Demonstration in Berlin

Piraten-Chef Kramm erneut wegen Böhmermann-Zitat angezeigt

Und wieder hat Bruno Kramm auf einer Kundgebung eine Zeile aus dem Gedicht von Jan Böhmermann zitiert. Dieses Mal in abgewandelter Form.

Die Demo der Berliner Piraten am Freitag in Berlin

Die Demo der Berliner Piraten am Freitag in Berlin

Foto: Lorenz Vossen

Der Berliner Piraten-Chef Bruno Kramm hat auf einer Kundgebung am Freitag eine Zeile aus dem Gedicht „Schmähkritik“ von Jan Böhmermann in abgewandelter Form zitiert. Wie die Polizei der Berliner Morgenpost sagte, wurde der Fall dokumentiert und Anzeige erstattet.

Zum fünften Mal hatten die Piraten unter dem Motto „Keine Macht dem Erdogan“ demonstriert und dabei einen symbolischen Trauermarsch abgehalten.

Vom Kanzleramt spazierten rund 50 Teilnehmer mit zugeklebten Mündern, Grablichtern und Blumen zur türkischen Botschaft in Tiergarten. Dort gedachten sie den „Opfern“ des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und mahnten gegen die „europaweiten Zensur- und Einschüchterungsversuche des Diktators“.

Kramm trägt selbst geschriebenes Gedicht vor

Dabei trug Kramm ein selbst geschriebenes Gedicht vor, das den Böhmermann-Vers „Kurden treten, Christen hauen“ in veränderter Form enthielt. Unklar ist, ob er damit gegen die Auflage der Polizei verstieß, laut der keine Zeile aus der „Schmähkritik“ auf Berliner Demonstrationen mit Bezug zu Böhmermann zitiert werden darf. Die Begründung: Es könnte sich dabei um einen Straftatbestand halten.

Er habe nicht provozieren wollen, so Kramm. „Ich wollte herausfinden, ab wann Kreativität inzwischen als Zensur gilt.“ Kramms Anwalt, der auf der Veranstaltung zugegen war, äußerte gegenüber der Polizei, dass sich sein Mandant mit seinem Gedicht in einer „Grauzone“ bewegt habe. Ob das der Fall ist und eine Anklage auf Kramm zukommt, muss nun die Staatsanwaltschaft prüfen.

Vor einer Woche noch hatte die Polizei die Piraten-Demo aufgelöst, Kramm festgesetzt und Anzeige erstattet. Kramm hatte einen Vers des Böhmermann-Gedichts zitiert und damit gegen die Auflage verstoßen. Er wird sich deshalb, wie Böhmermann, wegen Verstoßes gegen Paragraph 103 Strafgesetzbuch, der Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter, verantworten müssen.

Am Freitag verzichtete die Polizei auf ein Eingreifen. „Ich dachte, die Beamten würden rigoroser vorgehen“, sagte Kramm.