Mitglieder, Aufgaben und Ziele

Treffen in Hamburg: Was Sie über die OSZE wissen sollten

Am Donnerstag treffen sich die 57 Mitglieder der OSZE in Hamburg. Alle Infos, über die Aufgaben der OSZE und worum es bei dem Treffen geht.

Das Hauptziel der OSZE ist die Sicherung der europäischen Friedensordnung

Das Hauptziel der OSZE ist die Sicherung der europäischen Friedensordnung

Die Weltpolitik zu Gast in Deutschland: Am Donnerstag treffen sich in Hamburg die Außenminister der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Im Mittelpunkt der Beratungen stehen die Bemühungen der OSZE zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine und die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus.

Alle wichtigen Fragen und Antworten zur OSZE und zum Treffen in Hamburg hier im Überblick:

Was ist die OSZE?

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (englisch: Organisation for Security and Co-operation in Europe, OSCE) wurde 1994 gegründet und ist die in Wien ansässige Nachfolgeorganisation der „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (KSZE). Sie verfügt über ein breites Instrumentarium für Konfliktprävention und Krisenmanagement.

Wer sind die Mitglieder der OSZE?

Die OSZE ist mit derzeit 57 Teilnehmerstaaten die weltweit größte Sicherheitsorganisation. Ihr gehören alle Staaten Europas (mit Ausnahme des Kosovos), Eurasiens und Nordamerikas, sowie elf Staaten aus Asien und Afrika an.

Was sind die Ziele der OSZE?

Das Hauptziel der Organisation ist die Sicherung der europäischen Friedensordnung. Daneben besteht ihre Aufgabe darin, gewalttätige Konflikte im OSZE-Raum zu verhindern und Lösungen für bereits bestehende Konflikte in eben diesem Raum zu finden.

Was ist der Unterschied zwischen der NATO und der OSZE

Die OSZE wird mit ihrem System der kollektiven Sicherheit durchaus als Konkurrenz zur NATO angesehen. Die OSZE hat sich allerdings auf Konfliktprävention und den Friedensaufbau in der Zeit nach einem Konflikt spezialisiert. Hingegen ist die NATO deutlich militärischer ausgerichtet.

Warum treffen sich die Mitglieder?

Einmal im Jahr treffen sich alle Außenminister der Mitgliedsländer im sogenannten Ministerrat. Dieser überprüft die Aktivitäten der OSZE und gibt den grundsätzlichen Kurs der Organisation vor.

Warum treffen sich die Mitglieder 2016 in Hamburg?

Jedes Jahr führt ein anderer Teilnehmerstaat den Vorsitz in der OSZE, dessen Außenminister in dieser Zeit den Amtierenden Vorsitzenden der Organisation stellt. 2016 ist das Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier. 2017 wird sein österreichischer Amtskollege Sebastian Kurz den Sitz übernehmen.

Was können wir von dem Treffen in Hamburg erwarten?

Falls nicht noch ein Wunder passiert, werden sich die 57 OSZE-Staaten auch in Hamburg nicht auf eine gemeinsame Abschlusserklärung einigen können. Das Konsensprinzip der OSZE - alle müssen zustimmen - verhindert dies schon seit vielen Jahren.

Warum kommen die OSZE-Mitglieder zu keiner Einigung?

In der Praxis blockieren sich die OSZE-Staaten immer wieder gegenseitig, wie zum Beispiel im Ukraine-Konflikt zwischen Moskau und Kiew. So würde die russische Seite eine Erklärung nicht akzeptieren, wenn darin das Wort Annexion der Krim vorkommt. Umgekehrt wird die Ukraine voraussichtlich nicht anerkennen, wenn eben dies nicht vorkommt. Daher wird es zum Abschluss wahrscheinlich lediglich ein „Statement des Vorsitzes“ (also Deutschlands) geben.

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