Neues Gutachten

Unter diesen Umständen können Spätis sonntags öffnen

Eigentlich müssen Spätis sonntags schließen. Ein neues Rechtsgutachten erklärt, wie sich das verhindern lassen könnte.

Spätverkaufsstellen sind aus Berlin nicht weg zu denken

Spätverkaufsstellen sind aus Berlin nicht weg zu denken

Foto: Rundfunk Berlin-Brandenburg

Die Berliner Spätis sind nicht einfach nur Läden. Sie prägen das Bild der Stadt, sind aus den Kiezen kaum weg zu denken. Teilweise rund um die Uhr versorgen die mehr als 1000 Spätis Berliner und Touristen mit Waren für den täglichen Bedarf. Viele von ihnen auch sonntags. Das aber verstößt eigentlich gegen das seit 2010 geltende Berliner Ladenöffnungsgesetz.

Das Thema Sonntagsöffnung sorgte in der Vergangenheit in der Hauptstadt für viel Aufregung. Ein neues Rechtsgutachten des wissenschaftlichen Parlamentsdienstes, das der B.Z. vorliegt, könnte mehr Klarheit schaffen. Demnach können die Spätverkaufsstellen unter bestimmten Voraussetzungen auch sonntags öffnen. Die Bedingung: Späti-Besitzer müssen ihr Sortiment verkleinern.

Der Neuköllner Abgeordnete Joscha Langenbrinck (SPD) sagte dem Blatt, dieses Gutachten schaffe Rechtssicherheit. "Spätis gehören doch zu Berlins Kiez- und Lebenskultur." Dem Schreiben zufolge dürfen Spätis sonntags, von 13 bis 20 Uhr, öffnen, wenn sie auch an allen anderen Tagen nur Touristenbedarf wie Andenken, Tabakwaren, Foto-Bedarf und Lebensmittel zum sofortigen Verbrauch sowie Bedarfsartikel für den kurzfristigen Verbrauch verkaufen. Haushaltprodukte wie große Waschmittel-Pakete seien davon ausgeschlossen.

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Für den Chef des Berliner Späti-Vereins Alper Baba (50) seien die Bedingungen des Gutachtens "machbar". "Ich habe in meinen vier Spätis keine Dosen oder Tiefkühlkost", sagte er der Zeitung. Er sei zuversichtlich, dass das Gutachten auch eine gute Orientierung für Ordnungsämter und Polizei sein könnte.

Nils Busch-Petersen (53), Chef des Einzelhandelsverbandes, will dem Bericht zufolge eine große Lösung für alle Geschäfte. "Auf lange Sicht sollen unsere Kunden wie in Paris oder London keine Beschränkungen haben", erklärte Busch-Petersen. Auf Berliner Ebene hoffe er auf zusätzlich fünf bis sechs verkaufsoffene Sonntage zu den derzeit acht erlaubten Shopping-Sonntagen an besonderen Event-Wochenenden, etwa zur Grünen Woche oder der IFA.