Streit um Andrej Holm

SPD-Abgeordneter fordert Rücktritt von Stasi-Staatssekretär

Der Streit um die Stasi-Vergangenheit des Berliner Staatssekretärs Andrej Holm geht weiter. Jetzt gibt eine erste Rücktrittsforderung.

Der Streit um den Berliner Staatssekretär Andrej Holm geht weiter

Der Streit um den Berliner Staatssekretär Andrej Holm geht weiter

Foto: Rainer Jensen / dpa

In der Diskussion um die Stasi-Vergangenheit des Berliner Staatssekretärs Andrej Holm gibt es eine erste Rücktrittsforderung aus Reihen der rot-rot-grünen Koalition. „Nach den mir bekannten Tatsachen – hauptamtliche Mitarbeit beim MfS und Lüge im Lebenslauf – ist Herr Holm als Staatssekretär und politische Führungskraft für mich nicht tragbar“, erklärte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Sven Kohlmeier, am Freitag auf seiner Internetseite. „Ich würde mir wünschen, dass Andrej Holm aus der tagelangen Diskussion die Konsequenzen zieht.“

Nicht die Verpflichtung bei der Stasi als Jugendlicher, sondern sein Umgang damit ließen ihn an der Eignung von Andrej Holm für ein politisches Spitzenamt zweifeln, so Kohlmeier, der seinen Wahlkreis in Kaulsdorf hat. „Wenn Andrej Holm bei der Stasi war, sollte er den Arsch in der Hose haben und dazu stehen. Dieses Rumgeeier, diese Ausreden, sich nicht erinnern zu können, diese Halbwahrheiten und der gefälschte Lebenslauf zerstören das Vertrauen in die Redlichkeit von Herrn Holm.“

Der von den Linken berufene Bau-Staatssekretär hatte erklärt, ihm sei erst jetzt bei Einsicht in seine frühere Kaderakte klar geworden, dass er in der Wendezeit hauptamtlicher Stasi-Mitarbeiter war. Bisher sei er davon ausgegangen, dass seine militärische Grundausbildung und sein mehrmonatiger Einsatz in einer Einheit des DDR-Geheimdienstes noch nicht als hauptamtliche Tätigkeit zu werten seien. In einem Personalfragebogen der Berliner Humboldt-Universität, bei der der Stadtsoziologe bislang beschäftigt war, hatte er 2005 die Frage nach einer Mitarbeit im MfS verneint.

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