Linksautonome

Rigaer Straße: Piraten stellen 60 Fragen zu Polizeieinsatz

Offene Fragen: Die Piraten fordern nach dem Einsatz an der Rigaer Straße mehr Informationen von Innensenator Henkel und der Polizei.

Polizisten stehen vor dem Haus Rigaer Straße 94

Polizisten stehen vor dem Haus Rigaer Straße 94

Foto: Jörg Carstensen / dpa

Die Berliner Piratenfraktion dringt angesichts der Polizeieinsätze gegen Linksautonome in Friedrichshain auf weitere Aufklärung. Piraten-Abgeordnete stellten Innensenator Frank Henkel (CDU) und der Polizei fünf schriftliche Anfragen zu dem Thema, wie eine Sprecherin am Mittwoch sagte.

Die Anfragen umfassen jeweils 10 - 15 Unterpunkte, so dass mehr als 60 Einzelfragen zusammen kommen. Die Beantwortung wird aber einige Wochen dauern; vorher soll das ausführlich am kommenden Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses erörtert werden.

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Grüne und Piraten hatten die Einsätze mit zum Teil 500 Polizisten als überzogen kritisiert. Am Mittwoch erklärten sich die Juso solidarisch mit den Linksautonomen in der Rigaer Straße. Die Juso-Landesvorsitzende Annika Klose teilte mit, Großeinsätze der Polizei mit Hundertschaften und SEK wegen einer leichten Körperverletzung seien „absurd und in keiner Weise nachvollziehbar“.

Kürzlich hatte sich auch die Grüne Jugend für die gewaltbereiten Linksautonome in die Bresche geworfen von „engagierten Menschen“ gesprochen. Henkel setze „auf eine Eskalation mit der bei ihm verhassten linken Szene“ und betreibe die „Kriminalisierung eines ganzen Kiezes“. Die Berliner CDU verlangte eine Klarstellung.