Berlin

Karlsruhe erlässt Haftbefehl wegen Terrorverdachts

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (BGH) hat am Donnerstag im zweiten Anlauf gegen 24-jährigen Tunesier Charfeddine T. (alias Ashraf Al-T.) Haftbefehl wegen des Verdachts der Mitgliedschaft einer ausländischen terroristischen Vereinigung erlassen. Das mutmaßliche IS-Mitglied steht in dem dringenden Verdacht, in Berlin einen Anschlag geplant zu haben.

Die Polizei hatte den Mann, unterstützt von einer SEK-Einheit, bereits Anfang November in Schöneberg festgenommen. Dort bewohnte er als Untermieter eines Flüchtlingshelfers ein Zimmer in einer Hinterhauswohnung an der Kolonnenstraße. Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs lehnte jedoch den am 3. November gestellten Antrag der Bundesanwaltschaft auf einen Haftbefehl wegen Terrorverdachts ab. Die Beweise aus Chat-Protokollen dafür reichten dem BGH-Richter damals nicht aus. Zudem konnten bei der Festnahme in Schöneberg weder Waffen noch Sprengstoff gefunden werden.

Allerdings kam der zuvor als Ashraf al-T. bekannte F. wegen des Verdachts auf Urkundenfälschung ins Berliner Untersuchungsgefängnis Moabit. Der 24-Jährige hatte sich mittels eines gefälschten Ausweises als syrischer Kriegsflüchtling ausgegeben. In den Vernehmungen behauptete der Verdächtige zunächst, er sei Ashraf al-T. aus Syrien und sei überhaupt nicht religiös.

Hinweis auf Kontakt zu einem hochrangigen IS-Mitglied

Weitere Ermittlungen brachten für die Bundesanwaltschaft schließlich neue Erkenntnisse. Die ergaben sich unter anderem durch die Auswertung von bei der Festnahme in Schöneberg gesicherten Asservaten. Insbesondere die gesicherten Daten eines Mobiltelefons hätten den Tatverdacht erhärtet, sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft am Donnerstag. Den Ermittlungen zu Folge war Charfeddine F. im Oktober 2015 nach Deutschland gekommen. Der Verfassungsschutz kam dem Mann jedoch nach Hinweisen aus den USA auf die Spur und behielt ihn im Blick. Es fiel auf, dass er Kontakt zu einem hochrangigen Mitglied des IS in Syrien unterhielt.

Der Funktionär, der mutmaßlich für Terroraktionen in Deutschland zuständig ist, könnte die Schleusung des Tunesiers veranlasst haben. Da er in Berlin lebte, wurde in Sicherheitskreisen nicht ausgeschlossen, dass er hier auch einen Anschlag verüben wollte.

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