Tierschutz in Berlin

Umweltsenator für Kutschen-Verbot nicht zuständig

Eine Frau hat 70.000 Unterschriften für ein Pferdekutschen-Verbot in Berlin gesammelt. Doch die Petition landete beim falschen Adressaten.

Knapp 70.000 Unterschriften hat die Münchnerin Julia Maier auf der Online-Plattform Change.org für ein endgültiges Verbot von Pferdekutschen in Berlin gesammelt. Am Mittwoch wollte sie die Unterschriften an den Senator für Stadtentwicklung Andreas Geisel (SPD) übergeben. Dieser habe aber die Annahme mit der Begründung, er sei nicht zuständig, sagte sein Sprecher Martin Pallgen.

Über die Straßenverkehrsordnung lasse sich das angestrebte Kutschenverbot in Berlin gar nicht erzwingen, so Pallgen. Möglich sei das nur über Verstöße gegen den Tierschutz, was in Berlin letztlich Sache der Bezirke sei.

Letzten Endes landeten die Unterschriften beim Petitionsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Das Gremium, das aus Mitgliedern aller Fraktionen besteht, geht Beschwerden über Behörden, Einrichtungen und Mitarbeiter des Landes Berlin nach.

Julia Maier, die Initiatorin der Petition, fordert ein komplettes Kutschenverbot in Berlin. Die Pferde gehörten nicht auf die Straßen einer Großstadt und müssten für die Touristen leiden.

Unterdessen wurde bereits eine zweite Online-Petition auf Change.org gestartet, die sich ausdrücklich gegen ein generelles Kutschenverbot richtet. Es sollten nicht pauschal alle Pferdehalter und Fahrer von Kutschen aus dem Bild von Berlin verschwinden, schreibt Initiatorin Steffi Reimann. Es sollte möglich sein, Mindeststandards in der Versorgung der Tiere bei Fahrzeiten über oder unter zwei Stunden einzuführen, heißt es.

„Ich fordere den Bürgermeister von Berlin auf, sich sachlich bei den oben genannten Institutionen zu informieren und nicht pauschal alle Gespanne von Berlins Straßen zu verbannen“, so die Forderung dieser Petition, die am Mittwochnachmittag knapp 400 Unterschriften hatte. Benannt werden als Ansprechpartner der Bundesverband für Pferdesport und Pferdezucht, FN Reiterliche Vereinigung, und der Tierschutzverein Berlin.

Tierschützer und Opposition hatten in den vergangenen Jahren in Berlin immer wieder ein Verbot von Pferdekutschen gefordert. Mit den Droschken unternehmen in der Regel Touristen Touren, vor allem im Bezirk Mitte. Nach dem Zusammenbruch eines Tieres und einem Unfall mit durchgegangenen Pferden hatte der Senat 2009 Leitlinien für die Betreiber erlassen. „Pferde sind Fluchttiere, die in einer Großstadt wie Berlin nichts verloren haben“, heißt es in der Petition.