Software-Probleme

Berlins Wahlsoftware funktioniert bei Tests besser

Ergebnisse des Probelaufs in den Bezirken blieben am Sonntag noch weitgehend unter Verschluss. Sie werden Thema im Innenausschuss.

Die Berliner Landeswahlleiterin, Petra Michaelis-Merzbach, behält sich vor, zu den Tests der Wahlsoftware Stellung zu nehmen

Die Berliner Landeswahlleiterin, Petra Michaelis-Merzbach, behält sich vor, zu den Tests der Wahlsoftware Stellung zu nehmen

Foto: dpa Picture-Alliance / Bernd Von Jutrczenka / picture alliance / dpa

Bezüglich des neuen Tests der Wahlsoftware in Berliner Bezirken am Wochenende hat Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach am Sonnabend eine gemischte und sehr kurze Zwischenbilanz gezogen: Sie könne nicht sagen, die vielen kleinen und größeren Probleme seien gelöst, sagte sie der RBB-Abendschau. „Aber wir haben einen kleinen Teil heute getestet, und soweit ich das hier sehe, ist das gut gegangen.“

Darüber hinaus war am Sonntagnicht viel über den Verlauf der Tests zu erfahren. Mit Ergebnissen des Probelaufs, der das ganze Wochenende über dauern sollte, sei erst am Montag zu rechnen, teilte die zuständige Senatsinnenverwaltung mit und wollte dazu weiter nichts sagen. Der Sprecher von Innensenator Frank Henkel (CDU) verwies auf die Zuständigkeit der Landeswahlleiterin, nur diese könne sich zu dem Testlauf äußern.

Positive Signale aus Treptow-Köpenick

Auch aus den Bezirken kamen nur spärlich Rückmeldungen. Die allerdings waren positiv: „Die am Freitagabend getestete Bereitstellung und Verarbeitung der Wählerverzeichnisse funktionierte in Treptow-Köpenick reibungslos und ohne Probleme“, teilte Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) am Sonnabend auf Anfrage mit. Der in Tempelhof-Schöneberg zuständige Stadtrat Oliver Schworck (SPD) hatte gar nicht erst mit Problemen gerechnet. „Bei uns gab es bisher, anders als in Treptow-Köpenick und in Reinickendorf, keine größeren Probleme mit der Software“, sagte Schworck am Sonntag.

Weitere Informationen waren aus den Bezirken am Sonntag nicht zu bekommen. Dem Vernehmen nach hatte die Landeswahlleiterin die zuständigen Stadträte „eindringlich gebeten“, bei Presseanfragen zu dem Thema direkt an sie zu verweisen, war jedoch selbst nicht zu erreichen.

Senat und Bezirke streiten über Ursache

Wie berichtet, waren die Tests nötig, um herauszufinden, woran die Software krankt. Vor Problemen hatte Michaelis-Merzbach in der vergangenen Woche gewarnt. Würden diese nicht behoben, könnten wichtige Unterlagen fehlerhaft sein und die Wahl in Berlin am 18. September eventuell angefochten werden, hieß es. Bezirke und Senat streiten seitdem, ob die Software oder veraltete technische Ausstattung der Bezirke die Ursache ist. Mit den Ergebnissen des Probelaufs will sich der Innenausschuss im Abgeordnetenhaus am heutigen Montag beschäftigen.