Kay Nerstheimer

AfD-Abgeordneter zieht fraktionslos ins Parlament

Die neu formierte AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat über den Ausschluss ihres umstrittenen Abgeordneten Kay Nerstheimer beraten.

 Die AfD konnte besonders im Ostteil Berlins Wähler gewinnen

Die AfD konnte besonders im Ostteil Berlins Wähler gewinnen

Foto: Sean Gallup / Getty Images

Die neu formierte AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat sich am Mittwoch erneut getroffen und unter anderem über den Ausschluss ihres umstrittenen Abgeordneten Kay Nerstheimer beraten. Das Treffen fand unter größter Geheimhaltung statt, wie AfD-Sprecher Ronald Gläser sagte. Wie schon am Vortag scheute die neu gegründete Fraktion den Kontakt mit der Öffentlichkeit.

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Am späten Mittwochabend hieß es dann laut Pressemitteilung: „Die Alternative für Deutschland hat am 21. September ihre Fraktion gegründet. Zum Vorsitzenden wurde Georg Pazderski gewählt. Stellvertretende Vorsitzende sind Kristin Brinker, Karsten Woldeit und Ronald Gläser. Parlamentarischer Geschäftsführer ist Frank Hansel.“ Die Fraktion bestehe aus insgesamt 24 Abgeordneten. Denn, so teilte Sprecher Ronald Gläser schriftlich weiter mit, der Lichtenberger Abgeordnete Kay Nerstheimer habe am 20. September schriftlich seinen Verzicht auf die Zugehörigkeit zur Fraktion erklärt. „Er wird dem Abgeordnetenhaus voraussichtlich als unabhängiger Abgeordneter angehören.“ Zudem habe die Fraktion eine Satzung beschlossen.

Nerstheimer hatte sein Abgeordnetenhausmandat in seinem Heimatbezirk Lichtenberg direkt gewonnen. Er war vor Jahren Mitglied der rechtsradikalen „German Defense League“ und soll sich mehrfach schwulen- und ausländerfeindlich geäußert haben. Moderate AfD-Abgeordnete fürchten, dass der 1964 geborene gelernte Maurer das Image der Partei beschädigen könnte.

Bundespartei hat sich in den Streit eingemischt

Derweil hatte sich auch die Bundespartei in den Streit um Nerstheimer eingemischt. Das AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel hatte der Partei einen Parteiausschluss des Lichtenbergers nahegelegt. „Solche Äußerungen passen nicht in die AfD“, sagte Weidel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Alles, was mit viel Mühe mehrheitlich ehrenamtlich aufgebaut wurde, reißen solche Leute innerhalb kürzester Zeit wieder ein“, sagte Weidel. Der Bundesvorstand der Partei will sich laut seiner Tagesordnung auf seiner nächsten Sitzung mit dem Fall befassen.

Schon vor einem Jahr hatte die Partei einen Ausschluss Nerstheimers vorbereitet, nach der Übernahme des Landesverbandes durch Beatrix von Storch und den Spitzenkandidaten Georg Pazderski wurde der Antrag allerdings nicht weiter verfolgt. In persönlichen Gesprächen habe sich Nerstheimer glaubwürdig von rechtsextremen Standpunkten distanziert, hieß es.

Nerstheimer selbst wollte sich nicht zu den Vorwürfen äußern. Per E-Mail teilte er lediglich mit, er sei kein Rechtsradikaler, sondern „ein ganz normaler Bürger“ und „im Umgang mit den Medien noch sehr ungeübt“. Sollte ihn die Fraktion ausschließen, würde er sein Mandat im Abgeordnetenhaus dennoch als Fraktionsloser behalten, da er es direkt gewonnen hat. Danach sieht es nun in der Tat aus.

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