Nach dem Verzicht des SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel auf die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl zugunsten des ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz verzeichnet auch die Berliner SPD Rückenwind. Seit vergangenem Dienstag haben 285 Berliner einen Mitgliedsantrag gestellt, teilte die Berliner SPD-Zentrale in der Weddinger Müllerstraße mit. Normalerweise treten 70 bis 100 Menschen pro Monat der Hauptstadt-SPD bei, sagte eine Sprecherin am Montag. Die SPD ist mit rund 17.000 Mitgliedern die größte Partei in Berlin. Einen Aufschwung, den die Partei nach ihrem schwachen Ergebnis bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus 2016 gut brauchen kann.
Kein einziger SPD-Genosse sei wegen der Kandidatur von Martin Schulz bislang aus der Partei ausgetreten, hieß es aus dem Landesverband weiter. Vor allem in der Innenstadt registrieren die Sozialdemokraten einen deutlichen Stimmungsumschwung und viele Neueintritte. „Das funktioniert eindeutig“, sagt der SPD-Abteilungschef von Charlottenburg-Nord, Fréderic Verrycken. Die Mitglieder seiner Abteilung seien durch den designierten Spitzenkandidaten Martin Schulz deutlich motivierter, in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. Charlottenburg-Wilmersdorf gehört mit derzeit 2300 Mitgliedern zu den größten Kreisverbänden in Berlin.
Martin Schulz ist für die SPD ein kraftvoller Neuanfang
„Die Leute haben keine Lust mehr auf glatt gebügelte Politikertypen“
Bereits Ende vergangenen Jahres, als Donald Trump überraschend zum US-Präsidenten gewählt wurde, hatte die SPD – wie viele andere Parteien auch – einen deutlich höheren Mitgliederzuwachs verzeichnet. In der Folge des Trump-Erfolges traten 235 Berliner neu in die SPD ein. Auch in Mitte wird die Kandidatur des ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten Schulz durchweg positiv aufgenommen. „Genaue Zahlen habe ich noch nicht, aber ich gehe sicher davon aus, dass auch wir in der vergangenen Woche neue Mitglieder gewonnen haben“, sagt der Chef der SPD am Mauerpark, Matthias Traub. „Wir gehen sehr zuversichtlich ins neue Jahr.“
Das letzte Mal, dass er einen derartigen Stimmungsumschwung verzeichnet habe, sei vor der Bundestagswahl im Jahr 1998 der Fall gewesen – damals löste der niedersächsische Ministerpräsident Gerhard Schröder (SPD) Helmut Kohl (CDU) nach 16 Jahren als Kanzler ab. „Mit dem renommierten Europapolitiker Martin Schulz grenzen wir uns ganz klar gegen die Rechtspopulisten ab“, sagt Traub. Einen starken Stimmungswandel verzeichnen Parteifunktionäre auch in Pankow. „Die Leute haben keine Lust mehr auf glatt gebügelte Politikertypen“, sagt die stellvertretende Kreischefin von Pankow, Clara West. „Martin Schulz ist da anders.“ Vor allem viele Jüngere wollten sich jetzt in der SPD engagieren, fügte West hinzu.
SPD-Kanzlerkandidat Schulz bläst zur großen Aufholjagd
Weniger Neueintritte in den Außenbezirken
In den Außenbezirken ist die Aufbruchstimmung dagegen deutlich gedämpfter. „Ich finde gut, dass Schulz kandidiert, einen spürbaren Stimmungsumschwung kann ich aber noch nicht feststellen“, sagt der Reinickendorfer SPD-Chef Jörg Stroedter. Und auch in Treptow-Köpenick ist die Reaktion verhaltener. „Das ist ein guter Impuls, die Frage ist aber, ob es ein dauerhafter Trend ist“, sagt der Abteilungschef der SPD Köpenicker Altstadt/Müggelheim, Tom Schreiber. Auch er sei während des Bundestagswahlkampfes 1998 der SPD beigetreten. „Wichtig ist, dass die Neumitglieder auch aktiv mitmachen“, sagt Schreiber.
Die Skepsis ist angebracht. Politologen wie der Parteienforscher Oskar Niedermayer sehen in den Eintrittswellen vor allem ein kurzfristiges Phänomen. Durch das Internet seien die Eintrittsschwellen sehr niedrig, sodass sich viele Menschen spontan für einen Beitritt entschieden. Allein während Martin Schulz’ Rede am Sonntag seien 20 Menschen bundesweit in die SPD eingetreten, hieß es am Montag aus der SPD-Bundeszentrale. Ein nennenswerter Effekt für die Parteien trete aber erst ein, wenn es langfristig mehr Eintritte als Austritte gebe.
Auch die Brandenburger SPD erlebte in den vergangenen Tagen einen deutlichen Mitgliederzuwachs. Allein seit Schulz’ Rede am Sonntag habe es rund 20 Eintritte gegeben und damit so viele wie sonst in einem ganzen Monat, sagte Parteisprecher Matthias Beigel am Montag. „Es ist ein Rekordmonat wie seit Langem nicht mehr.“ Im Januar habe es bislang mehr als 60 Parteieintritte gegeben, mehr als dreimal so viel wie gewöhnlich. Mit 6040 Parteibüchern war die SPD in Brandenburg zu Jahresbeginn in Mitgliederzahlen die zweitstärkste Partei nach der Linken.
Eintrittswellen
Mitglieder: Die SPD ist mit 17.000 Mitgliedern die größte Partei in Berlin, gefolgt von der CDU, die in der Hauptstadt über 12.200 Mitglieder verfügt. Die Linkspartei hat derzeit gut 7500 Mitglieder, bei den Grünen sind es rund 5600, 2500 Berliner haben ein Parteibuch der FDP, die AfD liegt bei rund 1300 Mitgliedern. Während die beiden großen Parteien SPD und CDU seit Jahren über einen stetigen Mitgliederschwund klagen, haben vor allem Grüne und zuletzt die junge AfD einen Mitgliederzuwachs verzeichnet.
Trump-Effekt: Der Sieg des Republikaners Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen bescherte SPD, Linkspartei und Grünen einen deutlichen Anstieg der Mitgliedsanträge. In der Berliner Parteizentrale der SPD meldeten sich 235, bei den Grünen 200 neue Mitglieder rund um die US-Wahl am 8. November. Bei der Linkspartei waren es ebenfalls mit 75 Eintritten ungewöhnlich viele Aufnahmeersuchen. CDU und FDP verzeichneten im gleichen Zeitraum dagegen keine ungewöhnlichen Eintrittswellen.