Berlin

Andrej Holm und die Frage der Glaubwürdigkeit

Auch nach seinem Auftritt bei einer Podiumsdiskussion der Havemann-Gesellschaft reißt die Kritik an Holm nicht ab.

Andrej Holm vor Beginn der Podiumsdiskussion

Andrej Holm vor Beginn der Podiumsdiskussion

Foto: Maurizio Gambarini / dpa

Die Diskussion um Baustaatssekretär Andrej Holm, um seine Tätigkeit beim Staatssicherheitsdienst der DDR und seinen Umgang mit seiner Biografie dauern auch nach seinem öffentlichen Auftritt am Freitagabend an. Beobachter der von der Robert-Havemann-Gesellschaft veranstalteten Diskussion mit dem Titel „Einmal Stasi, immer Stasi?“ kamen übereinstimmend zu dem Schluss, diese habe keine neue Faktenlage geschaffen. Holm-Kritiker sahen sich allerdings in ihrem Urteil bestätigt, der 46-Jährige argumentiere nicht glaubwürdig. Holms Einlassungen während der Diskussion hätten seine Glaubwürdigkeit nicht verstärkt, sagte etwa der SPD-Abgeordnete Tom Schreiber der Berliner Morgenpost. Glaubwürdigkeit sei jedoch das wichtigste Kapital eines Politikers.

Auch in der rot-rot-grünen Landesregierung ist keine Annäherung der unterschiedlichen Positionen zu Holm erkennbar. Grüne und SPD sehen seinen Verbleib als Staatssekretär sehr kritisch, die Linke hält an ihm fest. „Es ist eine belastende Situation für die Koalition“, sagte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) am Sonnabend der Morgenpost.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte sich bereits vor dem Jahreswechsel ähnlich geäußert und dies am Wochenende bekräftigt. „Ich habe auf Risiken aufmerksam gemacht und gesagt, dass der Fall Holm den Start der rot-rot-grünen Koalition in Berlin belastet“ erklärte Müller im Interview mit dem „Tagesspiegel“. Aber die Linke brauche offenbar Zeit für weitere interne Diskussionen, so Müller. „Das haben SPD und Grüne so akzeptiert, wir warten nun auf das Ergebnis der Überprüfung durch die Humboldt-Universität.“ Sollte die Universität wegen Holms falscher Angaben nachträglich personalrechtliche Konsequenzen ziehen, sei der parteilose Staatssekretär nicht mehr im Amt zu halten, betonte der Regierende Bürgermeister. „Das sieht auch die Linke so.“ Holms Vorgesetzte, Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) hatte dazu am Freitag gesagt, die Klärung sei noch nicht abgeschlossen, die Gesamtbewertung stehe aus. So lange werde die Partei abwarten.

Wie berichtet, hatte Andrej Holm bei seiner Einstellung an der Humboldt-Universität im Jahr 2005 nicht angegeben, hauptamtlicher Mitarbeiter der Stasi gewesen zu sein, sondern mitgeteilt, er habe seinen Wehrdienst im Stasi-Wachregiment „Feliks Dzierzynski“ abgeleistet. Dies habe seiner Erinnerung entsprochen.