Zoll

Bande organisiert von Berlin aus Millionenbetrug mit Heizöl

Die Verdächtigen produzierten anstelle von Dieselkraftstoff ein vermeintlich steuerfreies Produkt namens „Universaltechnisches Öl“.

Foto: Paul Zinken / dpa

Eine europaweit agierende Bande hat von Berlin aus einen Millionenbetrug mit steuerermäßigtem Heizöl organisiert. Das Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg hat den Fall aufgedeckt, wie die Behörde am Mittwoch bei der Vorlage ihrer Jahresstatistik mitteilte.

Um den Betrügern das Handwerk zu legen, wurde unter der Leitung der Berliner Staatsanwaltschaft eine gemeinsame Ermittlungsgruppe mit Berliner und österreichischen Zollfahndern gegründet.

Verdächtige produzierten Produkt mit Fantasienamen „Universaltechnisches Öl“

Den Ermittlungen zufolge produzierten die Verdächtigen anstelle von herkömmlichem Dieselkraftstoff ein vermeintlich steuerfreies Produkt mit dem Fantasienamen „Universaltechnisches Öl“, das chemisch nur geringfügig vom Diesel abwich. Dieses Öl habe die Gruppierung dann als Treibstoff an Empfänger in ganz Europa geliefert, teilte das Zollfahndungsamt mit.

Die Geschäfte wurden von einem Berliner Büro aus vermittelt und organisiert. Der Kraftstoff selbst wurde in Steuerfreilagern gekauft und in Österreich verarbeitet, sodass der Steuerschaden in Höhe von rund 90 Millionen Euro dem österreichischen Staat entstanden ist. Der vermeintliche Schmierstoff war von den Tätern so geringfügig verändert worden, dass selbst modernste dieselgetriebene Fahrzeuge damit problemlos fahren konnten. Abnehmer waren unter anderem Speditionen mit eigener Tankstelle für ihren Fuhrpark.

2015 erheblich mehr gefälschte Markenartikel

Das Zollfahndungsamt hat im vergangenen Jahr daneben erheblich mehr gefälschte Markenartikel sichergestellt als noch 2014. Die Beamten beschlagnahmten laut Jahresbilanz 2660 elektrische Geräte gegenüber 711 im Jahr zuvor. Außerdem wurden 5486 Stück gefälschte angebliche Markenkleidung aus dem Verkehr gezogen. 2014 waren es nur 332 Stücke.

Nach Angaben eines Sprechers der Behörde haben allerdings nicht die Taten zugenommen, sondern in den einzelnen Verfahren seien deutlich mehr Stücke entdeckt und beschlagnahmt worden.

Höhere Menge an Kokain beschlagnahmt

Im Ermittlungsfeld Drogen melden die Zollfahnder einen starken Anstieg der beschlagnahmten Menge Kokain von 173 auf 407 Kilogramm. Dies sei in erster Linie auf die sogenannten „Koksbananen“ beim Discounter Aldi zurückzuführen, sagte der Sprecher. Im Mai 2015 wurden von Beschäftigten des Unternehmens in Berlin und Brandenburg an 14 Standorten in den Bananenkartons neben den Früchten große neongrüne Plastiktaschen gefunden.

Darin hatten sich jeweils zwischen zwölf und 14 mehrfach in Klarsichtfolie eingepackte rechteckige Blöcke befunden. Wie Analysen später ergaben, handelte es sich um 403 Kilogramm gepresstes Kokain mit einem Reinheitsgehalt von mehr als 80 Prozent.

Insgesamt haben die Zollfahnder 1567 Ermittlungsverfahren eingeleitet, 199 mehr als im Jahr 2014. Darunter befinden sich auch Delikte wie Zigarettenschmuggel und Import von gefälschten oder hierzulande nicht zugelassenen Medikamenten und Dopingmitteln sowie der Schmuggel von Waffen, Munition und pyrotechnischen Gegenständen.