Sicherheit

Warum Berliner eine Bürgerwehr gründen

Berlins Polizei registriert in sozialen Netzwerken eine zunehmende Zahl an Bürgerwehren. Was treibt die Teilnehmer an? Ein Treffen.

Thomas macht sich Sorgen, weil bald die Jahreszeit kommt, in der Frauen leicht bekleidet sind. Doris macht sich Sorgen, weil die Stimmung bei ihr im Kiez immer aggressiver wird. Linda ist eher besorgt, weil die Bevölkerung in der Flüchtlingskrise nicht ausreichend aufgeklärt wird. Und Micha findet, dass man einfach etwas tun muss.

>>>Berliner Polizei warnt vor Bürgerwehren

Ein italienisches Restaurant in Charlottenburg, auf dem Tisch liegen Malstifte vor halb geleerten Biergläsern. Eigentlich wollten noch mehr Leute zu diesem Treffen kommen, aber fast alle sagten ab. Jetzt sind nur Thomas, Micha, Doris und Linda da. Sie haben sich über das Internet verabredet. Der Name der Gruppe: Bürgerwehr Berlin 1/2016.

„Rausgehen und für Sicherheit sorgen“

„Wir müssen unsichtbar sein“, sagt Thomas. Keine Logos, keine Uniformen. „Und dann gehen wir einfach spazieren.“ Thomas, ein gelernter Gas- und Wasserinstallateur aus Charlottenburg, macht das schon seit 20 Jahren so. Eingreifen musste er noch nie. Aber er findet: „Man kann hinterm Computer hocken und Müsli essen. Oder man kann rausgehen und für Sicherheit sorgen.“

Micha hat schon einige Erfahrung. Regelmäßig dreht er in Marzahn seine Runden, nur er und sein Pfefferspray. Micha hat ein Vorbild, er heißt Phoenix Jones und ist ein selbst ernannter Superheld, der kostümiert durch die Straßen von Seattle zieht und Verbrechen bekämpfen will.

Linda, die in Hellersdorf wohnt, will nicht auf Streife gehen, das gehe nicht, wegen ihres dreijährigen Sohnes, den sie heute mitgebracht hat. Linda will lieber Beraterin sein.

Namen in „Bürgerschutz“ geändert

Vier Menschen aus vier verschiedenen Bezirken. Vier verschiedene Leben. Aber alle mit derselben diffusen Angst. Was ist los in dieser Stadt? Und wie können wir uns schützen?

Thomas, Micha, Doris und Linda sind nicht allein. Die Berliner Polizei registriert in sozialen Netzwerken seit einigen Monaten eine zunehmende Zahl an Gruppen mit dem Namen Bürgerwehr. Auch die Bürgerwehr Berlin 1/2016, die ihren Namen inzwischen in „Bürgerschutz“ geändert hat, haben die Beamten auf dem Radar.

Radikale sollen bei der Gruppe nicht mitmachen dürfen

Die vier im Restaurant wollen eines gleich klarstellen: keine Gewalt. Keine Radikalen sollen mitmachen dürfen, egal, ob rechts oder links. „Deswegen müssen wie alle vorher abchecken“, sagt Thomas. Und wie genau erkennt man einen Radikalen? „Ich habe ein Auge dafür“, ist Thomas überzeugt.

Linda, die für einen Sicherheitsdienst arbeitet, will dafür sorgen, dass die Mitglieder über Rechte und Pflichten Bescheid wissen. Notwehr, das Strafgesetz, solche Dinge. Und dann? Sie wissen es nicht genau. Streifen organisieren. Oder Abholdienste. Sicherheit geben und bekommen, wie sie sagen. Es bleiben mehr Fragen als Antworten.

Die Kriminalitätsstatistik spielt keine Rolle

Was treibt durchschnittliche Bürger wie diese um? Natürlich hat es viel mit der Flüchtlingskrise zu tun, auch wenn alle beteuern, nichts gegen die Asylbewerber zu haben. Die Sorgen sind trotzdem da. Vor diesen Menschen, die die deutsche Kultur nicht kennen und die keiner aufklärt, wie sie finden.

Doris wohnt in der Nähe einer Flüchtlingsunterkunft, die Bewohner unterhalten sich nachts manchmal zu laut. Eigentlich harmlos, ein mulmiges Gefühl bereitet es ihr trotzdem. Überhaupt sei die Kriminalität in ihrem Weddinger Kiez gestiegen, ist sie sicher. Dass die Statistik etwas anderes sagt, spielt keine Rolle. Thomas denkt schon an den Sommer. Ob die jungen Männer aus Syrien und Nordafrika, die Frauen in kurzen Röcken nicht gewohnt sind, sich dann im Griff haben?

Bürgerwehren auf Streife wurden noch nicht gesichtet

Laut Berliner Verfassungsschutz ist es ein neues Phänomen, dass sich Bürgerwehren außerhalb der rechtsextremen Szene formieren. Weniger harmlos macht sie das nicht. Bei Facebook gibt es einige Gruppen, die sich wie Thomas und die anderen, zumindest nach außen, klar gegen Gewalt und Fremdenfeindlichkeit positionieren und nur „spazieren gehen“ wollen.

In anderen ist der Ton deutlich rauer, es wird offen gegen Flüchtlinge, die Antifa oder die Bundesregierung gehetzt. Aufwachen, hinausgehen, bevor es zu spät sei, wird dort gefordert, „schützt eure Frauen und Kinder“, „gerne auch mit Hund“.

Laut Polizei handelt es sich dabei bislang nur um Absichtsbekundungen, Bürgerwehren auf Streife wurden noch nicht gesichtet. Das Zusammenschließen und Patrouillieren ist erst mal legal. Sobald die Mitglieder sich aber bewaffnen, wird daraus eine bewaffnete Gruppe – und die ist laut Strafgesetz verboten.

„Da ist höchste Vorsicht geboten“

Generell können sich Bürgerwehren auf keine feste Gesetzesgrundlage stützen, es gelten die sogenannten Jedermannsrechte. Dazu gehört: Wird ein Täter auf frischer Tat ertappt, darf man ihn festhalten, bis die Polizei eintrifft. „Dies setzt aber eine richtige Beurteilung der Situation voraus, da ist höchste Vorsicht geboten“, sagt Hartmut Aden, Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin.

Zwar sei es prinzipiell zu begrüßen, wenn sich in der Nachbarschaft Gruppen zusammenschließen, um etwa Abholdienste zu organisieren, erklärt der Sicherheitsexperte. „Die Gefahr ist aber, dass viele beim Patrouillieren Probleme suchen, wo keine sind.“ Die beteiligten Personen seien in der Regel nicht ausreichend qualifiziert, zum Teil gewaltbereit und würden selbst mit legalen Verteidigungsmitteln wie Pfeffersprays oder Gummiknüppeln leicht Schaden anrichten.

Was passieren kann, wenn Bürger Polizei spielen wollen

Was passieren kann, wenn Bürger Polizei spielen wollen, zeigt der Fall von Michas Vorbild Phoenix Jones. Der Mann aus den USA stand vor Gericht, weil er Passanten grundlos mit Pfefferspray angriff.

Bei Polizei und Justiz sind Bürgerwehren ein nicht gern gesehenes Phänomen. „Das Gewaltmonopol liegt beim Staat und ist in Deutschland sehr professionell“, sagt Aden. In Berlin käme die Großstadtsituation hinzu, die Bürgerwehren weniger rechtfertige. „Anders als auf dem Land sind Rettungskräfte hier schneller vor Ort.“

Thomas, Micha, Doris und Linda wollen sich darauf nicht verlassen. Das Treffen neigt sich dem Ende zu, sie wollen jetzt in Kontakt bleiben, ein zweites Treffen mit mehr Leuten organisieren.

Bevor sie sich trennen, erklärt Thomas noch, was es mit seinem „verlängerten Arm“ auf sich hat. Thomas spielt Billard. Wenn er nach dem Spielen seinen Queue im Gepäck hat, geht es ihm deutlich besser.