Asylpolitik

Berlin erwartet in diesem Jahr 24.000 Flüchtlinge

Seit der Schließung der Balkanroute nimmt der Zustrom der Migranten ab. Der Senat ändert seine Pläne und will mehr Wohnungen bauen

Flüchtlinge im Lageso

Flüchtlinge im Lageso

Foto: imago/Jens Jeske

In diesem Jahr wird Berlin voraussichtlich knapp halb so viele Flüchtlinge aufnehmen wie 2015. Derzeit gehen Experten der Senatsverwaltungen nach Informationen der Berliner Morgenpost von einem Zuzug von insgesamt 24.000 Asylbewerbern aus. Im vergangenen Jahr kamen in Berlin rund 79.000 Flüchtlinge an, fast 55.000 von ihnen blieben, entsprechend der Verteilung auf die Bundesländer, in der Stadt. Die offizielle Berechnung soll erst in der Senatssitzung am 24. Mai vorgelegt werden.

In den ersten vier Monaten dieses Jahres wurden bereits rund 10.000 Asylsuchende in der Stadt aufgenommen. Die Erwartung von lediglich 14.000 weiteren Flüchtlingen bis zum Ende des Jahres berücksichtigt den starken Rückgang des Zuzugs in den vergangenen Wochen. Dieser sei vor allem auf die Schließung der westlichen Balkanroute und auf die im März zwischen der EU und der Türkei geschlossene Vereinbarung zurückzuführen, so die Experten.

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Zudem gehe man davon aus, dass sich der Zuzug im Verlauf des Jahres ähnlich entwickele wie 2015 vor der großen Flüchtlingswelle, als die wesentlichen Ströme über die Mittelmeerroute und Südeuropa führten. Für das kommende Jahr werden derzeit in Berlin identische Zahlen wie für 2016 angenommen. Noch im März rechnete der Senat für 2016 mit einem Flüchtlingszuzug in der Größenordnung des vergangenen Jahres. Der Bund hat bislang keine Prognose zum Flüchtlingszuzug in diesem Jahr vorgelegt.

Andererseits steht Berlin vor einer neuen Herausforderung. Die Zahl der Flüchtlinge, die nach abgeschlossenem Asylverfahren ein Bleiberecht haben, steigt stark an. Hintergrund ist, dass das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) inzwischen über mehr Personal verfügt und Asylanträge schneller entscheidet. Nach Angaben der Senatssozialverwaltung lag die Zahl der Asyl-Entscheidungen in Berlin im März noch bei 1600 und im April bei 2100. Von Mai an sollen es 4000 bis 5000 pro Monat sein. Das bedeutet, dass allein in den nächsten vier bis fünf Monaten mit 20.000 Asyl-Entscheidungen zu rechnen ist.

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Wohnhäuser sollen aus Fertigteilen errichtet werden

Nach den bisherigen Erfahrungen erwartet der Berliner Sozialsenator Mario Czaja (CDU), dass rund 50 Prozent dieser Menschen ein Bleiberecht zuerkannt wird. Sie sollen dann aber nicht mehr in Not- oder Gemeinschaftsunterkünften leben müssen, sondern in Wohnungen ziehen, was angesichts der Marktlage in Berlin sehr schwierig ist. Wegen der neuen Prognose steuert der Senat um und verändert seine Planung für die sogenannten Modular-Unterkünfte (MUF), die für Flüchtlinge gebaut werden sollen.

60 dieser aus Fertigteilen errichteten Gebäude für jeweils 450 bis 500 Menschen sind vorgesehen. Aktuell werden 38 geplant, auch eine Verständigung mit den Bezirken über die Verteilung liegt im Grundsatz vor. Von diesen 38 MUF sollen nur noch zehn als Gemeinschaftsunterkünfte gebaut werden, die übrigen sind von vorn­herein als Wohnhäuser mit Appartements unterschiedlicher Größe geplant. Alle Wohnungen sollen mit Küchen oder Küchenzeilen sowie mit Bädern ausgestattet werden.

Bislang war geplant, zum weitaus größten Teil Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge zu schaffen und die Modularbauten erst später zu Wohnungen umzubauen. Zusätzlich geplant sind 30 Containerquartiere mit etwa 13.500 Plätzen als Ersatz für die Notunterkünfte in den Berliner Sporthallen.

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