Berlin

Lufthansa scheitert mit Klage gegen Tegel-Gebühren

Die Gebühren für Starts und Landungen am Flughafen Tegel haben weiter Bestand. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg wies am Mittwoch in zwei Verfahren den Einspruch der Lufthansa und ihrer Tochtergesellschaften gegen die Genehmigung der Entgeltordnung für 2015 durch die Luftfahrtbehörde des Landes Berlin ab.

Die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) hatte vor zwei Jahren die Gebühren für Starts und Landungen in Tegel teilweise deutlich erhöht. Betroffen sind davon vor allem die großen Airlines, die gerade in Deutschland und Europa in einem scharfen Wettbewerb stehen. Höhere Start- und Landegebühren verteuern in aller Regel die Preise für die Flugtickets. „Wir halten eine Erhöhung der Entgelte in Tegel nach wie vor nicht für gerechtfertigt“, sagte ein Lufthansa-Sprecher der Berliner Morgenpost. Der Flughafen sei wegen seiner langen Nutzungsdauer längst abgeschrieben, seine technischen Anlagen zur Abfertigung von Passagieren und Gepäck störanfällig und meist nicht auf dem neuesten Stand. „Die Gebühren müssten unseres Erachtens also eher sinken als steigen“, so der Sprecher.

Die Verwaltungsrichter setzten sich indes nur mit der Frage auseinander, ob die Airline gegen die Genehmigung durch die zuständige Luftfahrtbehörde klagen kann. Dies wurde nun verneint. Den Luftverkehrsgesellschaften bleibe es aber unbenommen, die strittige Entgeltordnung vor einem Zivilgericht überprüfen zu lassen. Das OVG hat in beiden Verfahren auch die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen.