"Europa-Distel"

CDU-Politikerin Erika Steinbach holt Negativpreis persönlich

Die Tweets der CDU-Politikerin schürten Fremdenhass, so die Veranstalter. Bei der Verleihung in Berlin darf sie eine Rede halten.

Erika Steinbach mag Disteln

Erika Steinbach mag Disteln

Foto: dapd / dapd/DAPD

Die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach wird in dieser Woche für ihre umstrittenen Twitter-Beiträge mit dem Negativpreis „Europa-Distel“ ausgezeichnet. Sie werde den Preis am kommenden Donnerstag in Berlin persönlich in Empfang nehmen, kündigte sie auf Facebook an.

Sie werde „selbstverständlich die mir verliehene Europadistel persönlich entgegennehmen. Bin eine Distelfreundin“, postete sie. Auf Morgenpost-Anfrage bestätigte sie ihr Vorhaben. Eine Einladung des Veranstalters sei bereits bei ihr eingegangen. Dort wird die menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU-Bundestagsfraktion die Gelegenheit haben, eine kurze Rede zu halten.

Ausgerichtet wird die Zeremonie von der Hauptstadtgruppe der Europa-Union Deutschland, die sich nach eigenen Angaben seit über 60 Jahren für ein friedliches und freiheitliches Europa einsetzt.

Steinbach erhalte die „Distel“ für ihre umstrittenen Beiträge auf Twitter. Sie suggeriere der Öffentlichkeit, "dass die Mehrheit der syrischen Flüchtlinge gewalttätig sei, und schürte so Vorurteile und diffuse Ängste in der Bevölkerung". Ihre Beiträge stünden der "Zukunftsvision eines weltoffenen Europas" entgegen, heißt es in der Begründung.

Immer wieder hatte Steinbach mit Äußerungen in sozialen Netzwerken in der Vergangenheit für Empörung gesorgt. Zuletzt erntete sie nach dem Beschuss deutscher Touristen durch Taliban-Kämpfer in Afghanistan im August Kritik. „Donnerwetter, da kann man Urlaub machen? Dann können Migranten aus Afghanistan auch umgehend zurückgeschickt werden!“, twitterte sie.

Im Februar dieses Jahres postete sie das Foto eines hellblonden Kleinkindes, das von einer Gruppe dunkelhäutiger Mädchen umringt ist. Dazu der Kommentar: „Deutschland 2030“.

2015 twitterte sie: "Anti-Pegidaprogramm: NUR tatsächl.Verfolgte dürfen bleiben. Abgelehnte MÜSSEN D verlassen. Zuwanderung strikt regeln!"

Eigentlich geht es bei der Zeremonie am Donnerstag hauptsächlich um die Verleihung der Europa-Lilie, also einem Positiv-Preis. Dieser wird an den Rechercheverbund von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung für die als „Luxemburg-Leaks“ bekannt gewordenen Enthüllungen verliehen.

Außerdem bekommt die Internet-Plattform „WeMove.EU“ eine Auszeichnung für bürgerschaftliches Engagement. Die „Lilie“ für europäische Jugendarbeit 2016 geht an „Europa macht Schule e.V.“. Zusätzlich zur „Lilie“ wird jedes Mal auch die „Distel“ verliehen.

Steinbach denkt nach Twitter-Fehltritt nicht an Rücktritt

„Distel“-Preisträgerin Erika Steinbach versteht die Aufregung nicht. Ihre Tweets sollten aufrütteln, "denn es wurde über lange Zeit versäumt, ein realistisches Bild der Zuwanderung darzustellen“, sagte sie der Morgenpost. Kritische Stimmen würden weitgehend ausgeblendet.

Es sei ein Fehler wenn Menschen daran gehindert würden, „ihre Meinung und ihre Sorgen und Ängste friedlich“ auszusprechen. Nichtsdestotrotz gefielen ihr Disteln sehr: „Sie werden von vielen Menschen für ihre Anmut und ihre Widerstandsfähigkeit geschätzt.“

Auch Henryk Broder und die "Bild"-Zeitung erhielten schon eine Distel

Steinbach wird nicht die erste „Distel“-Preisträgerin sein, die die Auszeichnung persönlich in Empfang nimmt. Zuvor hatten dies schon der Journalist Nikolaus Blome stellvertretend für die „Bild“-Zeitung und der Autor Henryk M. Broder getan.

„Der Negativpreis wird von den Preisträgern allerdings eher als Auszeichnung wahrgenommen“, sagte eine Sprecherin der Europa-Initiative auf Anfrage. So sei das auch bei Broder und Blome gewesen. Jeder Preisträger habe während der Zeremonie ein paar Minuten Zeit für eine Replik, in der er sich rechtfertigen kann. Zumindest Blome habe „sehr angenehm“ reagiert. Der Europa-Verein vergibt die Preise seit 2011.