Sanierungsstau

Grüne: Berlin braucht 60 bis 70 neue Schulen

Marode Schulen in Berlin: Nach Schätzungen der Grünen sind bis 2025 Investitionen von 1 bis 1,5 Milliarden Euro nötig.

Berlin braucht 60 neue Schulstandorte, schätzen die Grünen

Berlin braucht 60 neue Schulstandorte, schätzen die Grünen

Foto: dpa Picture-Alliance / Frank Leonhardt / picture alliance / dpa

Berlin braucht wegen der steigenden Schülerzahlen nach Grünen-Berechnungen im kommenden Jahrzehnt 60 bis 70 neue Schulstandorte. "Wir können uns acht Jahre Planungs- und Bauzeit nicht leisten", kritisierte die Bildungsexpertin der Fraktion, Stefanie Remlinger, am Mittwoch.

Nötig seien Investitionen von 1 bis 1,5 Milliarden Euro bis 2025. Dafür und zur schnelleren Sanierung der bereits jetzt maroden Gebäude wollen die Grünen die Finanzierung der Schulen neu organisieren. Das Papier des Fraktionsvorstands wollen sie am Samstag auf einer Klausur diskutieren.

Wenn das Modell der auf Landesebene agierenden Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) auf die Bezirke übertragen werde, könne der Sanierungsstau innerhalb von zehn Jahren aufgelöst werden, sagte Finanzpolitikerin Clara Hermann. Das wäre fünf Jahre schneller als die rot-schwarze Landesregierung plant. "Dafür braucht man nicht zwangsläufig mehr Geld", betonte Hermann. Die Grünen beziffern den Sanierungsstau an den Schulen auf rund zwei Milliarden Euro.

Die Bezirke, so die Grünen-Idee, sollen für ihre Schulgebäude Miete an eine Schul-BIM zahlen, die daraus Sanierung, Instandhaltung und Hausmeisterarbeiten zahlt. So gebe es nur einen Topf und nicht wie bisher unterschiedliche Sonderprogramme. Zugleich würden ungenutzte Gelder nicht mehr verfallen, sondern könnten für angespart werden. Verantwortlich für die Gebäude blieben die Bezirke.


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