Kundgebungen

Blockupy zieht am Sonnabend durch die City West

Am Sonnabend ist in der City West wegen Kundgebungen mit massiven Behinderungen zu rechnen. Festnahmen gab es bereits am Freitag.

Mit 52 Festnahmen bis zum Abend haben am Freitag die Blockupy-Aktionstage in Berlin begonnen. Bei zahlreichen Protestaktionen haben Demonstranten des linken kapitalismuskritischen Blockupy-Bündnisses an verschiedenen Orten in der Stadt für Aufsehen gesorgt. Nach Polizeiangaben waren ungefähr 1200 Polizisten im Einsatz, drei von ihnen wurden bei Auseinandersetzungen verletzt. Nahe Potsdamer Platz warfen Demonstranten Steine auf Polizisten, andere zündeten Böller und Leuchtfeuer. Die Polizei sprühte Pfefferspray, als eine Gruppe Demonstranten eine Polizeikette durchbrach.

Am Freitagmorgen kletterten zwei Aktivisten der Blockupy-Bewegung an der Glasfassade des Hauptbahnhofes empor. Spezialisierte Beamte der Bundespolizei beendeten den Kletterakt der beiden Berliner und nahmen sie in Gewahrsam. Die beiden erwartet ein Ermittlungsverfahren wegen Hausfriedensbruch. Der größere Teil der Protestaktionen von einigen Tausend Demonstranten sei aber gewaltfrei verlaufen, hieß es. "Es ist mehr friedlich, als unfriedlich", sagte eine Polizeisprecherin. Nach einem zum Teil aggressiven Vormittag, sei es am Nachmittag weitgehend entspannt geblieben. Auch eine Demonstration gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung am frühen Abend vom Roten Rathaus zum Brandenburger Tor mit rund 1000 Teilnehmern verlief friedlich.

Video: Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizisten

Festnahmen, Pfefferspray, Verletzte: Zum Auftakt der Blockupy-Proteste in Berlin ging es schon hoch her.
Video: Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizisten

Großeinsatz für die Polizei auch am Sonnabend

Bereits am Sonnabend wartet der nächste Großeinsatz auf die Polizei. Eine große Anti-Rassismus-Demons­tration wird am Sonnabend weite Teile der City West lahmlegen. Einen Tag vor der Land­tags­wah­l in Meck­len­burg-Vor­pom­mern und zwei Wo­chen vor der Ab­ge­ord­ne­ten­haus­wah­l in Ber­lin will das Bünd­nis "Auf­ste­hen gegen Ras­sis­mus" (AgR) in Berlin ein Zei­chen set­zen. Erwartet werden auch Blockupy-Demonstranten aus Deutschland und anderen europäischen Ländern.

Nach Informationen der Berliner Morgenpost werden ungefähr 1100 Polizisten im Einsatz sein. Darunter eine Einsatzhundertschaft (EHu) der Bundespolizei aus Hessen und zwei aus Rheinland Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern. Neben sieben Einsatzhundertschaften aus Berlin wurden auch zwei Alarmhundertschaften der Direktionen 4 und 5 in den Dienst beordert. Diese Zahlen wurden von der Polizei nicht bestätigt. Am Freitag waren ungefähr 1200 Beamtinnen und Beamte im Einsatz. Nach Angaben eines Sprechers der Polizei wollte man erst den Verlauf des Freitags und der Nacht beobachten, um dann möglicherweise weitere Beamte zu alarmieren, beziehungsweise Personal abzubauen.

Aktionen von Blockupy reichen von Kissenschlachten bis zu Gewalttaten

Neben dem großen Aufzug gilt das Augenmerk der Polizei auch diversen Infoständen der rechten NPD, einem Infostand der AfD an der Karl-Marx-Straße in Neukölln und einem Stand der Partei Pro Deutschland auf dem Joachimsthaler Platz in Charlottenburg. Alles auch mögliche Ziele von linken Blockupy-Anhängern.

"Wir rechnen damit, dass Blockupy-Mitglieder dezentral zuschlagen werden", sagte ein Pressesprecher am Freitagnachmittag. "Die Polizei ist gut vorbereitet." Die Aktionen der Blockupy-Anhänger können von friedlich und kreativ bis hin zu gewaltsamen Brandanschlägen reichen. Am Freitag wurde zu einer Kissenschlacht vor der Humboldt-Universität in Mitte aufgerufen. In der Nacht zu Freitag hatte es bereits einen Brandanschlag auf die Bundesagentur für Arbeit an der Alarichstraße in Tempelhof gegeben.

Bekennerschreiben nach Brandanschlag auf Arbeitsagentur

Dazu gibt es im Internet auch ein Selbstbezichtigungsschreiben, wie die Polizei mitteilte. "Wir sind dem Aufruf von Blockupy nach Berlin gefolgt und haben heute Nacht der Arbeitsagentur Tempelhof einen feurigen Besuch abgestattet", heißt es in dem Bekennerschreiben. Die Polizei hatte bereits am Freitag den Anreiseverkehr möglicher linker Sympathisanten aus Hamburg nach Berlin unter Beobachtung.

Im März 2015 war es bei Blockupy-Protesten anlässlich der Eröffnung der Europäischen Zentralbank in Frankfurt/ Main zu heftigen Krawallen und Ausschreitungen durch 4000 linksradikale Autonome und andere Gewalttäter gekommen. Der Innenexperte der SPD, Tom Schreiber, schrieb am Freitagnachmittag auf Twitter: "#Blockupy ist ein verspäteter 1. Mai. Wer Gewalt duldet und begrüßt, kann kein demokratischer Partner sein. #Linksautonome freuen sich."

Demonstrationszug führt auch an der AfD-Zentrale vorbei

Die Versammlung wird voraussichtlich zwischen 12 und 18.30 Uhr stattfinden. Beginnen wird der Protestmarsch am Sonnabend um 14 Uhr auf dem Adenauerplatz. Von dort aus wird der Demonstrationszug über den Kurfürstendamm, Schlüterstraße, Kantstraße, Savignyplatz, Knesebeckstraße, Goethestraße, Steinplatz, Uhlandstraße, Kantstraße, Budapester Straße, Nürnberger Straße, Tauentzienstraße, Wittenbergplatz, Kleiststraße, An der Urania, Schillstraße bis hin zum Lützowplatz führen.

Der Demonstrationszug wird auch an der AfD-Zentrale an der Schillstraße vorbeiführen. Am Lützowplatz wird es ein Konzert geben und Redner von SPD, Grünen, Linken, Gewerkschaften und anderen Initiativen werden zum Mikrofon greifen. Aufgrund der Veranstaltung kommt es auf der genannten Strecke und im Nahbereich zu Einschränkungen.

Auf den Buslinien 100, 101, 106, 109, 110, 187, 200, 204, 249, M29, M46, M49 sowie X10 und X34 kommt es am Sonnabend zwischen 12 und 19.30 Uhr zu Behinderungen und Umleitungen.

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