Demonstrationen in Berlin

"Ich bin dagegen!" Ein Besuch bei Berlins Demonstranten

Berlin ist die Hauptstadt der Demonstranten. Pro Jahr gibt es gut 5000 Versammlungen. Wer geht da eigentlich auf die Straße?

Reichstag: „Mahnwache für Heimat und Weltfrieden“, 937. Tag

Reichstag: „Mahnwache für Heimat und Weltfrieden“, 937. Tag

Foto: Uta Keseling

"Das schaffen Sie nie!", ruft der Polizeipressesprecher am Telefon und holt tief Luft, bevor er die Demo-Liste des folgenden Tages vorliest.

Zugegeben, die Reporterfrage klang ein bisschen verrückt: Kann man alle Demonstrationen eines Tages besuchen?

Berlin ist Deutschlands Demohauptstadt: 5023 "Aufzüge und Kundgebungen" unter freiem Himmel gab es hier im vergangenen Jahr. Rekord. Es waren doppelt so viele wie noch vor fünf Jahren.

Und täglich werden es mehr. Für den 1. Mai zum Beispiel sind schon jetzt 16 Versammlungen angemeldet. Wie ist es an anderen Tagen? Wann und wo finden die nächsten Demos statt? Worum geht es? Und was genau dürfen Demonstranten eigentlich – und was nicht?

Berlin mag in allem möglichen Hauptstadt sein, in Sachen Digitalisierung der Polizei gilt das nicht. Zwar lassen sich Demos online anmelden, die Liste aller Termine darf dann aber nur am Telefon vorgelesen werden. Aus "datenschutzrechtlichen Gründen". Das dauert. Für Mittwoch, den 6. April 2016, stehen zwölf Veranstaltungen auf dem Plan. Die Themen reichen von Umweltverschmutzung über Weltfrieden bis zur Mahnwache vor einem Flüchtlingsheim. Dafür oder dagegen? "Keine Angabe." Der Polizeisprecher bemüht sich um Neutralität. "Und Sie wollen da wirklich überall hin?" Ja.

08.44 Uhr, Messegelände: "Entrüstet Daimler"

Es ist kurz nach acht Uhr am Morgen, als am Messedamm das erste Protestplakat entrollt wird. Vor der Jahreshauptversammlung der Daimler AG stehen die "Kritischen Aktionäre" und halten ein flatterndes Transparent in den Wind. "Daimler fährt auf Panzer ab – wir nicht!", steht darauf. Vor den Aktivisten steigen Aktionäre und Journalisten aus schwarz glänzenden Mercedes-Limousinen, manche schauen sich das Plakat näher an. Die Protestler sind nur zu dritt. Eigentlich soll noch eine zweite Gruppe gegen Umweltverschmutzung protestieren. Sie sind nicht da. Vielleicht sind sieim Baustellenchaos der S-Bahn hängengeblieben.

Paul Russmann jedenfalls war pünktlich. Seit 30 Jahren reist der Daimler-Aktionär aus Stuttgart zu den Hauptversammlungen des Konzerns – um gegen selbigen zu protestieren. Er lobt das schnelle Demo-Anmeldeverfahren in Berlin und den freundlichen Umgang mit den Polizisten. Vor Ort stehen zwei Beamte höflich-distanziert neben ihrem Streifenwagen. Streng gucken nur die privaten Sicherheitskräfte in Mercedes-Schwarz. "Wir werden von niemandem behindert", sagt Russmann, "schließlich könnten wir das als Aktionäre auf der Hauptversammlung ja thematisieren."

Die Anti-Daimler-Aktivisten sind in gesetztem Alter, gut gekleidet – und das genaue Gegenteil des Klischees vom typischen Berliner Krawalldemonstranten. Einmal im Jahr, am 1. Mai, macht die Hauptstadt Schlagzeilen, wenn wieder schwarz gekleidete Menschen steinwerfend und plündernd durch Kreuzberg ziehen und sich Scharmützel mit der Polizei liefern. Seit 1987 gibt es diese unselige Tradition und den Streit darum. Wobei die eigentliche Definition der "Versammlung" nach dem Gesetz kaum noch eine Rolle spielt. Danach müssen alle Versammlungen erlaubt sein, die der Meinungsbildung dienen.

Braucht man in Zeiten des Internets überhaupt noch Demonstrationen? Es kann doch jeder seine Meinung auf Facebook sagen, über Twitter oder in Internetkommentaren? Auch die kritischen Aktionäre sind dort aktiv. Aber ihr Transparent sehen eben alle Aktionäre – und es wird vielleicht auch in jenen Medien zu sehen sein, die nicht vom Protest berichten.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Art. 8:

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

12.08 Uhr, Chinesische Botschaft: "Stoppt die Verfolgung von Falun Gong"

Zwei junge Frauen sitzen wie jeden Tag auf dem Bürgersteig und machen Übungen, die an Qigong erinnern und sehr friedlich aussehen. Kaum vorstellbar, dass Falun Gong, das in den 90er-Jahren in China entstand, dort verboten sein soll. Tausende Anhänger wurden dafür gefoltert und getötet, heißt es in den Flugblättern, die die Frauen verteilen. Darin wird der spirituelle Weg "Falun Dafa" erklärt. China verletze mit der Verfolgung der Anhänger die Glaubensfreiheit. "Praktizierende nehmen große Risiken auf sich, indem sie die Bevölkerung darüber aufklären." In Berlin ist die Mahnwache gegenüber dem abgeschotteten Botschaftsgebäude nicht nur vollkommen legal, sondern es gibt sie auch schon so lange, dass sie von vielen Menschen gar nicht mehr wahrgenommen wird. Nur ein blinder, alter Mann fragt die jungen Frauen nach dem Weg. Allerdings nicht im spirituellen Sinn. Er will zur Köpenicker Straße.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Art. 4:

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

10.39 Uhr, Tegel: "Wer Mieter quält, wird abgewählt"

Wie jeden Morgen um zehn Uhr räumen sie die Plakate und Transparente heraus, stellen Plastikstühle vor die Tür und warten, was passiert. Die Anwohner der Siedlung mit dem Spitznamen "Kleinkleckersdorf" in Tegel tun das an diesem Tag zum 600. Mal in Folge: Sie protestieren seit Jahren gegen geplante Mieterhöhungen nach der Sanierung. Und gegen die Bezirkspolitiker, von denen sie sich im Stich gelassen fühlen. Die meisten von ihnen sind Rentner und leben seit Generationen hier.

An diesem Morgen gucken sie nur den Handwerkern zu, die die niedlichen Häuschen entkernen, die 1920 gebaut wurden und heute unter Denkmalschutz stehen. Seit Jahren streiten Bewohner, Bezirk und ein privater Investor um die Zukunft des malerischen Mini-Dörfchens inmitten der Großstadt – auf der Straße und auch vor Gericht. In dem Haus hinter den Protestschildern wohnt Hans-Hartmut Lenz (64) mit seiner Frau und seiner 95-jährigen Mutter Anni. Sie zeigen Fotos von ihren Aktionen. Anfangs mussten sie sogar darum streiten, dass ihre Protestplakate bleiben durften. "Auch in Kleinkleckersdorf gilt das Recht auf freie Meinungsäußerung." Als die alten Tannen in den Vorgärten gefällt wurden, haben sie Kaffee und Kuchen vorbereitet und den Arbeitern gebracht, den Mitarbeitern vom Ordnungsamt und der Polizei, als die auch noch anrückte. Als Servierwagen diente ein Rollator. Die Bäume wurden trotzdem gefällt.

Alle drei Monate melden die Rentner ihre Demo neu an, sieben Tage die Woche, 10 bis 19 Uhr, 6 Teilnehmer. Jeden Abend müssen sie die Plakate wieder wegräumen. "Dann kommt das Ordnungsamt kontrollieren."

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Art. 5:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

12.32 Uhr, Kanzleramt: "Stoppt die Besetzung Berg Karabachs"

Gibt es eigentlich ein Starter-Kit für die perfekt organisierte Demonstration? Falls ja, könnte es gut sein, dass sich die Aserbaidschaner damit ausgerüstet haben, die am Mittag vor dem Bundeskanzleramt demonstrieren. Ihre Protestschilder sind professionell gedruckt und mehrsprachig, sie sind regenfest laminiert und gegen den Wind auf Pappkartons gezogen. Die Fahnen, aserbaidschanische, deutsche, türkische, sind leuchtend bunt und nagelneu. Auf einer Bank stehen Megafone und Mineralwasserflaschen.

Anlass ist ein geplantes Treffen der Bundeskanzlerin mit dem armenischen Präsidenten. Hintergrund sind die wieder aufgeflammten Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg Karabach. Es ist an diesem Tag die größte Versammlung unter freiem Himmel in Berlin. 500 Teilnehmer sind angekündigt. Fast so viele sind auch da. Die Stimmung ist angespannt. Auch wenn der drohende Krieg geografisch weit weg ist, die Wut und die Angst der Menschen sind hier in Berlin spürbar. Fast meint man, die Hitze in der Menschenmenge zu spüren. Rot-weiße Gitter grenzen den Bereich der Kundgebung ein. Dahinter stehen Polizisten in lockeren Reihen. Sie tragen Schutzwesten, aber keine Helme, als glaube man nicht wirklich an eine Eskalation. Dafür spricht übrigens auch die Statististik: Nur vier der 5023 Aufzüge und Kundgebungen wurden 2015 als "unfriedlich" eingestuft.

Es wird gesungen, gerufen, Sprechchöre gebildet, alles auf Anweisung und mehrsprachig. Als die Stimmung sich steigert, geht es auf Deutsch weiter. "Stoppt die Besetzung Berg Karabachs!", aber auch: "Wir müssen uns mit den Beleidigungen bitte zurückhalten! Sonst werden wir hier nicht weiter demonstrieren können! Also bitte, bitte! Haltet euch mit Beleidigungen zurück." Die gigantische Glasfront des Paul-Löbe-Hauses wirft Wortfetzen wie "Krieg ist Terror" als verzerrtes Echo zurück. Hier haben die Bundestagsabgeordneten ihre Büros. Es ist keiner zu sehen. Nur Touristengruppen und Schulklassen bestaunen, was sie sonst nur im Fernsehen sehen: den Alltag im politischen Berlin.

Merkblatt der Polizei in Berlin zur Durchführung von Versammlungen:

Soweit Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge in der Nähe des Deutschen Bundestages, des Bundesrates oder des Abgeordnetenhauses von Berlin stattfinden sollen, sind die Bestimmungen des Gesetzes über befriedete Bezirke für Verfassungsorgane des Bundes zu beachten.

13.04 Uhr, Reichstag: "Für Heimat und Weltfrieden"

Am Reichstag weist ein Stand tagtäglich darauf hin, dass "die BRD nicht Deutschland" ist. Vielmehr sei Deutschland lediglich eine "in private Firmen strukturierte Fremdverwaltung". Schon 937 Tage stehe man hier, sagt ein Aktivist der "Initiative für Heimat & Weltfrieden", und immer noch habe sich an diesem skandalösen Umstand nichts geändert. "Ich verstehe das nicht!" Die Touristen, die vor ihm versammeln, verstehen es offenbar auch nicht. Sie interessieren sich eher für den seltsamen Aufzug des Mannes, der bei näherem Hinsehen aber wohl doch keine Uniform ist.

13.28 Uhr, Französische Botschaft: "Aufklärung dreier politischer Morde in Frankreich"

Die kurdische Frauen und Männer auf dem Pariser Platz stehen wie jeden Mittwoch vor der französischen Botschaft. Sie demonstrieren seit drei Jahren gegen die Ermordung dreier kurdischer Frauen in Frankreich. Sie sagen: Zu ihren polizeilichen Auflagen gehört, dass sie den Namen Abdullah Öcalan in ihren Sprechchören nicht nennen dürfen, des Gründers der Kurdischen Arbeiterpartei. Diese gilt in Deutschland als terroristische Vereinigung.

Merkblatt der Polizei in Berlin zur Durchführung von Versammlungen:

Soweit Versammlungen vor diplomatischen oder konsularischen Vertretungen beabsichtigt sind (…) hat die Polizeibehörde alle geeigneten Maßnahmen zu treffen, die verhindern, dass der Friede oder die Würde der Vertretung beeinträchtigt wird.

14.03 Uhr, Russische Botschaft: "Freilassung von Nadija Sawtschenko"

Auf der Mittelinsel vor der russischen Botschaft Unter den Linden steht ein Mann in Handschellen. Wendling demonstriert für die Freilassung der ukrainischen Pilotin Nadija Sawtschenko, die in Russland zu 22 Jahren Gefängnis verurteilt wurde und in deren Schicksal er sein eigenes gespiegelt sieht. Die Handschellen sind als Symbol gemeint. Wendling war politischer Gefangener in der DDR. Sein "Vergehen", für das er 1984 ins Gefängnis kam: Er hatte gedroht, am Brandenburger Tor zu demonstrieren, wenn sein Ausreiseantrag nicht vernünftig bearbeitet würde.

An diesem Mittwoch steht Wendling allein zwischen seinen Transparenten vor der Russischen Botschaft. Aber das täuscht. Immer wieder berichten Zeitungen über den Mann. Er hat die 34-Jährige nie getroffen, aber ihre Schwester und auch die Mutter, die in Tränen ausbrach, als sah, was in Berlin für ihre Tochter getan wird. Es gab auch andere Reaktionen. Ein unbekannter Mann habe Geld angeboten, wenn er seine unbequeme Mahnwache abbaue, sagt Wendling. Er nahm es nicht.

Versammlungsfreiheit: Was Demonstrationen bewirken können, zeigte der Herbst 1989. In Leipzig, Berlin und anderen Städten forderten Demonstranten massenhaft die demokratische das Ende der SED-Herrschaft und Reisefreiheit. Es folgte das Ende der DDR. Wendling lebte zu dieser Zeit schon im Westen des Landes. Nach fünf Monaten in Gefangenschaft hatte ihn die Bundesrepublik Deutschland freigekauft. Während des Gesprächs am Mittwoch wird bekannt, dass Sawtschenko sich in einem Brief an die Öffentlichkeit gewandt hat. Sie fordert ihre sofortige Rückkehr in die Ukraine. Und ist dafür in den Hungerstreik getreten.

15.29 Uhr, DGB-Haus: "Gute Arbeit? Gerechtigkeit? Solidarität?"

Auch Gewerkschaften sollten ihre Mitarbeiter gerecht bezahlen, finden die Aktivisten der FAU, einer "anarcho-syndikalistischen Gewerkschaftsföderation", wie sich die Gruppe nennt. Sie hat eine Kundgebung vor dem Gebäude des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) angemeldet. Drinnen tagt der DGB zum Thema prekäre Arbeitsverhältnisse, draußen beklagt ein FAU-Mann, er sei von einer Jugendorganisation einer Gewerkschaft als Honorarkraft ausgebeutet worden.

16.16 Uhr, US-Botschaft: Die Anti-Nato-Gruppe fehlt

Vor der amerikanischen Botschaft steht anstelle der angekündigten Anti-Nato-Gruppe zum Thema "Schluss mit den Angriffen gegen die russische Föderation" nur ein Polizeiauto. Die drei Beamten darin wundern sich, wo die Anti-Nato-Leute bleiben. "Sonst sind die immer pünktlich." Die Kundgebung ist an drei Tagen die Woche angemeldet. Während der Wartezeit erklären sie Touristen den Weg und machen auf Wunsch auch Erinnerungsfotos. Es sei ein ruhiger Tag, sagen die Beamten. Manchmal sind am Brandenburger Tor mehrere Veranstaltungen gleichzeitig, nicht alle verlaufen friedlich. Am liebsten mögen sie die christlichen Gruppen, die hier singen. "Gesang beruhigt die Menschen, es schafft eine besondere Atmosphäre."

18.45 Uhr, Bahn-Tower: "Wir pfeifen auf Stuttgart 21"

Die Stuttgarter Seniorendemonstranten waren am Morgen erstaunt, als sie hörten, dass in Berlin immer noch gegen Stuttgart 21 demonstriert wird. Angemeldet ist die Kundgebung für 18.40 Uhr. Aber außer dem Polizeiauto vom Pariser Platz mit derselben freundlichen Polizistin ist kein Hinweis auf Protest zu sehen. Die Beamtin ist auch erstaunt. "Den Menschen ist ihr Protest ja wichtig." Dann kommen die Stuttgart-21-Aktivisten doch – ein Missverständnis. "Wir demonstrieren immer mittwochs von 18.45 bis 19.15 Uhr", korrigieren sie die Polizei.

Drei Männer entrollen Transparente, die aussehen wie selbstgemacht. Patric Bosse (50) ist von Beruf Bauschlosser, er trägt noch die Arbeitsklamotten. Er sei in Stuttgart geboren, aber in Berlin aufgewachsen. Der Stuttgarter Bahnhof sei für ihn der schönste Deutschland, "zumindest war er das, ich weiß ja nicht, wie er aktuell aussieht. Es interessiert ihn auch nicht. "Ich will ihn in Erinnerung behalten, wie er war." Ist die Zeit der Proteste nicht vorbei? "Nein!" Bosse widerspricht energisch. Gut, bei der Stuttgart-21-Demo seien sie weniger geworden. "Aber wir gehen ja auch montags demonstrieren, an der Weltzeituhr am Alex gegen Hartz IV". Donnerstags sei seit Fukushima immer Mahnwache gegen Atomkraft am Kanzleramt. Aber...? Der Rest geht in Lärm unter. Die drei Männer zücken ihre Trillerpfeifen und pfeifen los, schrill vereint im Protest in der Demohauptstadt Berlin.

19 Uhr, Köpenick: "Mahnwache am Standort Allende II"

Der Besuch der letzten Versammlung des Tages scheitert an den Umständen der Großstadt: Chaos bei den Bahnen. Die Fahrt zur Alfred-Randt-Straße in Köpenick, wo eine Mahnwache seit langem gegen ein Flüchtlingsheim protestiert, endet vorzeitig in einer falsch ausgeschilderten Straßenbahnlinie. Aber vielleicht ist das nicht so schlimm. Der freundliche Polizeisprecher bemüht sich tags darauf um noch etwas mehr Neutralität: "Sieben Personen anwesend, keine besonderen Vorkommnisse."

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