Köpenick

Sozialsenator Mario Czaja: Flüchtlinge hungern nicht

Einige Medien hatten berichtet, dass Flüchtlinge in einer Unterkunft in Köpenick hungern müssten. Czaja dementiert, räumt aber Engpässe ein.

Sozialsenator Mario Czaja (CDU) stand zuletzt wegen der Zustände am Lageso in der Schusslinie

Sozialsenator Mario Czaja (CDU) stand zuletzt wegen der Zustände am Lageso in der Schusslinie

Foto: dpa Picture-Alliance / Sophia Kembowski / picture alliance / dpa

Sozialsenator Mario Czaja (CDU) hat eingeräumt, dass es bei der Auszahlung von Geld an Flüchtlinge erhebliche Probleme gibt und dass Menschen deswegen nichts zu essen kaufen konnten. Ursache für die neuen Engpässe im Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) sei unter anderem ein ungewöhnlich hoher Krankenstand in der Zentralen Leistungsabteilung.

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Im Januar waren dort nur die Hälfte der 70 Mitarbeiter einsatzbereit. Statt 600 bis 700 Termine pro Tag schaffe man nur noch 250 bis 300. „Zu wenig“, sagte Czaja. Zugleich seien in den nächsten Wochen erheblich mehr Menschen bei dieser Stelle des Lageso vorstellig geworden als früher. Denn wenn Flüchtlinge länger in der Stadt sind, wechseln sie aus der Stelle für die Erstausstattung zur Zentralen Leistungsabteilung.

Betreiber von Flüchtlingsheimen hatten Alarm geschlagen. Menschen müssten hungern, weil sie wochenlang vom Lageso kein Geld bekommen hätten. Betroffen sind Bewohner von Gemeinschaftsunterkünften, also Flüchtlinge, die meist schon länger in der Stadt sind und sich selbst versorgen. Diese Gruppe umfasst laut Czaja etwa 15.000 Personen. Der größere Teil der in Berlin lebenden Flüchtlinge wohnt in Notunterkünften und wird dort verpflegt.

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Manche Heimbetreiber halfen mit eigenem Geld aus, andere organisierten Essensspenden oder besorgten Lebensmittel von der Berliner Tafel. Am Freitag vergangener Woche reagierten Lageso und Sozialverwaltung. Laut Czaja wurden Abschlagszahlungen von jeweils 100 Euro an 500 Flüchtlinge ausgezahlt, um Härten zu vermeiden. Pro Monat bekommen Selbstversorger aber knapp 400 Euro, so dass sie schon in wenigen Tagen wieder Geld benötigen.

Czaja möchte gerne das Verfahren, mit dem die Flüchtlinge Geld erhalten, verändern. Die Heimbetreiber sollen das Geld vom Lageso treuhänderisch bekommen und dann an die Flüchtlinge weitergeben. Dann müssten nicht Tausende von Menschen ständig zur Turmstraße. Die Behörde habe dieses Verfahren in der Vergangenheit jedoch kritisch gesehen, so der Senator.

Das Nadelöhr am Lageso verschiebt sich inzwischen. Die Erstregistrierung läuft inzwischen besser, es werden 600 pro Tag Menschen geschafft, während weniger als 300 neu kommen. Dafür gibt es jetzt andere Probleme. Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop griff Czaja scharf an. Er habe Verbesserungen am Lageso versprochen, doch es werde immer schlimmer: „Einmal mehr zeigt sich, dass Czaja nicht in der Lage ist, Probleme zu lösen.“