Wahlkampf

Ein freundlicher Handschlag zum Abschied

Bei der letzten Senatssitzung vor der Abgeordnetenhauswahl ging es entspannt zu. Wichtigstes Thema war das Universitäre Herzzentrum.

So ausgelassen wie hier bei einer Veranstaltung der IHK am 5. September war die Stimmung der beiden Spitzenkandidaten Michael Müller (SPD, l.) und Frank Henkel (CDU) beileibe nicht immer. Aber bei der letzten Senatssitzung vor der Wahl waren die beiden auch gelassen

So ausgelassen wie hier bei einer Veranstaltung der IHK am 5. September war die Stimmung der beiden Spitzenkandidaten Michael Müller (SPD, l.) und Frank Henkel (CDU) beileibe nicht immer. Aber bei der letzten Senatssitzung vor der Wahl waren die beiden auch gelassen

Foto: Britta Pedersen / dpa

Der Wahlkampf blieb außen vor. Das letzte Zusammentreffen der Landesregierung vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus am nächsten Sonntag sei eine „normale Arbeitssitzung“ gewesen, berichteten Teilnehmer. Die Atmosphäre am Dienstag wurde als entspannt, gelassen und freundlich-sachlich beschrieben. Etwa eine Dreiviertelstunde tagten der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) und die Senatoren. Inhaltlich ging es vor allem um das Universitäre Herzzentrum, für das der Senat den Weg frei machte. Wie berichtet, soll das Zentrum eine gemeinsame Einrichtung des Universitätsklinikums Charité und des Deutschen Herzzentrums Berlin (DHZB) sein.

Bis 2026 soll für mehr als 200 Millionen Euro ein Neubau auf dem Gelände des Charité-Klinikums Rudolf Virchow in Wedding errichtet werden. Ziel sei es, Berlin zum führenden Standort für Herzmedizin zu entwickeln, sagte Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) nach der Senatssitzung. Zweites großes Thema war die Unterbringung der Flüchtlinge und der überarbeitete Zeitplan, nach dem die in Sporthallen eingerichteten Notunterkünfte freigezogen werden sollen.

Die in den vergangenen Monaten übliche Sticheleien blieben aus

Mindestens ebenso wichtig aber war die Stimmung. Auffällig sei die Freundlichkeit gewesen, mit der sich die „Frontmänner“ Michael Müller und Innensenator Frank Henkel (CDU) begegneten, berichteten Teilnehmer übereinstimmend. Das sei schließlich in den vergangenen Monaten nicht immer so gewesen, auch den Handschlag zum Abschied habe es beileibe nicht nach jeder Sitzung gegeben. Die üblichen kleinen Sticheleien hätten sich „auf die zweite Reihe beschränkt“.

Die Landesregierung tagt in dieser Zusammensetzung nach der Wahl normal im wöchentlichen Turnus weiter, bis eine neue Landesregierung gebildet ist. Das ist frühestens Ende Oktober der Fall, wenn sich das neue Abgeordnetenhaus konstituiert. Wahrscheinlich amtiert die jetzige Riege unabhängig vom Wahlausgang aber noch einige Wochen länger. Entsprechend habe sich Michael Müller mit den Worten „Bis nächsten Dienstag“ verabschiedet. Und dann habe er „viel Freude noch im Wahlkampf“ gewünscht, hieß es.