Potsdam

Wie ein Streit ums Unkrautzupfen vor Gericht landete

Die Verhandlung vor dem Amtsgericht um die Unkrautposse von Potsdam verlief skurril und endete mit der Einstellung des Bußgeldverfahrens.

Die Verhandlung vor dem Amtsgericht verlief so skurril wie der ganze Streit um das Potsdamer Unkraut. Nach 40 höchst bizarren Minuten fiel das Urteil: „Alles Grüne, was da nicht hingehört, ist Unkraut“, befand die Richterin. Damit folgte sie der Argumentation der Stadt. Die Behörde hatte den Eigentümern des Hauses Am Neuen Markt 2 einen Bußgeldbescheid von je 25 Euro geschickt - wegen der Grasbüschel zwischen den historischen Pflastersteinen. Laut Straßenreinigungssatzung und Stadtordnung sollen in Potsdam Gehwege von Unkraut freigehalten werden.

Auch wenn die Richterin in der hitzigen Verhandlung am Donnerstag der Stadt Recht gab und sich verwundert über die „Uneinsichtigkeit“ der Hauseigentümerin zeigte, stellte sie das Verfahren ein. Denn die Hausmiteigentümerin war so etwas wie eine Ersttäterin auf dem Gebiet der Unkrautvermehrung. Es war ihr erster Bußgeldbescheid in dieser Angelegenheit in 15 Jahren. Mittlerweile wären bereits 53,50 Euro zu zahlen gewesen.

Nicht das erste und das letzte Verfahren wegen Grasbüscheln

Auf diese Summe muss die Stadt nun verzichten. Dafür muss sie wie die Beteiligte einen Teil der Gerichtskosten übernehmen. Doch das war der Stadt die Sache offenbar wert. Auch, dass ganz Potsdam über die Unkrautposse den Kopf schüttelt.

Es ist nicht das einzige Bußgeldverfahren, das deshalb vor Gericht landet. Die gleiche Richterin hatte vorige Woche das wuchernde Thema schon einmal auf dem Tisch. Sie stellte auch dieses ein, da der Hausbesitzer und seine Tochter bisher nicht mit Gesetzesverstößen aufgefallen waren. Die Familie habe sich aber zu wenig um den Gehweg vor ihrem Grundstück in der Berliner Vorstadt gekümmert. Das Pflaster könne so Schaden nehmen.

Bei der jüngsten Verhandlung beugten sich die Richterin, die Mitarbeiterin der Bußgeldstelle, die Hauseigentümerin und zugleich Anwältin Claudia Frank über die Bilder vom Unkraut am Neuen Markt. Die Fachsimpelei - die Richterin hat laut eigener Aussage selbst einen Garten - endete in einem heftigen Gekeife. Darüber, was Unkraut überhaupt ist. Ob man ihm zwischen den Plastersteinen tatsächlich Herr werden kann. Ob es sich um schönes oder nicht schönes Gras handele. Und am Ende sogar darum, ob man es essen kann. Denn es könnte sich ja um Wildkräuter handeln. „Wildkraut ist schützenswert“, zitierte Claudia Frank einen Sachverständigen. Für die Richterin ist es aber nur „wildes Kraut“. Mehrfach kam man vom Thema ab. Das Ganze gipfelte in dem Satz der Mitarbeiterin der Bußgeldstelle an die Hauseigentümerin: „Sie werden das doch nicht essen wollen. Das Gras steht am Straßenrand und ist vergiftet.“ Die Richterin stellte klar, dass es in dem Bußgeldbescheid „nicht darum geht, ob man das Gras essen kann“.

Die Hausbesitzerin unterstrich, der Hausmeister sei damit beauftragt, das Gras an der Mauer und auf dem Gehweg herauszurupfen, wenn es eine bestimmte Höhe erreicht habe. An heißen Tagen funktioniere das aber nicht, da der Boden dann steinhart sei. Sie verwies auf den anderen Wildwuchs in der Stadt. Die Stadtverwaltung komme selbst nicht ihren Pflichten nach. All das ist der Richterin egal. Für sie steht fest: „Die Fotos beweisen, dass am 24. Juni 2015 Gras da gewachsen war, wo es nicht hingehört.“ Sie ließ auch das Argument nicht gelten, dass dem Unkraut nicht beizukommen ist: „95 Prozent der Hausbesitzer bekommen es in Potsdam hin, dass die Wege sauber sind.“

Amtsgericht verhandelt weitere Fälle dieser Art

Nächste Woche steht die nächste Verhandlung zu einem Bußgeldbescheid gegen einen Unkraut-Sünder an. Am 11. April berät das Gericht über den Bußgeldbescheid gegen den weitere Eigentümer des Hauses Am Neuen Markt 2. Claudia Frank und der Anwalt Wolfgang Probandt bilden die Gesellschaft bürgerlichen Rechts, der das Haus gehört. „Ich hoffe, mein Partner bekommt eine andere Richterin. Offenbar sind Richterin und Stadtmitarbeiterin schon ein eingespieltes Team.“

Die Stadt begrüßte die neueste Entscheidung. Sie will nun aber auch dem Vorwurf nachgehen, sie messe mit zweierlei Maß. „Wir werden überprüfen, ob wir unseren Grasbeseitigungspflichten ausreichend nachkommen“, kündigte Sprecher Jan Brunzlow an.