Abgeordnetenhaus

Software für die Wahl im September funktioniert besser

Laut Innenverwaltung sind zwei Problemfelder noch nicht gelöst. Eines davon ist die korrekte Zusammenstellung des Wahlverzeichnisses

Bei der Abgeordnetenhauswahl vor fünf Jahren lief noch alles reibungslos

Bei der Abgeordnetenhauswahl vor fünf Jahren lief noch alles reibungslos

Foto: Michael Kappeler / dpa

Die Reparatur der defekten Wahlsoftware macht nach Angaben der Innenverwaltung Fortschritte. Der aktuelle Zeit- und Maßnahmenplan der Verwaltung führt nur noch zwei nicht geklärte Probleme auf: Die Anfragebearbeitung bei Wahlscheinanträgen und die korrekte Zusammenstellung des Wahlverzeichnisses. Bei zahlreichen anderen Problemen seien Fortschritte erzielt worden, heißt es aus der Innenverwaltung. „Wir sind auf einem ordentlichen Weg und liegen gut in der Zeit“, sagte Innensenator Frank Henkel (CDU) am Montag. „Viele Maßnahmen sind bereits umgesetzt. Wir schauen jetzt, wie stabil die Ergebnisse sind, und steuern gegebenenfalls nach.“

In den vergangenen Wochen hatte es Zweifel an der Funktionsfähigkeit der Software gegeben, die die Wahlverzeichnisse zusammenstellt und die Wahlscheine ausdruckt. Mehrere Bezirke meldeten zahlreiche Probleme und klagten über überlange Wartezeiten beim Zusammenstellen der Unterlagen. Bei mehreren Testläufen war es zudem zu Datenverlusten und der Vermischung von Datensätzen gekommen.

Daraufhin hatte Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach einen Brief an die Innenbehörde geschrieben und eine Gefahr für die Durchführung der Wahl am 18. September beschrieben. Die Wahlleiterin hatte deshalb wöchentliche Krisenrunden zwischen allen Beteiligten gefordert, um die Probleme möglichst schnell zu lösen. Zahlreiche Fehler seien bislang beseitigt, versicherte die Innenbehörde nun. Es fehle lediglich die Abnahme der Landeswahlleitung. Die beiden restlichen Problemfelder seien ebenfalls in der Bearbeitung und fast behoben. Neue Probleme seien bislang nicht aufgetreten.

Die Innenverwaltung hatte vor zwei Jahren entschieden, für die anstehende Abgeordnetenhauswahl eine neue Software auf den Behördencomputern zu installieren, die bereits in anderen Bundesländern erfolgreich eingesetzt worden war. Sie hatte wegen der unterschiedlichen Ausstattung in den Bezirken jedoch zu Problemen geführt. Am 18. September sind rund 1,9 Millionen Berliner wahlberechtigt. Neu-Berliner mussten sich bis zum 18. Juni bei den Bürgerämtern gemeldet haben, um für die Wahlen registriert zu werden.