Investitionen

Berliner Bezirke bekommen mehr Geld vom Senat

| Lesedauer: 3 Minuten
Andreas Abel
Der Neubau oder die Sanierung von Schulgebäuden stehen an der Spitze der Investitionsausgaben

Der Neubau oder die Sanierung von Schulgebäuden stehen an der Spitze der Investitionsausgaben

Foto: dpa

Die Ausgaben für Investitionsprojekte steigen von nun knapp 174 Millionen auf 271 Millionen Euro in 2019. Pankow profitiert am meisten.

Berlin.  Der Senat investiert mehr Geld in die Infrastruktur der Stadt. Derzeit beträgt das jährliche Investitionsvolumen 1,7 Milliarden Euro, bis Ende des Jahrzehnts soll es auf mehr als zwei Milliarden Euro steigen. So sieht es die Finanzplanung des Landes Berlin für die kommenden Jahre vor, die Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) vorgelegt hat. Davon profitieren die Berliner in ihren Ortsteilen ganz unmittelbar, allerdings fließt das Geld nicht gleichmäßig in die Bezirke.

Insgesamt rund 863 Millionen Euro Investitionsausgaben sind in diesem und den nächsten drei Jahren für Projekte in den Bezirken vorgesehen. In Pankow sollen nach der Aufstellung der Finanzverwaltung bis 2019 mehr als 154 Millionen Euro investiert werden, in Marzahn-Hellersdorf knapp 97 Millionen und in Neukölln 79 Millionen Euro. Schlusslichter sind Reinickendorf mit rund 39 Millionen Euro, Charlottenburg-Wilmersdorf mit 40,6 und Friedrichshain-Kreuzberg mit 49 Millionen Euro.

Diese Unterschiede sind vor allem durch Schulbauten begründet. Neubau oder Sanierung von Schulgebäuden stehen von den Kosten her in der Regel an der Spitze der Investitionsausgaben. So sind allein für den Neubau eines Schulkomplexes in Pankow 61,5 Millionen Euro vorgesehen. An der Berliner Straße sollen von 2019 an eine Grund- und eine Sekundarschule sowie eine Sporthalle errichtet werden.

Die denkmalgerechte Instandsetzung des Schulstandortes Pasteurstraße, ebenfalls in Pankow, schlägt einschließlich einer neuen Sporthalle mit 30,7 Millionen Euro zu Buche, der Neubau einer inklusiven Grundschule und einer Sporthalle an der Goltzstraße in Spandau mit 26,5 Millionen Euro. Wie berichtet, muss Berlin nach Berechnungen der Senatsschulverwaltung in den kommenden fünf Jahren rund 70.000 zusätzliche Schulplätze schaffen. Bei Grundschulen droht wegen des Geburtenanstiegs ein Notstand insbesondere in Pankow, Mitte und Lichtenberg.

Weitere Fahrbahnerneuerung auf dem Kurfürstendamm für 1,7 Millionen Euro

Das Investitionsprogramm sieht aber auch die Sanierung von Straßen und Sportanlagen vor. Zu den größten Maßnahmen zählen zum Beispiel der Ausbau des Kladower Damms (11,6 Millionen Euro) und der Neubau der Niederneuendorfer Allee bis zur Landesgrenze (8,3 Millionen Euro) in Spandau sowie der bereits begonnene Neubau eines Abschnitts der Friedrich-Engels-Straße in Pankow mit knapp acht Millionen Euro. In Reinickendorf steht der Neubau eines Abschnitts der Oranienburger Straße mit 9,6 Millionen Euro in der Investitionsplanung, in Charlottenburg-Wilmersdorf die Fortsetzung der Fahrbahnerneuerung auf dem Kurfürstendamm mit 1,7 Millionen Euro.

Die Steigerung des Investitionsvolumens wirkt sich auch in den Bezirken aus. Die Investitionsausgaben für bezirkliche Projekte steigen von 173,9 Millionen Euro in diesem Jahr kontinuierlich auf 271,1 Millionen Euro im Jahr 2019. Auch der Finanzsenator betonte die „dominante Rolle“ der Schulen dabei. Allerdings lege Berlin nicht nur beim Neubau zu, sondern auch beim Unterhalt der Schulgebäude und bei der Beseitigung des Sanierungsstaus.

Diese Ausgaben seien aber nicht Teil der Investitionen, daher fließe mehr Geld in die Bezirke als die reinen Investitionsmittel, sagte Kollatz-Ahnen der Berliner Morgenpost. Insgesamt bleibe bis 2020 der „Zweiklang von Investieren und Konsolidieren der finanzstrategische Grundton des Landes Berlin“. Zusätzlich zum Investitionsvolumen im Haushalt verfügt Berlin über den Sonderfonds für die wachsende Stadt.