis Bahn, dass man damit alles nur noch schlimmer mache. Am Mittag zog die Partei schließlich die Reißleine. Sie löschte den Tweet und stellte stattdessen eine Entschuldigung ins Netz. „Für unseren Tweet entschuldigen wir uns aufrichtig. Es war ungeschickt und unangebracht, unsere Unterstützung für Steinmeier so auszudrücken“, hieß es darin.

Der Tweet sei vom Online-Team in der Berliner Parteizentrale, dem Kurt-Schumacher-Haus in Wedding, produziert worden, sagte Marisa Strobel, Sprecherin des SPD-Landesverbandes der Berliner Morgenpost. Ein Mitarbeiter sei dafür verantwortlich, der Tweet sei weder mit dem Landesvorstand noch mit dem Landesgeschäftsführer abgestimmt gewesen. Der SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller sei von dem Vorgang in Kenntnis gesetzt worden, so Strobel. Weitere Kommunikation mit Müller habe es dazu nicht gegeben.

Immerhin: Kanzleramtsminister Peter Altmeier (CDU) attestierte der SPD nach der Entschuldigung „Gut, dass sie so schnell reagiert haben.“ Andere Nutzer überzeugte das nicht. Sie forderten die Sozialdemokraten auf, erst zu denken und dann zu twittern.

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