Terror am Breitscheidplatz

Nach Anschlag: Das wäre der einzig erträgliche Satz gewesen

Morgenpost-Autor Hajo Schumacher über den Terror, den Attentäter Anis Amri und die Unsicherheit von Angela Merkel.

Blumenmeer am Eingang zum Weihnachtsmarkt am Breitscheidtplatz.

Blumenmeer am Eingang zum Weihnachtsmarkt am Breitscheidtplatz.

Foto: Jörg Krauthöfer

Berlin.  Wahrscheinlich ist es ungerecht, die Politik zu kritisieren, weil der normale Mensch die Komplexität einfach nicht begreift. Womöglich findet auch eine schleichende AfDisierung statt, also Wut um der Wut willen. Soziologen finden wiederum, dass wir wegen Digitalisierung und Globalisierung und Abstiegsängsten so unruhig sind. Oder kann es vielleicht doch sein, dass sich die Unsicherheit des politischen Führungspersonals auf die Menschen im Lande überträgt?

Warum also will keine Erleichterung aufkommen, nachdem der mutmaßliche Mörder von zwölf Weihnachtsmarktbesuchern einen Tag vor Heiligabend erschossen worden ist? Warum diese Beklommenheit, wenn Kanzlerin und Innenminister und viele andere Volksvertreter nun ihr gewohnt professionelles Gerede von politischen Konsequenzen anstimmen? Weil die angstbebende Routine in jedem Satz spürbar ist. Starker Staat? Bei allem Respekt vor Ihrem Amt, Frau Merkel, aber das bürgerliche Empfinden registriert exakt das Gegenteil: Unsicherheit, gespeist aus Zweifeln an den eigenen Regeln, Gesetzen, Leuten, womöglich an sich selbst.

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Es sind die ganz einfachen Fragen, nicht erst seit Amri: Warum braucht es zwei Monate, bis ein brutaler U-Bahn-Treter gesucht wird? Warum darf in einer Moschee in Moabit seit Jahren der Dschihad vorbereitet werden? Und wie kann es sein, dass ein erwiesener Attentatskandidat, der sogar schon ein paar Tage im deutschen Gefängnis verbrachte, dass dieser Mensch in diesem Land frei herumspaziert? Was genau gedenkt der starke Staat mit den anderen 550 Gefährdern zu tun, die ebenfalls irgendwo – wer weiß das schon, für eine Observierung fehlt Personal – nach den Internetanleitungen des „Islamischen Staats“ den nächsten Anschlag vorbereiten, weil sie nichts anderes im Sinn haben als in diesem Land blindwütig herumzubomben? Ja, das Recht ist für alle gleich. Wenn es aber, alternativlos, um Leben und Tod geht, gilt das Recht eine Spur mehr für jene, die gern friedlich weiterleben würden.

Und was schlägt die politische Führung des Landes vor? Erst mal Weihnachten. Und dann: prüfen, analysieren, im Januar mal zusammenkommen. Oder auch nicht. Ist ja auch Wahlkampf dann. Kraft ihrer Richtlinienkompetenz könnte Angela Merkel allerdings auch auf den Tisch hauen und jene Führungsstärke zeigen, die sie nach Fukushima oder im Sommer 2015 nachwies, diesmal vielleicht nur etwas durchdachter. Sie könnte vehement fordern, dass nicht schon wieder neue Gesetzesvorhaben skizziert werden, sondern geltendes Recht durchgesetzt wird, Dinge, die ganz ohne Seehofer-Zoff, Koalitionsabstimmung oder Grünen-Rücksicht möglich sind. Sie könnte sich minutiös darlegen lassen, was die rechtlichen Maximalmittel gegen einen wie Amri hergegeben hätten und was tatsächlich geschah. Und wenn schon unbedingt neue Gesetze, dann bitte die Fußfessel für Gefährder. Achtung, gewagte These: Es bricht nicht das Vierte Reich aus, wenn man 550 Maximalgefährder rund um die Uhr auf dem Schirm hat oder wenigstens die, die kein Aufenthaltsrecht haben.

Mehr Schutz scheint möglich zu sein

Warum zum Beispiel, um mit dem Einfachsten zu beginnen, warum lagen kaum 48 Stunden nach der Mörderfahrt vom Breitscheidplatz plötzlich Betonbarrieren dort, wo Laster theoretisch einfahren konnten? Mehr Schutz scheint also möglich zu sein, rechtlich, logistisch, finanziell, sogar ästhetisch, weil die Klötze über Nacht – dit is Berlin – von Unbekannten angemalt wurden. Seit 9/11, also seit mehr als 15 Jahren, werden deutsche Weihnachtsmärkte allwinterlich als potenzielle Anschlagsziele genannt, US-Behörden warnen Reisende sogar vor dem Besuch. Dass Laster Verheerendes anrichten können, wissen wir seit Nizza. Weil Terroristenlogik keine Geheimwissenschaft ist, kann man die Glühwein-Schwemme vor der symbolschwersten christlichen Kirche in der größten Stadt des Landes durchaus als Anschlagsziel antizipieren. Bestimmt schnüffelten Lebensmittelsachverständige zwischen den Ständen, um Allergenkennzeichnungen von gebrannten Mandeln zu sanktionieren, die nicht EU-kompatibel waren.

„Es tut gut zu wissen, wie entschlossen und wirksam wir alle in Europa und darüber hinaus uns diesem Terrorismus entgegenstellen“, hat die Kanzlerin gesagt. Nur ein paar Betonklötze, und ihr Satz sowie die Einlassungen mancher Berliner Würdenträger hätten nicht mehr ganz so tagesshowhaft geklungen.

Viele Hundert potenzielle Straftäter aus Nordafrika

Zweite Frage, schon etwas komplexer. Nach dem letzten Silvester diskutierte dieses Land einige Tage sehr engagiert, ob „Nordafrikaner“ der angemessene Begriff für eine Tätergruppe sei. Nach und nach stellte sich heraus, dass in Köln und Düsseldorf viele Hundert potenzielle Straftäter aus Nordafrika leben, die den deutschen Behörden eher unterdurchschnittlichen Respekt entgegenbringen. Die Causa Domplatte machte zudem ein Spezialproblem deutlich: Wie ist mit nordafrikanischen Intensivtätern zu verfahren, die von ihren Heimatländern, durchaus verständlich, nicht sofort und begeistert zurückgenommen werden, weil sie bereits dort auffielen?

Das Rückführungsdilemma ist also nicht neu. Und was erklärt die Bundeskanzlerin nach dem Tod von Anis Amri: „Deutschland und Tunesien haben ihre Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus erheblich intensiviert. Auch bei der für uns sehr wichtigen Frage der Rückführung tunesischer Staatsbürger, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben, sind wir in diesem Jahr vorangekommen. Ich habe dem Präsidenten gesagt, dass wir den Rückführungsprozess allerdings noch deutlich beschleunigen und die Zahl der Zurückgeführten weiter erhöhen müssen.“ Moment, bitte noch mal langsam: „... in diesem Jahr vorangekommen ...?“ Weil Tunesien zwei Tage nach dem Attentat plötzlich die nötigen Papiere für die Rückführung eines So-gut-wie-Toten schickte?

Hätte es nicht richtigerweise heißen müssen: Wir werden seit einem Jahr an der Nase herumgeführt, während weder Innen- noch Außenminister, noch Kanzleramt, noch EU den nötigen Druck aufgebaut und zum Beispiel Hilfsgelder gestrichen haben? Und was ist mit denen, die nachweislich alles tun, um diese Rückführung zu behindern, weil sie vorsätzlich falsche Angaben machen und von Beruf obendrein Gefährder sind? Warum wird ein solcher Mann nach zwei Tagen aus der Abschiebehaft entlassen? Warum kann ein starker Staat widerrechtlich Steuer-CDs von Hehlern kaufen, aber keine Schwerstkriminellen einbuchten, die so offenkundig nach Waffen und Mitbombern suchen, dass im obersten Lagezentrum darüber geredet wird? Der Fall Amri zeigt, dass wir eben nicht vorangekommen sind, allenfalls mit unserem Realitätsverlust. „Wir haben Scheiße gebaut, aber wir werden alles tun, damit sich eine solche Tragödie mit einem der anderen 550 Kandidaten nicht wiederholt“ – das wäre der einzig erträgliche Satz gewesen.

Semantischer Schleier aus politischem Marketingsprechkasten

Wo wir gerade bei den sehr verschiedenen Realitäten sind, die Politik und richtiges Leben voneinander trennen: Nach allen Informationen aus Italien war es ein reiner Zufall, dass Amri in Mailand erwischt worden ist. Innenminister Thomas de Maizière sprach gleichwohl von einem „Fahndungserfolg“, während die Kanzlerin „die denkbar engste Zusammenarbeit“ zwischen Italienern und Deutschen lobte. Schon wieder so ein semantischer Schleier aus dem politischen Marketingsprechkasten. Hätte es engste Zusammenarbeit gegeben, hätten die deutschen Behörden schon 2015 gewusst, welch ein gefährlicher Bursche ins Land marschiert.

Aber genau diesen Zusammenhang will die Kanzlerin um jeden Preis verhindern. Denn dort liegt ihr zentraler Schmerzpunkt, der womöglich ihre seltsam unsouveränen Pressekonferenzen nach dem Anschlag vom Breitscheidplatz erklärt. Schon zu Beginn dieser gruseligen Woche, als ein Pakistaner irrtümlich zum Täter erklärt wurde, eierte sie kryptisch um die Flüchtlingsfrage herum. Warum nur?

Merkel ist naturgemäß Expertin in Schuldfragen

Als Protestantin ist Angela Merkel naturgemäß Expertin in Schuldfragen. Und sie ist zu klug, um nicht zu spüren, dass ihre einsame Entscheidung, Ende August 2015 die Grenzen zu öffnen, sämtliche EU-Regularien zu ignorieren und jede Form der Registrierung auszusetzen, ein hohes Schuldpotenzial birgt, zumindest theoretisch. Bei jedem Zwischenfall mit Migranten muss sie fürchten, dass sich ein Zusammenhang mit jenen Wochen konstruieren lässt, als Deutschland völlig offen stand. Zwar kam Amri schon im Juli, was die Kanzlerin auch gleich betonte. Gleichwohl kann ihm das nachfolgende Durcheinander genutzt haben.

So, als wolle sie die Erinnerung an den Spätsommer und die Konsequenzen verscheuchen, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel passiv-beschreibende Sätze wie: „Auch der Fall Amri wirft eine Reihe von Fragen auf, Fragen, die sich nicht nur auf die Tat beziehen, sondern auch auf die Zeit davor, seit er im Juli 2015 nach Deutschland kam. Wir werden jetzt mit Nachdruck prüfen, inwieweit staatliche Maßnahmen verändert werden müssen.“ Da ist es wieder, dieses ungelenke Mäandern, diese Fragen, dieses Prüfen, dieses Zuwarten, das Strukturpassive. „Mit Nachdruck“ – es gibt kaum eine Formel, die Gleichgültigkeit besser umschreibt.

Zittert der Trainer, zittert die Mannschaft

Kann es sein, dass Angela Merkel das Vertrauen in ihren eigenen Kompass verloren hat? Warum setzt sie sich nicht an die Spitze der Ermittlungen und lässt sich minutiös informieren, was schief oder halbherzig lief. Warum das Dublin-Abkommen ignorieren, aber ausgerechnet bei Terrorismus formaljuristisch bräsig werden?

Offenbar hat der Spätsommer 2015 Angela Merkel unsicher werden lassen, ihr Vertrauen in die eigene Macht sabotiert. Nicht mal ihre legendäre Rationalität hilft gegen dieses schwankende Gefühl in Deutschland. Genau dieses Wackelige aber überträgt sich von der obersten Führung hinunter bis in die letzten Winkel des Landes, bis zu jedem einzelnen Bürger. Zittert der Trainer, zittert die Mannschaft. Die Beklommenheit der Bürger ist demnach Spiegel der merkelschen Beklommenheit. Was da hilft? Bestimmt keine Kalmierungsfloskeln, die mehr Kopfschütteln als Vertrauen erzeugen. Stattdessen demons­trative Führung. Der sichtbare Wille, jedem Terrorismus entgegenzutreten. Der unerbittliche Kampf gegen 550 Gefährder wäre da schon mal ein glaubwürdiger Anfang.

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