Gesundheit

Berlins Arztpraxen sind nun gerechter auf Bezirke verteilt

Seit 2013 sind laut Gesundheitssenator Czaja 158 Praxen in Bezirke verlegt worden, die vorher unterdurchschnittlich versorgt waren.

Arzt Hanno Klemm von der Malteser Migranten Medizin behandelt einen Jungen in Berlin

Arzt Hanno Klemm von der Malteser Migranten Medizin behandelt einen Jungen in Berlin

Foto: ullstein bild

In Berlin sind 22 Hausarztpraxen von Juli 2013 bis Juli 2015 in Bezirke umgezogen, die im Berlinvergleich unterdurchschnittlich versorgt sind. Profitiert haben davon vor allem Neukölln, Reinickendorf, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick. Insgesamt waren es 158 Arztpraxen, die in diesem Zeitraum in unterdurchschnittlich versorgte Bezirke verlegt wurden.

Bei Psychotherapeuten gab es von 2013 bis 2015 sogar 49 Praxisverlegungen von besser in schlechter versorgte Bezirke. Bei den Orthopäden wurden acht Umzüge in andere Kieze registriert, bei Frauenärzten sieben, bei Neurologen und Internisten je sechs. Die größten Gewinner dieser Versorgungssteuerung bei den Orthopäden waren Friedrichshain-Kreuzberg, Marzahn-Hellersdorf und Reinickendorf, bei den Psychotherapeuten Neukölln, Marzahn-Hellersdorf und Pankow.

Damit, so Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) am Mittwoch, seien die regionalen Unterschiede in der Verteilung niedergelassener Ärzte gemindert und die ambulante ärztliche Versorgung für die Berliner gerechter geworden.

In den zehn Jahren zuvor sah das noch ganz anders aus. Da wurde die Versorgung in einigen Kiezen immer besser, in anderen kontinuierlich schlechter. Viele Patienten beklagten, dass in ihrem Wohnumfeld bestimmte Facharztrichtungen nicht mehr vertreten sind und sie in den nächstgelegenen Praxen folgerichtig mit langen Wartezeiten auf einen Termin rechnen müssen. Der wesentliche Grund dafür war ein Beschluss des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen im Jahr 2003. Damals wurden die zwölf Berliner Planungsbereiche für die ambulante ärztliche Versorgung zu einem einzigen zusammengelegt.

Bis 2013 konnten Ärzte Standorte frei wählen

Seitdem ist die gesamte Stadt ein Planungsbereich. Das bedeutet auch, dass Ärzte, die für diesen Bereich ihre Zulassung erhalten haben, den Standort ihrer Praxis frei wählen können. Das führte zu Konzentrationen in einzelnen Regionen. Und so gilt Berlin hinsichtlich der niedergelassenen Ärzte zwar als bestens versorgt, doch gilt das eben längst nicht für alle Kieze. Über die Zulassungen entscheidet ein Ausschuss, in dem die Krankenkassen sowie die Kassenärztliche Vereinigung (KV) vertreten sind, ihnen obliegt die Planung des ambulanten Bedarfs.

Berlin nutzte dann als erstes Bundesland die erweiterten Mitwirkungsmöglichkeiten der Länder bei der Steuerung der Ärzteversorgung, die ein 2012 in Kraft getretenes Bundesgesetz ermöglichte. Ergebnis war ein „Letter of intent (LOI)“, also eine Absichtserklärung, die Krankenkassen, KV Berlin und Gesundheitssenator 2013 unterzeichneten. Wichtigste Inhalte: Die Bedarfsplanung wurde auf Ebene der Bezirke betrachtet und die Verlegung von Arztpraxen sollte nur genehmigt werden, wenn der Umzug „bergab“, also in ein schlechter versorgtes Gebiet, erfolgt. Nun ist der LOI nicht rechtsverbindlich.

Kritiker sagten der Absichtserklärung seinerzeit wenig Erfolg voraus. Sie prognostizierten eine Klagewelle betroffener Ärzte und eine ausgeprägte Zurückhaltung des Zulassungsausschusses. Beides blieb aus. Der Ausschuss habe in den meisten Fällen im Sinne des LOI entschieden, sagte Czaja. Uwe Kraffel vom Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung, teilte mit, es habe in den zwei Jahren nur zwei Klagen gegeben. Eine habe die KV gewonnen, die andere ist noch am Bundessozialgericht anhängig. Die von einer Aufgabe oder Verlegung ihrer Praxis betroffenen niedergelassenen Ärzte reagierten also einsichtiger als erwartet, obwohl streng genommen in ihr Eigentumsrecht eingegriffen wird.

9000 niedergelassene Ärzte in 6000 Praxen in Berlin

In Berlin gibt es 9000 niedergelassene Ärzte in 6000 Praxen. Umgerechnet auf volle Stellen sind es 8200 Mediziner. Gemessen an dieser Zahl erscheint die Zahl der Umzüge in unterdurchschnittlich versorgte Bezirke zunächst sehr klein. Allerdings bleiben die meisten Praxen über Jahrzehnte am Ort. Lediglich 60 bis 80 Praxen ziehen pro Jahr um, etwa weil sich Arzt und Vermieter nicht über eine Mieterhöhung einigen konnten oder weil sich Ärzte zu einer Praxisgemeinschaft zusammenschließen.

Hinzu kommen 250 bis 300 niedergelassene Ärzte, die pro Jahr in Ruhestand gehen und ihren Arztsitz verkaufen. Das ist das Reservoir, aus dem heraus regionale Unterschiede in der Versorgung gemindert werden können Künftig sollen als Maßgabe für die Verlegung einer Arztpraxis noch schärfere Kriterien gelten: Dann soll sie nicht nur „bergab“, sondern in einen der drei am geringsten versorgten Bezirke erfolgen