Abgeordnetenhauswahl

RBB verzichtet auf TV-Duell der Berliner Spitzenkandidaten

Der RBB will zum „Wahl-Hearing“ nur die Parteien einladen, die durchgängig in den Berlin-Trends 2016 mindestens fünf Prozent haben.

Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU, l.) und der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD)

Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU, l.) und der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD)

Foto: Gregor Fischer / dpa

Vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September wird es nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstag-Ausgabe) kein TV-Duell der Bürgermeister-Kandidaten in der ARD geben. Außerdem habe der RBB als zuständige Anstalt die Regeln für die größere Wahlsendung mit den Spitzenkandidaten aller relevanten Parteien geändert, schreibt das Blatt.

Vor den Landtagswahlen im März in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hatte es bereits heftige Auseinandersetzungen über die Besetzung der Runden gegeben. Dabei ging es vor allem um die Frage, wie der damals zuständige SWR mit der AfD umgehen soll.

Der RBB habe sich auf ein eigenes Modell verständigt, schreibt das Blatt. Das gehe aus einem Brief des Chefredakteurs hervor, der der Zeitung vorliege. Demnach schreibt Christoph Singelnstein, der RBB wolle zu seinem „Wahl-Hearing“ nur die Parteien einladen, die „durchgängig in den Berlin-Trends im Jahresverlauf 2016 bei fünf Prozent und darüber notieren“. Bei den Berlin-Trends handelt es sich um Umfragen von Infratest dimap im Auftrag des RBB und der Berliner Morgenpost.

Für die kleineren Parteien soll es eine eigene Sendung geben

Die Vorgabe des Chefredakteurs bedeutet, dass die AfD zum Hearing geladen wird, obwohl sie nicht im Abgeordnetenhaus vertreten ist. Die Piraten dürfen dagegen nicht kommen, obwohl sie derzeit im Parlament sind. Auch die FDP ist außen vor. Für die kleinen Parteien soll es eine eigene Sendung geben.

Außerdem ist kein Zweier-Duell geplant. Singelnstein verweist darauf, dass „die mutmaßlich ins Abgeordnetenhaus einziehenden Parteien sehr ähnliche Umfragewerte aufweisen“ und sich deshalb eine Beschränkung auf zwei Spitzenkandidaten „nicht mehr rechtfertigen ließe“. Im jüngsten Berlin-Trend kommt die SPD auf 21 Prozent. Es folgen CDU (20), Grüne (19), Linke (18) und AfD (13). Allerdings differieren die Umfragen der verschiedenen Institute erheblich.