Stasiopfer-Gedenkstätte

Schnelle Wahl von Stasi-Unterlagen-Beauftragten gefordert

Hubertus Knabe fordert die Wahl eines neuen Stasi-Unterlagen-Beauftragten im Febraur. Der Bundestag müsse das Amt schnell neu besetzen.

Der Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte, Hubertus Knabe, hat den Bundestag aufgefordert, schnell einen neuen Stasi-Unterlagen-Beauftragten zu wählen. "Der gegenwärtige Beauftragte wurde am 28. Januar 2011 gewählt. Laut Gesetz beträgt seine Amtszeit fünf Jahre. Der Bundestag ist also in der Pflicht, das Amt zeitnah zu besetzen", teilte Knabe in einer Pressemitteilung mit.

Knabe zufolge hatte der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) vorgeschlagen, die Wahl des Bundesbeauftragten auf unbestimmbare Zeit zu verschieben, zumindest so lange, bis die Ergebnisse einer Experten-Kommission vorlägen, die Vorschläge für die Zukunft der Behörde machen soll. "Das wäre nicht nur ein Verstoß gegen geltendes Recht, sondern würde die Opfer der Stasi erheblich verunsichern. Der Bundestag sollte alles vermeiden, was nach einer Abwicklung der Aufarbeitung aussehen könnte", so Knabe weiter.

Bis zum 15. März müsse es einen neuen Beauftragten geben, so Knabe, weil der jetzige Amtsinhaber Roland Jahn sein Amt am 14. März 2011 angetreten hatte. Er appellierte an alle Parteien im Bundestag, die Wahl eines neuen Beauftragten spätestens im Februar auf die Tagesordnung zu setzen.