Abgeordnetenhauswahl

Grünen-Delegierte retten Wahlergebnis von Ramona Pop

Die Basis billigte der Fraktionschefin für Listenplatz 1 nur 60 Prozent der Stimmen zu. Bei den Delegierten schnitt sie besser ab.

Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende der Grünen, im Berliner Abgeordnetenhaus, steht auf Platz 1 der Liste für die Abgeordnetenhauswahl

Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende der Grünen, im Berliner Abgeordnetenhaus, steht auf Platz 1 der Liste für die Abgeordnetenhauswahl

Foto: Amin Akhtar

Mit nur 60 Prozent wurde Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop am Sonnabend von der Parteibasis für Platz 1 der Liste für die Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September nominiert. Für die 38-Jährige ein unerwartet schlechtes Ergebnis. Ein paar Stunden später packte jedoch eine Landesdelegiertenkonferenz noch ein paar Prozentpunkte drauf.

Die Berliner Grünen treten in diesem Jahr allerdings nicht mit nur einem Spitzenkandidaten an, sondern erstmals mit einem Quartett aus den beiden Partei- und zwei Fraktionsspitzen.

Zunächst war am Sonnabend unter den Parteimitgliedern nur ein Meinungsbild erstellt worden, da nicht genügend Mitglieder für das erforderliche Quorum von 15 Prozent anwesend waren. Dessen Ergebnisse mussten anschließend durch eine Landesdelegiertenkonferenz bestätigt werden. Für ein Mitgliedervotum hätten 806 der rund 5300 Berliner Parteimitglieder teilnehmen müssen, zu Spitzenzeiten waren es nach offiziellen Angaben aber nur 805.

In der zweiten Runde erzielten Pop und die anderen Gewählten dann durchweg deutlich bessere Ergebnisse, weil alle Kampfkandidaturen bereits ausgefochten waren. So wurde die Fraktionschefin für Platz 1 mit 84 Prozent nominiert. Ihre Co-Vorsitzende Antje Kapek erzielte auf Platz 2 bei den Delegierten 85,5 Prozent, bei den Mitgliedern 73,1 Prozent. Mit dem besten Ergebnis im Spitzenteam statteten die Mitglieder Grünen-Chefin Bettina Jarasch mit 77,6 Prozent aus (Delegierte: 89,6 Prozent).

Gegenkandidat für Co-Parteichef Daniel Wesener

Als einziger des Spitzenquartetts musste Co-Parteichef Daniel Wesener gegen einen Gegenkandidaten antreten. Der Grüne Franz-Josef Bayer aus Spandau begründete seine Kampfkandidatur damit, dass die Basis bei der Entscheidung, mit diesem Spitzenteam anzutreten, nicht mitbestimmen konnte. Gewählt wurde Wesener auf Platz 4 von den Mitgliedern mit 73,1 Prozent, von den Delegierten mit 87,5 Prozent.

Auch alle weiteren Plätze wurden in Kampfabstimmungen vergeben. Auf Platz 5 setzte sich die Vize-Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Anja Schillhaneck, im zweiten Wahlgang mit 56,7 Prozent (Delegierte: 90,2 Prozent) gegen die kulturpolitische Sprecherin Sabine Bangert durch. Platz 6 errang erst im vierten Wahlgang der Initiator des Volksentscheids Energie, Stefan Taschner, mit 68 Prozent (Delegierte: 89,5 Prozent). Er schlug drei Mitbewerber aus dem Feld.

Auf Platz 7 unterlag Bangert erneut, dieses Mal der migrationspolitischen Sprecherin der Grünen-Fraktion, Canan Bayram, die 53,3 Prozent (Delegierte: 83,4 Prozent) erzielte. Für Platz 8 wurde mit 63,3 Prozent (Delegierte: 94,4 Prozent) der Verkehrsexperte Stefan Gelbhaar nominiert. Auf Platz 9 setzte sich im vierten Wahlgang die BVV-Abgeordnete aus Friedrichshain-Kreuzberg, Fatos Topac, gegen drei Mitbewerberinnen durch. Platz 10 gewann der Innenexperte Benedikt Lux im ersten Wahlgang.

Zwischen 17 und 19 Prozent in Umfragen

Die Berliner Grünen haben ihr Wahlziel, nach der Abgeordnetenhauswahl am 18. September mitzuregieren, unterstrichen. In Umfragen lagen die Grünen zuletzt zwischen 17 und 19 Prozent auf Platz 3 unter den Parteien.

Das Spitzenteam Ramona Pop, Antje Kapek, Bettina Jarasch und Daniel Wesener ließ kein gutes Haar an dem rot-schwarzen Senat „des Stillstands, des Streits, der mangelnden Visionen“. Der Senat passe zu Berlin so wie „Marmelade auf der Currywurst“, sagte Pop. „Wir können es schaffen: Starkes grünes Ergebnis am Wahlabend, rot-schwarzer Senat abgewählt. Wir sind leidenschaftlich, glaubwürdig und regierungsfähig.“

Jarasch erklärte: „Die SPD hält es für selbstverständlich, dass sie regiert. Sie ist satt nach 25 Jahren an der Macht. Die CDU will nichts anderes als mitzuregieren. Sie ist leicht satt zu kriegen. Wir sind nicht schnell satt. Wir sind ehrgeizig (...). Dieser Ehrgeiz fehlt dieser Regierung. Wir fehlen dieser Regierung, wir wollen hier etwas reißen.“