Berlin. Die Polizei in Berlin hat massive Probleme mit dem Digitalfunk. Bei Einsätzen in Gebäuden, auf U-Bahnhöfen, in Tunneln und Tiefgaragen reißt die Verbindung der Handfunkgeräte zur Leitstelle oder zu anderen Beamten im Einsatz immer wieder ab. Das gilt nach Recherchen der Berliner Morgenpost für fast das gesamte Stadtgebiet. Polizisten müssen bei jedem Einsatz damit rechnen, dass sie nicht funken können, um zum Beispiel Verstärkung zu rufen. Noch im Oktober vergangenen Jahres hatte Innenstaatssekretär Bernd Krömer den Abgeordneten des Innenausschusses versichert, der Digitalfunk funktioniere. Berlin sei – sozusagen bis auf ein paar Funkmasten in Grunewald – nahezu vollständig mit Digitalfunk ausgerüstet.
Doch Polizeibeamte, die außerhalb des S-Bahnrings und in Stadtrandlagen Dienst ableisten, berichten, dass insbesondere die Handfunkgeräte nicht funktionieren. „Sobald wir bei einem Einsatz in ein Haus müssen, bricht entweder die Verbindung ab oder der Funk ist nur ganz schwer zu verstehen“, berichtet ein Beamter aus Marzahn-Hellersdorf. Dann müssten die Polizisten zum Teil auf ihre privaten Handys zurückgreifen, um mit Kollegen Kontakt aufzunehmen und den Einsatz sicher durchführen zu können.
Auch beim Einsatz gegen Autonome am 13. Januar in der Rigaer Straße in Friedrichshain ist es zu erheblichen Ausfällen im Funkverkehr gekommen. Nach einem Bericht, der der Berliner Morgenpost vorliegt, hat eine Vielzahl von Geräten bis zu 200 Zellwechsel in der Stunde vorgenommen. Demnach waren die Polizisten mehrfach vorübergehend nicht erreichbar oder konnten keinen Funkspruch abgeben. Ursache für die massiven Probleme ist nach Meinung von Experten, dass Berlin zu wenig Basisstationen errichtet hat. Rund 50 sind es derzeit. „Die Berechnungsgrundlage der benötigten Basisstationen für Berlin stimmt hinten und vorne nicht, weil die baulichen Gegebenheiten komplett außer Acht gelassen wurden. Für einen flächendeckenden Funkverkehr bräuchten wir etwa so viele wie Wien“, sagt Stephan Kelm, Vorstandsmitglied der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Ein Blick in die österreichische Hauptstadt zeigt: Die Polizei dort hat 138 Stationen zur Abdeckung einer Fläche von 414 Quadratkilometer zur Verfügung. Berlins Stadtgebiet ist mehr als doppelt so groß und hat knapp ein Drittel der Basisstationen.
Weiterer Grund für die Probleme ist nach Meinung von Experten die geringe Leistung der Handfunkgeräte. Sie dürfen aus Gründen des Gesundheitsschutzes mit maximal einem Watt Sendeleistung betrieben werden. „Das führt dazu“, so ein Polizeibeamter, „dass etwa bei größeren Menschenansammlungen wie Demonstration der Kontakt abbricht oder man vom Funkverkehr so gut wie nichts mehr hört.“ Die digitalen Funkwellen würden durch die Menschenansammlungen abgelenkt, verändert und minimiert werden. Diese Effekte treten nach Aussagen von Polizisten zum Beispiel am Alexanderplatz auf, einem Kriminalitätsschwerpunkt der Stadt. Aber auch in Kreuzberg, Wedding und Neukölln.
Auch Einsätze in U-Bahnhöfen und gemeinsame Streifen mit Mitarbeitern der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) werden durch das digitale Funkloch erschwert. „Kontakt zu Funkwagen oder Kollegen oben auf der Straße ist nicht möglich“, sagt Stephan Kelm, der bei der GdP unter anderem für die Geschlossenen Einheiten wie das Spezialeinsatzkommando (SEK) und das Mobile Einsatzkommando (MEK) zuständig ist. Zwar könne die Polizei das Funknetz der BVG nutzen, doch im Zweifel vergehe wertvolle Zeit, bis über die BVG-Leitzentrale wiederum die Leitstelle der Polizei erreicht werde, um in einem Notfall zusätzliche Kräfte anzufordern.