Vorbereitung zur Wahl

Vor Berlin-Wahl: Wahlleitung sieht alle Probleme behoben

Im Juni hatte die Landeswahlleiterin aufgerüttelt: Die Berliner Wahl sei wegen Chaos mit Computern gefährdet. Nun kommt die Entwarnung.

Zuletzt hatte es eine Panne beim Versand der Wahlunterlagen gegeben.

Zuletzt hatte es eine Panne beim Versand der Wahlunterlagen gegeben.

Foto: dpa

Eine Woche vor der Berlin-Wahl sieht sich die Landeswahlleitung bereit für den Urnengang. Alle der zuvor erheblichen Probleme seien behoben, sagte Geschäftsstellen-Leiter Geert Baasen der Deutschen Presse-Agentur. Computerprogramme und Technik in den Bezirken funktionierten. Es habe auch keine Beschwerden von Neu-Berlinern gegeben, die sich wegen des Chaos in den Bürgerämtern nicht rechtzeitig vor der Wahl anmelden konnten. Organisatorisch sei alles klar, sagte Baasen. Eigentlich könne sogar jetzt schon gewählt werden.

Im Juni hatte Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach gewarnt, die Abgeordnetenwahl sei gefährdet. Die Wahlsoftware funktionierte zu diesem Zeitpunkt nur mit Fehlern: das Ausdrucken von Wahlscheinen dauerte zu lange, Daten gingen verloren oder wurden vermischt. Die rot-schwarze Landesregierung versicherte jedoch, die Wahl könne trotzdem ordnungsgemäß durchgeführt werden.

Hoffnung auf gute Wahlbeteiligung

Zuletzt hatte es allerdings eine Panne beim Versand der Wahlunterlagen gegeben. Fast 20 000 Wähler bekamen die falsche Adresse für ihr Wahllokal mitgeteilt. Bei zwölf Wahllokalen in Neukölln und einem in Tempelhof-Schöneberg stand als Hausnummer die 0. Die Wahlberechtigten seien alle noch einmal angeschrieben und über die korrekte Adresse informiert worden, sagte Baasen.

Bislang deute sich eine gute Wahlbeteiligung an. Bis zum Ende vergangener Woche waren mehr als 476 000 Wahlscheine für Briefwähler ausgestellt. Das seien jetzt schon 25 000 mehr als bei der vergangenen Wahl im Jahr 2011, sagte Baasen. Klare Rückschlüsse auf eine steigende Wahlbeteiligung könne man daraus aber nicht ziehen, da der Briefwahl-Anteil von Wahl zu Wahl steige. Derzeit liegt er der Statistik zufolge schon bei 17,2 Prozent der Wahlberechtigten. 2011 hatten 16,7 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme per Brief abgegeben.