Polizeieinsätze

Raser, Dealer, Polizei: Verfolgungsdruck allein reicht nicht

Die Polizei kontrolliert öfter. Doch es wird weiter gedealt und gerast. Razzien allein bringen keinen Erfolg, meint Matthias Steube.

Kontrolle am Kudamm - wo die Polizei steht, ist in der Tuning-Szene oft schon bekannt

Kontrolle am Kudamm - wo die Polizei steht, ist in der Tuning-Szene oft schon bekannt

Was haben Raser und PS-Protze auf dem Kudamm und Drogendealer im Görlitzer Park gemeinsam? Auf den ersten Blick nicht viel. Es mag den einen oder anderen geben, der sich mit schmutzigem Drogengeld einen aufgemotzten Wagen leisten kann und damit auf Profilierungsfahrt geht.

Wer genauer hinschaut, erkennt aber einen weiteren Zusammenhang. Und das ist die scheinbare Wirkungslosigkeit von polizeilichen Aktionen gegen die beiden Phänomene. Vor einem Jahr hat Innensenator Frank Henkel den Dealern den Kampf angesagt.

Null-Toleranz gilt seither zumindest im Görlitzer Park. Cannabisbesitz für den Eigenbedarf wird nicht mehr toleriert, sondern bestraft. Um das durchzusetzen, waren Polizisten seit April 2015 bis Mitte März 2016 allein im Görlitzer Park genau 52.710 Stunden im Einsatz. Das waren rund 22.630 Stunden mehr als im Jahr 2014.

Doch es wird munter weiter gedealt. 1746 Straftaten im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln wurden 2015 aufgedeckt. Das sind nicht einmal 300 mehr als im Vorjahr. Das schreckt die kleinen Händler nicht ab – und noch weniger die großen Fische im Bereich des organisierten Drogenhandels.

Verfolgungsdruck allein reicht also nicht. Auch deshalb, weil er mangels Personal und angesichts vieler Drogenszenen in der Stadt nicht dauerhaft aufrechterhalten werden kann. Und wenn Ermittler klagen, dass sie einen verhafteten Dealer nur kurze Zeit später wieder in seinem Revier antreffen, dann ist auch klar, dass die Justiz bei der Null-Toleranz-Strategie nicht mit im Boot sitzt. Das sollte sie aber. Razzien allein werden keinen Erfolg bringen, solange nicht mit allen sozialstaatlichen und juristischen Mitteln gegen das Re­krutierungsmodell vorgegangen wird.

Ähnliches gilt übrigens für die Raserszene. Köln macht es vor. Dort arbeiten TÜV, Justiz und Polizei zusammen. Mit Erfolg. Der könnte noch größer sein, wenn Fahrer mit aufgemotzten und zu lauten Motoren wie früher damit rechnen müssten, dass die Betriebserlaubnis erlischt und das Punktekonto in Flensburg belastet wird. Ansonsten kann die Polizei wie im Rennen zwischen Hase und Igel nur verlieren.